Schlußwort Haverbeck in Bad Oeynhausen

Die Anklage in Bad Oeynhausen bezieht sich auf die Annullierung der Pressefreiheit durch die Staatsanwaltschaft. Diese fällt damit der Bundesregierung in den Rücken. Ist doch die Freiheit von Meinung, Presse, Forschung und Kunst, die unverzichtbare Grundlage eines demokratisch verfaßten Staates – denken wir nur an das unüberhör- und unübersehbare Bekenntnis der Europäischen Regierungschefs in Paris im Januar 2016 für die Freiheitsrechte.

Hinzu kommt das jetzige Urteil vom Oberlandgericht Sachsen-Anhalt im Fall Hans Püschel. Was von Amts- und Landgericht als strafbare Volksverhetzung, sowie Leugnen des Holocaust zu einer hohen Geldstrafe etc. führte, erklärte das Oberlandgericht in Halle als insgesamt gedeckt durch Artikel 5, Meinungsfreiheit, Grundgesetz, also nicht strafbar.

Zu meinem Beitrag „Das Ende des Jüdischen Jahrhunderts“ wird jetzt festgestellt, daß dieser antisemitisch und volksverhetzend sei. Es wird aber nicht gesagt, welches Volk von wem verhetzt wird. Das wird als selbstverständlich bekannt vorausgesetzt. Es kann sich nur um das arme, immer wieder verleumdete und verfolgte jüdische Volk handeln.

Betrachten wir das jüdische Jahrhundert aber genauer, dann finden wir eine Vielzahl von kaum zu überbietenden Hetzschriften gegen Deutschland. Hier zunächst ein Beispiel aus der Zeit des Ersten Weltkrieges.

Ein vor dem U.S. Repräsentantenhaus gehaltenes Gebet zum Jahresbeginn 1918. Der deutsch-amerikanische Einsender schreibt dazu: „Das gibt so richtig die damalige Stimmung und Meinung der amerikanischen Elite über Deutschland und unser Volk wieder. Hat sich seitdem etwas geändert? Glauben Sie das ja nicht!“

Nun einige Zeilen aus diesem Gebet:

„Herr, Du weißt, daß wir uns in einem Kampf auf Leben und Tod gegen eine der verrufensten, schlechtesten, geizigsten, blutdürstigen und gemeinsten Nationen befinden, welche je in der Geschichte der Menschheit bestand. Du weißt, daß durch Deutschland die Augen der Menschheit genug Tränen geweint haben, um ein weiteres Meer zu füllen.

Lieber Gott, wir beten Dich an, daß Du mit Deiner Stärke die große Meute hungriger wölfischer Hunnen, deren Reißzähne von Blut und Eingeweiden triefen, zurückschlägst. Wir beten, daß die Sterne im Himmel und auch die Winde und Wellen gegen sie kämpfen.“

Der Einsender teilte uns mit, daß er sich bei diesem unglaubhaft klingenden Gebet absichern wollte, und daher vom U.S. Repräsentantenhaus unmittelbar das Protokoll und den gesamten Text dieses Gebetes und Gottesdienstes eines freikirchlichen Priesters erbat. Er bekam es. Leider war es wortwörtlich richtig. Und der Deutsch-Amerikaner fragt im Mai 1998, er verstehe überhaupt nicht, daß deutsche Journalisten und Historiker immer noch glaubten, die Amerikaner seien ihre Freunde.

In Europa begann die offen erklärte Volksverhetzung 1934 besonders unüberhörbar mit Vladimir Jabotinsky, Führer der radikalzionistische Revisionisten zu Deutschland:

„Wir führen einen Krieg mit Mördern, wir müssen sie vernichten, vernichten, vernichten! Nicht nur mit Boykott, sondern politisch, indem wir alle existierenden Kräfte gegen sie unterstützen, um Deutschland von der zivilisierten Welt zu isolieren.“

Zitiert nach Hartmut Stern in seinem Buch „Jüdische Kriegserklärungen an Deutschland“ München 2000 an Auch Paul Rassinier zitiert Jabotinsky aus dem Jahr 1934 und zwar in seinem Buch: „Die Jahrhundertprovokation“, hier erklärt Jabotinsky ganz offen:

„Seit Monaten führt die jüdische Gemeinde den Kampf gegen Deutschland und nun werde ein geistiger und materieller Angriff der gesamten Welt auf Deutschland einsetzen. Deutschland trachtet danach, wieder eine große Nation zu werden. Seine verlorenen Gebiete und seine Kolonien wiederzubekommen. Die jüdischen Interessen indes würden die totale Vernichtung Deutschlands verlangen, im Ganzen wie im Einzelnen stelle Deutschland eine Gefahr für uns Juden dar.“

Die damals lebenden Deutschen, insbesondere die politisch Verantwortlichen, allen voran der Kanzler, Adolf Hitler, kannten diese Zerstörungspläne gegen Deutschland. Das Buch von Louis Nizer „Was sollen wir mit Deutschland tun?“, was bereits 1941 ins Deutsche übersetzt worden war, führt den Begriff der Umerziehung ein:

click here style="text-align: justify;" align="JUSTIFY"> „Die Umerziehung (readjucation) ist die größte und vornehmste Aufgabe, die uns je auferlegt worden ist, denn es geht darum, daß geistige Fundament eines ganzen Volkes zu zerstören und diesem einen neuen Charakter einzupflanzen. Alle nur verfügbaren Kräfte müssen für die Durchdringung des deutschen Denkens bei diesem noblen Angriff ins Feld geführt werden.“

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Es handelte sich nicht um Außenseiterpositionen. Franklin Roosevelt übergab dieses Buch und andere entsprechende seinen Beamten und Offizieren, um sie damit auf die Zeit nach Kriegsende vorzubereiten. Louis Nizer lebte bis 1994. Wurde er jemals von den deutschen Staatsanwaltschaften zur Rechenschaft gezogen und angeklagt? Denn deutlicher kann man doch nicht eine geplante Volkszerstörung darstellen.

Dank Internet und solange es noch einige Neunzigjährige gibt, die solche Texte aus ihrer Jugend kennen, besteht die Möglichkeit, uns von dem Geplanten, weil wir es genau kennen, zu befreien. Alle Deutschen unter sechzig Jahren – also auch alle Juristen in diesem Alter – sind vollständig umerzogen. Solche Bücher sind vom Markt verschwunden. Sie sind nur noch im Antiquariat und eben jetzt im Internet zu finden. Aber es gibt sie noch! Doch diese umgekehrte Volksverhetzung von JENEN gegen das deutsche Volk aufzudecken, ist gefährlich. Und ich würde mich gar nicht wundern, wenn auch jetzt hier aufgrund dieser eindeutigen Zitate ich ein neues Verfahren wegen Volksverhetzung bekäme und wieder nicht, weil das deutsche Volk in einer so erbärmlichen Weise verunglimpft wird, sondern weil ich damit die Juden beleidigt habe, indem ich ihre teuflischen Pläne der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebe.

1978/79 lagen drei Bücher zum Holokaust vor von Thies Christophersen, von dem Juden Josef Ginzburg und von dem Juristen Dr. Wilhelm Stäglich. Sie kannten Auschwitz von innen, als nicht im unmittelbaren Vollzug dort Beschäftigte. Ihre Veröffentlichungen sprachen von Auschwitzlüge oder Auschwitzmythos.

Auf der anderen Seite erschienen 1979, groß vom Spiegel aufgemacht, eine über vier Abende sich erstreckende Filmproduktion: Der Holocaust, mit jeweils anschließenden Kommentaren und Gesprächen. Die Widersprüche konnten nicht deutlicher sein.

Wissenschaftlich wäre jetzt eine ebenfalls öffentliche Pro- und Contradiskussion zu erwarten gewesen. Das erfolgte nicht. Die drei Verfasser Christophersen, Ginzburg und Stäglich, unbelastete Bürger, welche gemeint hatten, ihre so anders lautenden Kenntnisse veröffentlichen zu müssen, wurden verfolgt, in Prozessen verurteilt und ihre Bücher verboten. Das war auch eine Entscheidung.

Es sollte ganz offensichtlich eine Wahrheit unterdrückt werden. Es gibt keinen anderen Grund für eine solche Vorgehensweise. Die Wahrheit war unerwünscht, also mußte sie verschwinden, das ging am besten mit Bücherverbrennung. Das ist jedoch gleichzeitig „Demokratiezerstörung“.

1993/94 wurde diese Tendenz noch verstärkt, bzw. verschärft. Auf der einen Seite nahm die Gedenkstätte Auschwitz selber eine drastische Verringerung der Opferzahlen vor. Doch auch diese Zahl wurde noch weiter reduziert. Außerdem hatten Naturwissenschaftler begonnen, sich mit der Vergasung durch Zyklon-B zu befassen. Die Antwort darauf war in diesem Fall nun ein Gesetz, der Paragraph 130, Volksverhetzung. Von nun an erhielt eine hohe Gefängnis- oder Geldstrafe, wer die offiziell als richtig anerkannte Darstellung in Frage stellte, und damit ein NS-Verbrechen billigte, leugnete oder verharmloste.

Doch so schnell ließen sich die Deutschen nicht mundtot machen, statt Verschwinden in der Schweigespirale, folgten eine Vielzahl von Prozessen nach diesem neu geschaffenen Gesetz. Im Durchschnitt fanden in den Jahren 2000 bis 2015 etwa zweitausend „Holocaustprozesse“ pro Jahr statt. Wir „verdanken“ also der Deutschen Justiz, die sich an dieses Gesetz bis heute hält, obgleich es ein Gesetz zum Schutz einer Lüge ist, daß immer noch keine eindeutige Klärung der Widersprüche erfolgt ist. Abhilfe kann nur die Abschaffung des Paragraphen 130 StGB bringen. Bisher hat sich das Bundesverfassungsgericht dieser letzten Entscheidung verweigert.

Dieser Paragraph, Volksverhetzung, dient JENEN nun bereits seit mehr als 20 Jahren zum Unterlaufen der Pressefreiheit.

Ursula Haverbeck

Bildquelle: Tony Hegewald | pixelio.de