Einer der wirklich ganz großen deutschen Historiker der Nachkriegszeit, Prof. Dr. Ernst Nolte, hat die Bühne des Welttheaters verlassen.

Mit Professor Ernst Nolte hat uns einer der größten deutschen Historiker der Nachkriegszeit verlassen. Er hat unbeirrt um die Wahrheitsfindung gerungen und dafür viel Angriffe und Herabsetzungen hingenommen. Er hat sich nicht gescheut, sich öffentlich zu korrigieren und sogar für Fehlverurteilungen von Menschen zu entschuldigen. Vor dreißig Jahren begann der Historikerstreit, von Nolte hervorgerufen, indem er die Historisierung auch des Nationalsozialismus verlangte. Er sah Auschwitz im Zusammenhang mit den früheren russischen Gulags und stellte im übrigen fest, daß vieles, was heute als Kennzeichen der furchtbaren Grausamkeit und Kriegslüsternheit der Nationalsozialisten dargestellt wird, von anderen Völkern viel früher praktiziert wurde. Darüber hinaus gibt er schon in seinem Buch „Streitpunkte“ von 1993 zu:

„Ich muß gestehen, daß ich die Faktizität der von Tätern und Opfern geschilderten und auch von den Verteidigern der Angeklagten in den großen Prozessen der sechziger Jahre nicht bestrittenen Vorgänge, einschließlich der Zahl von sechs Millionen Opfern und vom Vorrang der Gaskammern als Vernichtungsinstrument, ohne nähere Prüfung, für wahr gehalten habe. Die These der rechtsradikalen Literatur nahm ich als bloße Behauptungen und Ableugnung nicht ernst. Erst viel später, gegen Ende der siebziger Jahre, wurden mir die Zweifel und Gegenbehauptungen bekannt, die von einer neuen Schule, derjenigen der „Revisionisten“, vorgebracht wurden. Aber um die gleiche Zeit stellten auch die Untersuchungen eines so hervorragenden Zeithistorikers, wie Martin Broszat, die den sogenannten Funktionalismus begründeten, die Annahme in Frage, daß Vernichtungsvorgänge auf eine Intention Hitlers und damit auf eine Ideologie zurückzuführen seien.“ (a.a.O. S. 179)

Nolte stellte in einem Beitrag: „Die Vergangenheit, die nicht vergehen will“ eine zunächst ungewöhnlich erscheinende aber sehr zutreffende Beurteilung der ungewöhnlichen Situation im Hinblick auf den Nationalsozialismus in die Diskussion. Er sagt wörtlich:

„Eine Vergangenheit, die sich gegen ihr eigenes Wesen sperrt, Vergangenheit und eben nicht Gegenwart zu sein, eine Vergangenheit, die sich nicht damit begnügt, daß die Menschen sich ihrer erinnern, sie erforschen, sie rühmen oder beklagen, sondern die ‚wie ein Richtschwert über die Gegenwart aufgehängt’ ist.“

Das war bereits im Jahre 1986, also zu Beginn des Historikerstreits. Wir können heute, dreißig Jahre danach, nur bestätigen, daß diese ungewöhnliche Situation das gesamte politische Leben, nicht nur in der Bundesrepublik, auch heute noch beherrscht. Dabei wird aber nicht wie von Nolte selber geleistet, von den Medien und den Universitätshistorikern eine Überprüfung bisher geglaubter Beschreibungen des Holocaust vorgenommen.

Damals begann mein sporadischer Briefwechsel mit Prof. Ernst Nolte, in dem ich versuchte, ihm die revisionistische Seite zu erklären. Bis er mir eines Tages schrieb, er würde hiermit den Briefwechsel beenden. Es hätte keinen Sinn, seine und meine Meinungen gingen zu weit auseinander. Als ich ihm dann nach einer längeren Pause einen mir für ihn wichtig erscheinenden Beitrag zuschickte, kam eine mich überraschende Antwort:

„Ich bin jetzt etwas behindert und kann nicht mehr jederzeit, wenn notwendig, in die Bibliothek gehen und mir weitere Unterlagen beschaffen. Wenn Sie interessante und für mich unter Umständen wichtige Beiträge haben, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie mir diese weiter zugehen lassen würden.“

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Das ist nicht nur ein wichtiger Charakterzug von Ernst Nolte, sondern für mich gehört das zum deutschen Wesen. Es ist den Menschen, zumeist unbewußt, substantiell christlich. Ernst Nolte kommt von der linken Seite.

Wenn wir seine Bücher bis zum Jahrtausendwechsel gelesen haben, dann können wir nur staunend die 2011 als letztes Werk veröffentlichten „Späte Reflexionen“ mit dem Untertitel „Über den Weltbürgerkrieg des zwanzigsten Jahrhunderts“ zur Kenntnis nehmen. In diesem Buch ist hautnah mitzuerleben, wie ein bedeutender Wissenschaftler seine eigenen, bisher für ihn absolut gültigen Erkenntnisse in Frage zu stellen beginnt, aufgrund ihm leider erst nachträglich bekanntwerdender Forschungsarbeiten der Gegenseite.

Die meiner Meinung nach, für uns wichtige zentrale Aussage in dem Buch „Späte Reflexionen“ lautet:

„Sie (die freie Welt) wird nicht früher wieder die „freie Welt“ sein, die sie sein will; bevor nicht die Untersuchung aller Details des Holocaust als wissenschaftlich zulässig, ja als notwendig gilt, und bevor nicht die Bestreitung der Faktizität des ‚Holocaust’, nicht mehr durch harte Strafandrohungen aus der wissenschaftlichen und publizistischen Diskussion verbannt wird.“ (aaO. Seite 89)

„ ‚Erfindung des Holocaust?’“

In diesem Abschnitt stellt Nolte – wahrscheinlich als einer der ersten anerkannten Universitätshistoriker – die These auf,

„daß zwar nicht der nationalsozialistische Wille zu einer ‚Endlösung der Judenfrage’, wohl aber der ‚Holocaust in seiner spezifischen Einzigartigkeit und Unvergleichbarkeit’ ohne Zweifel eine ‚Erfindung’ der frühen sechziger Jahre sei.

Um sich dann sofort danach zu fragen:

„Ist indessen nicht der Anspruch auf ‚Auserwähltheit’ als solcher angesichts des Egalitätspostulates in besonders hohem Maße unkorrekt, so daß Hitler unter diesem Gesichtspunkt sogar als Vorkämpfer der Gleichheit betrachtet werden könnte.“ (aaO. S. 88)

Nolte ist schmerzhaft ehrlich – und damit von einer beachtlichen Größe – wenn er sagt:

„Ich muß mich anklagen, daß ich die Literatur der deutschen Vertriebenen über das Kriegsende viel zu wenig zur Kenntnis genommen habe.“

„Ich muß mich auch Heidegger gegenüber entschuldigen, dessen Vergleich zwischen den Juden und den Ostdeutschen, mir wie eine bloße Apologie vorkam. Tatsächlich waren die Vorgänge, insbesondere in den Gebieten jenseits von Oder und Neiße, nicht selten grausamer und schrecklicher.“

Meine Buchbesprechung von „Späte Reflexionen“, veröffentlicht im Januar 2013, schickte ich Ernst Nolte. Er bestätigte mir diese Besprechung dankend. Ich möchte daraus die letzten beiden Absätze zitieren.

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Buchbesprechung 2013

Im Wort Professor ist enthalten das Wort bekennen. Nolte bekennt in seinen „Späten Reflexionen“, daß auch er, obgleich Verursacher und damit Begründer des Historikerstreites, zu lange, zu oft geglaubt hat, wo kritisches Hinterfragen angebracht gewesen wäre. Jetzt ist kein Schlußstrich unter die Vergangenheit und ihre Schrecken erforderlich – wie es ja viele sich wünschen – sondern ein Schlußstrich unter die Tabuisierung politisch unerwünschter Themen. Davon wird abhängen, ob wir einen freiheitlichen Rechtsstaat für uns beanspruchen können, oder ob wir nicht doch Befürworter einer Diktatur sind.

Aufgabe der gegenwärtigen Juristen und Bürger ist es, in Europa die bestehenden Maulkorbparagraphen der Politiker abzuschaffen. Hierzu gibt es bereits Ansätze, auch vom Bundesverfassungsgericht. Ein Rückfall auf die Erklärung des Pierre Vidal- Naquet ist nicht mehr möglich. Die gegenwärtigen „Wissenschaftler“ könnten sich nur betroffen fragen, wie es überhaupt möglich war, so lange unter dem Anspruch der Wissenschaftlichkeit die Preisgabe gerade dieser Wissenschaftlichkeit zu betreiben.

Ursula Haverbeck

Begründung für die Wirklichkeit des Holocaust

Unterschrieben von 34 französischen Forschern. (Le Monde, 21. Februar 1979)

„Man darf sich nicht fragen, wie ein Massenmord technisch möglich war. Er war technisch möglich, weil er stattgefunden hat. Dies ist der obligatorische Ausgangspunkt jeder historischen Untersuchung zu diesem Thema. Diese Wahrheit wollen wir einfach in Erinnerung rufen: Es gibt keine Debatte über die Existenz der Gaskammern, und es darf auch keine geben.“ (Text von Pierre Vidal-Naquet)

Bildquelle: THILO RÜCKEIS | Tagesspiegel.de

Zur Sendung Hart aber Fair

In der Sendung Hart aber Fair am Montag, dem 5. September 2016 wurde die Frage der Flüchtlingspolitik und damit verbunden des Sieges der AfD bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern zum Hauptthema. Die Vertreter von CDU und SPD hatten ein völlig anderes Bild von der politischen Realität im Lande, als die beiden Sprecher von Österreich und der AfD. Die im Hintergrund stehende Frage: „Wem gehört eigentlich Deutschland“ blieb wie immer ausgeklammert. Die Bundesregierung ist offensichtlich der Ansicht, daß sie frei über Deutschland verfügen könnte.

Schon Willy Brandt hatte als Kanzler bei einer SPD-Sitzung festgestellt, würde man jetzt eine Abstimmung machen, dann wäre die Bevölkerung mehrheitlich gegen ihre Asylpolitik. Brandt schloß damals daraus, daß nun viel Arbeit zu leisten sei, um diese Haltung zu verändern. Die gleiche Situation haben wir gegenwärtig.

Es wird dabei aber übersehen, daß das Volk immer noch oberster Souverän ist. Es wird vertreten durch die von ihm gewählten Repräsentanten. Diese haben den Auftrag, die Interessen des Volkes in Politik umzusetzen. Doch diese fühlen sich alsbald dazu auserkoren, das Volk umzuerziehen.

Aber wir, das Volk, haben mehr als genug von der vergangenen Umerziehung, wir brauchen keine neue.

Die Altparteien erklären eine Politik, die dem Auftrag des Volkes und seinen Wünschen gerecht zu werden versucht, für populistisch, ein neues Schimpfwort, welches den so handelnden Politikern als rechts, rechtsextrem und sehr schnell zum Faschisten erklärt. Wer so denkt und handelt, treibt die Wähler doch geradezu in den Arm der AfD. Sie werten damit – ohne daß sie es selber bemerken – den Nationalsozialismus auf. Der hat sich also offensichtlich um das Wohl des Volkes gekümmert, während die heutigen etablierten Parteipolitiker eindeutig gegen das Volk regieren. Damit stehen diese, und nicht die AfD, nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Sie handeln volksverhetzend, in vielen Fällen schon illegal und verstoßen permanent gegen die Menschenrechte.

Das geschieht insbesondere durch die unablässig wiederholte Forderung nach Integration. Was heißt denn Integration? Diese ist eine Erfindung der US-Amerikaner aus dem Neunzehnten Jahrhundert. Mittels Integration wollten sie die Indianer zu europäisierten US-Bürgern machen. Für die Indianer war Integration ein Schimpfwort und ein verbrecherisches, politisches Ziel zur Zerstörung der indianischen Völker. Es ist also Völkermord auf eine besondere Art. Das hieß bei den indianischen Völkern englisch zu lernen und europäische Geschichte. Von der Stammesgeschichte, ihrer eigenen Sprache und gar ihrer eigenen Volksreligiosität erfuhren die Indianerkinder nichts.

Entsprechendes ist nun für die Völker Europas und insbesondere für das deutsche Volk seit langem geplant. Nicht zufällig heißt das Buch von Theodore Kaufman „Germany must perish“ (Deutschland muß verschwinden). Das war bereits 1941. Jetzt sollen die Europafremden in Deutschland integriert werden. Die Frage ist nur, ob sie sich integrieren lassen wollen. Die deutschlandfeindliche Politik der Parteipolitiker sieht das jedenfalls umgekehrt, ihr Ziel ist, die Deutschen zu entdeutschen.

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Das europäisch gebildete, christliche Abendland soll umgewandelt werden in eine amorphe Masse, die ihre eigene Identität verloren hat und daher zu einer leicht manipulierbaren Verbraucher-Gesellschaft wird. Es geht ausschließlich um das große Geschäft.

Brot und Spiele“ aus dem alten Rom gilt auch heute noch als die angewandte politische Methode der Herrscher. Es ist doch kein Zufall, daß mit den politischen Nachrichten mehrmals am Tage die Berichterstattung über das Fußballspiel verknüpft wird. Die Demokratie ist zu einem übergeordneten Gesellschaftsspiel geworden. Es finden unablässig Wettkämpfe statt, sie heißen in diesem Fall Wahlen. Da wird um den Sieg gekämpft, wie bei einem Fußballspiel. Statt eines Balles haben wir Stimmzettel. Dem Doping entspricht die Wahlfälschung und wie es beim Fußball um den Sieg einer Partei geht, so auch im politischen Wahlkampf. Es geht nicht um Deutschland.

Eine wirkliche Alternative kann also nicht Parteipolitik als oberstes Ziel haben, sondern Deutschland, und zwar das ganze Deutschland, nicht eine Interessengruppe innerhalb Deutschlands. Insofern kann sie auch weder kapitalistisch noch kommunistisch sein.

Völker sind Gedanken Gottes“ so sagt Johann Gottfried Herder in der Zeit des deutschen Idealismus. Völker sind keine Erfindung von Menschen. Offenbar haben sie eine besondere Funktion im Rahmen der Menschheit. Durch ihre verschiedenartigen Sprachen, die nicht so ohne weiteres immer in allen Einzelheiten zu übersetzen sind, insbesondere, wenn es um Sinnfragen geht, spiegelt sich der Reichtum und die Vielfalt der Welt. Nicht die Gleichheit und Gleichmacherei ist das gewünschte Ziel, sondern die Ungleichheit, die unerhörte Buntheit und Vielfältigkeit des Lebens.

Gerade die Partei, „Die Grünen“, haben diese Erkenntnis längst aufgegeben. Sie schützen nur noch Ameisenvölker und Fledermauskolonien. Wir Deutschen haben den Auftrag, das deutsche Volk zu schützen und zu erhalten, nicht nur, weil es inzwischen zum Zahlmeister der Welt geworden ist, sondern weil von uns eine geistig-moralische Heilung erwartet wird. Das ist nicht überheblich, sondern die Frucht eines furchtbaren Leidensweges im Jüdischen Jahrhundert und dennoch die Bereitschaft, wo eigenes Verfehlen vorliegt, sich dafür zu entschuldigen. Herausragendes Beispiel dafür ist der Historiker Prof. Dr. Ernst Nolte. Der in seinem letzten Buch „Späte Reflexionen“ sich entschuldigt für seine veröffentlichte Fehleinschätzung von Martin Heidegger und der Vertriebenenproblematik. Entsprechendes haben nur die Russen unter den anderen europäischen Völkern geleistet, die neben uns und dem palästinensischen Volk zu den Hauptleidtragenden des Jüdischen Jahrhunderts wurden. Sie haben die Bolschewisierung mit den Millionen Toten überstanden und ebenfalls öffentlich korrigiert. So auch die Behauptung, daß die Deutschen verantwortlich für die Morde von Katyn seien, während das auf Stalins Konto geht, wie auch die Kriegsschuldfrage geklärt wurde. Stalin hatte den Krieg seit 1940 vorbereitet. Die Abwehr des russischen Einmarsches, einer gigantischen Kriegsmaschinerie 1941, war eben kein Überfall auf ein friedliebendes Rußland, wie die von der jetzigen russischen Regierung geförderte und zugelassene Richtigstellung durch das Buch des Militärhistorikers Bernd Schwipper: „Hitler in Stalins Kalkül“ eindeutig belegt wird.

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Wir wollen weder genveränderte und vergiftete Lebensmittel noch Gender-Unterricht in unseren Schulen, noch Integration, in welche Richtung auch immer. Sie zeigt bereits in der dritten Generation eine tiefe Verunsicherung und Entwurzelung und daraus bedingt zunehmende Gewalttätigkeit. Wenn Politiker heute sagen, daß sie durch die Flüchtlingsprobleme überrascht worden seien, dann zeigt das nur, wie sehr auch sie schon Opfer einer Umerziehung sind, die Grundkenntnisse über den Menschen weder in Geschichte noch in Psychologie, noch im religiösen Bemühen besitzen. Sie können entweder nicht mehr selbständig denken oder sind nichts als Handlanger JENER.

In früheren Zeiten wurden große Umwälzungen in der Regel eingeleitet durch die nachgewachsene jüngere Generation. Heute, siebzig Jahre nach Kriegsende, brauchen wir dazu die noch nicht in ihrer Kindheit völlig umerzogene Seniorengeneration. Vielleicht wird sie deshalb, noch verhältnismäßig rüstig, so alt. Sie hat die sechzigjährige Erfahrung, daß alle Versuche außerparlamentarisch die Politik grundsätzlich verändern zu können, fruchtlos blieben.

Obgleich wir wissen, daß die Parteiendiktatur das Ende einer rechtsstaatlichen Volksordnung ist, müssen wir jetzt die Chance nutzen, die AfD zu unterstützen und zu wählen. Wie sie sich weiter entwickelt liegt nicht zuletzt an den Bürgern, die bereit sind, deutsche Politik zu machen.

Ursula Haverbeck

 Bildquelle: Thommy Weiss | pixelio.de

Schlußwort Haverbeck in Bad Oeynhausen

Die Anklage in Bad Oeynhausen bezieht sich auf die Annullierung der Pressefreiheit durch die Staatsanwaltschaft. Diese fällt damit der Bundesregierung in den Rücken. Ist doch die Freiheit von Meinung, Presse, Forschung und Kunst, die unverzichtbare Grundlage eines demokratisch verfaßten Staates – denken wir nur an das unüberhör- und unübersehbare Bekenntnis der Europäischen Regierungschefs in Paris im Januar 2016 für die Freiheitsrechte.

Hinzu kommt das jetzige Urteil vom Oberlandgericht Sachsen-Anhalt im Fall Hans Püschel. Was von Amts- und Landgericht als strafbare Volksverhetzung, sowie Leugnen des Holocaust zu einer hohen Geldstrafe etc. führte, erklärte das Oberlandgericht in Halle als insgesamt gedeckt durch Artikel 5, Meinungsfreiheit, Grundgesetz, also nicht strafbar.

Zu meinem Beitrag „Das Ende des Jüdischen Jahrhunderts“ wird jetzt festgestellt, daß dieser antisemitisch und volksverhetzend sei. Es wird aber nicht gesagt, welches Volk von wem verhetzt wird. Das wird als selbstverständlich bekannt vorausgesetzt. Es kann sich nur um das arme, immer wieder verleumdete und verfolgte jüdische Volk handeln.

Betrachten wir das jüdische Jahrhundert aber genauer, dann finden wir eine Vielzahl von kaum zu überbietenden Hetzschriften gegen Deutschland. Hier zunächst ein Beispiel aus der Zeit des Ersten Weltkrieges.

Ein vor dem U.S. Repräsentantenhaus gehaltenes Gebet zum Jahresbeginn 1918. Der deutsch-amerikanische Einsender schreibt dazu: „Das gibt so richtig die damalige Stimmung und Meinung der amerikanischen Elite über Deutschland und unser Volk wieder. Hat sich seitdem etwas geändert? Glauben Sie das ja nicht!“

Nun einige Zeilen aus diesem Gebet:

„Herr, Du weißt, daß wir uns in einem Kampf auf Leben und Tod gegen eine der verrufensten, schlechtesten, geizigsten, blutdürstigen und gemeinsten Nationen befinden, welche je in der Geschichte der Menschheit bestand. Du weißt, daß durch Deutschland die Augen der Menschheit genug Tränen geweint haben, um ein weiteres Meer zu füllen.

Lieber Gott, wir beten Dich an, daß Du mit Deiner Stärke die große Meute hungriger wölfischer Hunnen, deren Reißzähne von Blut und Eingeweiden triefen, zurückschlägst. Wir beten, daß die Sterne im Himmel und auch die Winde und Wellen gegen sie kämpfen.“

Der Einsender teilte uns mit, daß er sich bei diesem unglaubhaft klingenden Gebet absichern wollte, und daher vom U.S. Repräsentantenhaus unmittelbar das Protokoll und den gesamten Text dieses Gebetes und Gottesdienstes eines freikirchlichen Priesters erbat. Er bekam es. Leider war es wortwörtlich richtig. Und der Deutsch-Amerikaner fragt im Mai 1998, er verstehe überhaupt nicht, daß deutsche Journalisten und Historiker immer noch glaubten, die Amerikaner seien ihre Freunde.

In Europa begann die offen erklärte Volksverhetzung 1934 besonders unüberhörbar mit Vladimir Jabotinsky, Führer der radikalzionistische Revisionisten zu Deutschland:

„Wir führen einen Krieg mit Mördern, wir müssen sie vernichten, vernichten, vernichten! Nicht nur mit Boykott, sondern politisch, indem wir alle existierenden Kräfte gegen sie unterstützen, um Deutschland von der zivilisierten Welt zu isolieren.“

Zitiert nach Hartmut Stern in seinem Buch „Jüdische Kriegserklärungen an Deutschland“ München 2000 an Auch Paul Rassinier zitiert Jabotinsky aus dem Jahr 1934 und zwar in seinem Buch: „Die Jahrhundertprovokation“, hier erklärt Jabotinsky ganz offen:

„Seit Monaten führt die jüdische Gemeinde den Kampf gegen Deutschland und nun werde ein geistiger und materieller Angriff der gesamten Welt auf Deutschland einsetzen. Deutschland trachtet danach, wieder eine große Nation zu werden. Seine verlorenen Gebiete und seine Kolonien wiederzubekommen. Die jüdischen Interessen indes würden die totale Vernichtung Deutschlands verlangen, im Ganzen wie im Einzelnen stelle Deutschland eine Gefahr für uns Juden dar.“

Die damals lebenden Deutschen, insbesondere die politisch Verantwortlichen, allen voran der Kanzler, Adolf Hitler, kannten diese Zerstörungspläne gegen Deutschland. Das Buch von Louis Nizer „Was sollen wir mit Deutschland tun?“, was bereits 1941 ins Deutsche übersetzt worden war, führt den Begriff der Umerziehung ein:

„Die Umerziehung (readjucation) ist die größte und vornehmste Aufgabe, die uns je auferlegt worden ist, denn es geht darum, daß geistige Fundament eines ganzen Volkes zu zerstören und diesem einen neuen Charakter einzupflanzen. Alle nur verfügbaren Kräfte müssen für die Durchdringung des deutschen Denkens bei diesem noblen Angriff ins Feld geführt werden.“

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Es handelte sich nicht um Außenseiterpositionen. Franklin Roosevelt übergab dieses Buch und andere entsprechende seinen Beamten und Offizieren, um sie damit auf die Zeit nach Kriegsende vorzubereiten. Louis Nizer lebte bis 1994. Wurde er jemals von den deutschen Staatsanwaltschaften zur Rechenschaft gezogen und angeklagt? Denn deutlicher kann man doch nicht eine geplante Volkszerstörung darstellen.

Dank Internet und solange es noch einige Neunzigjährige gibt, die solche Texte aus ihrer Jugend kennen, besteht die Möglichkeit, uns von dem Geplanten, weil wir es genau kennen, zu befreien. Alle Deutschen unter sechzig Jahren – also auch alle Juristen in diesem Alter – sind vollständig umerzogen. Solche Bücher sind vom Markt verschwunden. Sie sind nur noch im Antiquariat und eben jetzt im Internet zu finden. Aber es gibt sie noch! Doch diese umgekehrte Volksverhetzung von JENEN gegen das deutsche Volk aufzudecken, ist gefährlich. Und ich würde mich gar nicht wundern, wenn auch jetzt hier aufgrund dieser eindeutigen Zitate ich ein neues Verfahren wegen Volksverhetzung bekäme und wieder nicht, weil das deutsche Volk in einer so erbärmlichen Weise verunglimpft wird, sondern weil ich damit die Juden beleidigt habe, indem ich ihre teuflischen Pläne der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebe.

1978/79 lagen drei Bücher zum Holokaust vor von Thies Christophersen, von dem Juden Josef Ginzburg und von dem Juristen Dr. Wilhelm Stäglich. Sie kannten Auschwitz von innen, als nicht im unmittelbaren Vollzug dort Beschäftigte. Ihre Veröffentlichungen sprachen von Auschwitzlüge oder Auschwitzmythos.

Auf der anderen Seite erschienen 1979, groß vom Spiegel aufgemacht, eine über vier Abende sich erstreckende Filmproduktion: Der Holocaust, mit jeweils anschließenden Kommentaren und Gesprächen. Die Widersprüche konnten nicht deutlicher sein.

Wissenschaftlich wäre jetzt eine ebenfalls öffentliche Pro- und Contradiskussion zu erwarten gewesen. Das erfolgte nicht. Die drei Verfasser Christophersen, Ginzburg und Stäglich, unbelastete Bürger, welche gemeint hatten, ihre so anders lautenden Kenntnisse veröffentlichen zu müssen, wurden verfolgt, in Prozessen verurteilt und ihre Bücher verboten. Das war auch eine Entscheidung.

Es sollte ganz offensichtlich eine Wahrheit unterdrückt werden. Es gibt keinen anderen Grund für eine solche Vorgehensweise. Die Wahrheit war unerwünscht, also mußte sie verschwinden, das ging am besten mit Bücherverbrennung. Das ist jedoch gleichzeitig „Demokratiezerstörung“.

1993/94 wurde diese Tendenz noch verstärkt, bzw. verschärft. Auf der einen Seite nahm die Gedenkstätte Auschwitz selber eine drastische Verringerung der Opferzahlen vor. Doch auch diese Zahl wurde noch weiter reduziert. Außerdem hatten Naturwissenschaftler begonnen, sich mit der Vergasung durch Zyklon-B zu befassen. Die Antwort darauf war in diesem Fall nun ein Gesetz, der Paragraph 130, Volksverhetzung. Von nun an erhielt eine hohe Gefängnis- oder Geldstrafe, wer die offiziell als richtig anerkannte Darstellung in Frage stellte, und damit ein NS-Verbrechen billigte, leugnete oder verharmloste.

Doch so schnell ließen sich die Deutschen nicht mundtot machen, statt Verschwinden in der Schweigespirale, folgten eine Vielzahl von Prozessen nach diesem neu geschaffenen Gesetz. Im Durchschnitt fanden in den Jahren 2000 bis 2015 etwa zweitausend „Holocaustprozesse“ pro Jahr statt. Wir „verdanken“ also der Deutschen Justiz, die sich an dieses Gesetz bis heute hält, obgleich es ein Gesetz zum Schutz einer Lüge ist, daß immer noch keine eindeutige Klärung der Widersprüche erfolgt ist. Abhilfe kann nur die Abschaffung des Paragraphen 130 StGB bringen. Bisher hat sich das Bundesverfassungsgericht dieser letzten Entscheidung verweigert.

Dieser Paragraph, Volksverhetzung, dient JENEN nun bereits seit mehr als 20 Jahren zum Unterlaufen der Pressefreiheit.

Ursula Haverbeck

Bildquelle: Tony Hegewald | pixelio.de

Einlassung vor dem Amtsgericht Bad Oeynhausen am 11. Oktober 2016 Aktenzeichen: 216 Js 317/14

Herr Vorsitzender, Herr Staatsanwalt!

Zunächst hielt ich es für völlig unsinnig, fünf Prozesse mit gleichem Inhalt und derselben Angeklagten, aber in verschiedenen Gerichten, nacheinander durchzuführen. Inzwischen habe ich die Frage, ob die Gerichte mir damit die Gelegenheit einräumen wollten, meine Begründung für die Unhaltbarkeit des Paragraphen 130 StGB, in die öffentliche, juristische Diskussion zu bringen. Mir würde dabei die Gelegenheit gegeben, meine Einwendungen noch allgemeinverständlicher und knapper zu formulieren.

Auch bei diesem Verfahren handelt es sich um die Konsequenzen aus der gleichen, unbeantwortet gebliebenen, jahrelang von mir gestellten Frage: „Wo wurden die sechs Millionen Juden vergast?“ Deswegen stelle ich das kurze Schlußwort aus dem Detmolder Prozeß vom 02. September des Jahres an den Anfang.

Schlußwort Detmold 2. September 2016

Erstens:

Es handelte sich bei diesem Verfahren nicht um einen Strafprozeß im Sinne von Rechtsstaatlichkeit. Es gab kein Verbrechen, keine kriminellen Handlungen. Es gab ein Denkergebnis aufgrund umfassender langfristiger Ermittlungen, welche für Politik und Anklage unerwünscht ist.

Dadurch wird es jedoch nicht zu einer Straftat, schon gar nicht in einer Demokratie, wo die Freiheitsrechte – nicht zuletzt das Recht auf freie Meinung und Forschung und Presse – Grundlage der Verfassung sind, auch des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.

Zweitens:

Der dieser Anklage zugrundegelegte Paragraph 130, Abs. 3 StGB ist gegenstandslos. Die Angeklagte ist aufgrund ihrer Ermittlungen zu dem Ergebnis gekommen, daß es keinerlei forensisch nachprüfbare Angaben über den Ort der Vergasung von sechs Millionen Juden gibt, woraus die logische Folgerung zu ziehen ist, daß es ohne Tatort eine solche gigantische Untat auch nicht gegeben haben kann. Das läßt sich auch durch ein Verbotsgesetz nicht ändern.

Etwas Unbekanntes kann aber auch nicht gebilligt, geleugnet oder verharmlost werden. Die Angeklagte hat also Recht, wenn sie sagt, sie bestreitet, daß es den Holocaust gegeben habe. Bestreiten ist jedoch nicht verboten. Verboten ist nur eine lügenhafte Behauptung.

Bestreiten kann auch gar nicht verboten werden, da es der Kern jedes Strafprozesses ist. Die eine Seite bestreitet, was die andere Seite behauptet.

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Im Verfahren in Detmold am 2. September 2016 erklärte die Richterin Böhm, juristisch würde unter „Leugnen“ bestreiten verstanden. Damit hätten wir neben Soziologenchinesisch und Jägerlatein auch noch Juristenlanguage.

Ich bestreite, daß Richterin Böhm nicht weiß, was „leugnen“ bedeutet. Ich leugne nicht. Das tut die Richterin, wenn meine Annahme stimmt.

Richterin Böhm verurteilte die Angeklagte zu acht Monaten ohne Bewährung. Die Angeklagte ging in Berufung.

Sehr geehrte Frau Vorsitzende!

Wahrscheinlich haben auch Sie den Auftrag nach einem möglichst kurzen Prozeß mich zu einer Gefängnisstrafe zu verurteilen. Das erlebten wir sowohl in Hamburg, als in Detmold, woraus für mich der Eindruck entsteht, daß es sich um Auftragsprozesse mit vorbestimmtem Ergebnis handelt. Mein nun schon zwei Jahre unbeantwortet im Internet stehender Satz: „Den Holocaust gab es nicht“ mußte nun endlich irgendeine Reaktion erfahren.

Auftrag von wem? Es ist doch eindeutig, ein solcher kann nur von JENEN, kommen. JENE sind diejenigen, die sich zur Weltherrschaft von ihrem Gott auserwählt empfinden, mit den dazugehörigen Handlangern in den verschiedenen Regierungen, auch in großer Zahl in Berlin.

Was ist nun diesmal Gegenstand der Anklage? In Detmold war es mein Brief an den dortigen Bürgermeister, nachdem die Antifa meine Teilnahme am Prozeß Hanning verhindert hatte.

Diesmal handelt es sich um Presseerzeugnisse, welche auch ins Internet übernommen wurden.

Die Anklage bezieht sich auf vier verschiedene Beiträge aus dem Jahre 2014:

Punkt 1:

Hier handelt es sich um eine Hinterfragung des Buches des Historikers jüdisch-russischer Herkunft, Jurij Slezkine, mit dem Titel „Das Jüdische Jahrhundert“. Für Slezkine ist das Jüdische Jahrhundert das Zwanzigste Jahrhundert.

Die Angeklagte hat sich gefragt, ob das Zwanzigste Jahrhundert tatsächlich als das Jüdische Jahrhundert bezeichnet werden könne und das Ergebnis veröffentlicht. Unter der Überschrift: “Das Ende des jüdischen Jahrhunderts“.

Punkt 2:

Dieser Punkt befaßt sich mit zwei Briefen, einmal an den Generalbundesanwalt und zum anderen an den Zentralrat der Juden.

Punkt 3:

Hier wird die Frage untersucht: Wo hat die Vergasung (oder auch Ermordung) von sechs Millionen (oder auch nur Millionen) Juden stattgefunden?

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Punkt 4:

Hier wird die Frage untersucht, ob nun aufgrund der veränderten Sachlage nicht alle Verfahren, welche zu Verurteilungen wegen Holocaustleugnen geführt hatten, wieder neu aufgerollt werden müssen. Es handelt sich also in allen vier Fällen um Beiträge aus Zeitschriften.

Wie ist das möglich, fragt verblüfft der Bürger, wir haben doch Pressefreiheit, eine Zensur findet nicht statt!, so steht es doch im Grundgesetz.“

Immer wieder wird von Regierungsseite erklärt, daß die Freiheitsrechte und insbesondere Artikel 5, Meinungsfreiheit und Pressefreiheit, Grundlagen eines jeden Rechtsstaates sind.

Betreibt die Staatsanwaltschaft nun heimlich Zensur? Liest sie alle politischen Zeitschriften, um darin etwas zu finden, was sie für strafbar hält?

Während die Bundesregierung China, die Türkei und Rußland wegen fehlender Pressefreiheit anprangert, steht die Pressefreiheit in der Bundesrepublik nur noch im Grundgesetz, praktisch findet sie nicht mehr statt, und das, obgleich Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert in seiner Gedenkrede zum achtzigjährigen Gedenktag der Bücherverbrennung durch die Nationalsozialisten am 10. Mai 1933, erklärte: „Bücherverbrennung ist demokratiezerstörend.“ Lammert mußte allerdings zugeben, daß die damalige Bücherverbrennung nicht im Auftrage der Reichsregierung, sondern eigenmächtig von Studenten vorgenommen worden war. Die heutige Bücherverbrennung findet jedoch im Auftrage der Bundesregierung statt.

Drei Tage nach diesem „achtzigjährigen Gedenken“ wurden in Vlotho bei dem Politologen Udo Walendy drei Nummern seiner Schriftenreihe „Historische Tatsachen“ beschlagnahmt und abtransportiert. Darunter auch eine vor dreißig Jahren veröffentlichte Ausgabe Nr. 22 mit dem Titel „Alliierte Kriegspropaganda 1914 – 1919“. Die Zeitschriften wurden offenbar vernichtet, trotz Einspruch kam nichts zurück. Die Begründung für die Beschlagnahme war: In diesen Heften wird der Holocaust geleugnet. Nun, in der Zeit von 1914 – 1919 kann dies wohl kaum möglich gewesen sein.

Frau Vorsitzende Richterin, Herr Staatsanwalt, ist Ihnen eigentlich bewußt, daß nicht nur die damalige Aktion demokratiezerstörend und im Widerspruch zum Grundgesetz Artikel 5 steht, sondern auch die gegenwärtige Anklage, welcher eine „verbotene“ Zensur zugrunde liegt?

Punkt 1 der Anklage:

Es handelt sich dabei um die Prüfung der Feststellung von Slezkine, daß das Zwanzigste Jahrhundert ein Jüdisches Jahrhundert sei. Ich habe mein Ergebnis bereits in der Zeitschrift „Stimme des Reiches“ 2012, Nr. 2, dargestellt. Die ausführliche Darstellung von 2012 wurde nicht Gegenstand einer Anklage, das ist erst jetzt 2016 mit der Kurzfassung geschehen. Es gehört aber beides zusammen und ich werde daher beides zu Protokoll geben. In meiner mündlichen Einlassung jetzt werde ich die verkürzte Form mit einigen notwendigen Ergänzungen aus der früheren ausführlichen Darstellung vortragen. Das erscheint vor allen Dingen deswegen notwendig, weil allgemein festzustellen ist, daß die Geschichtskenntnisse der Nachgeborenen nur sehr fragmentarisch, wenn überhaupt vorhanden sind und man daher das Jüdische Jahrhundert, wie Slezkine es nennt, gar nicht verstehen kann.

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Vorauszuschicken ist, daß in allen Holocaustprozessen in mindestens einunddreißig Gerichten quer durch die Bundesrepublik ich nicht einmal erlebt habe, daß der Holocaust im Zusammenhang mit den Zeitumständen behandelt wurde. Er erscheint vielmehr in diesen Prozessen als ein völlig isoliertes Schreckensgebilde in einer sonst heilen und friedlichen Menschheit. Außerdem fehlt jegliche Vorgeschichte.

Die übrigen Punkte können jetzt zunächst zurückgestellt werden, da sie sich ausschließlich mit dem Denkergebnis selbst befassen, nämlich: Den Holocaust kann es aufgrund eines fehlenden Tatortes nicht gegeben haben. Das ist eindeutig. Auch die anwesenden Juristen werden nicht behaupten wollen, daß man sechs Millionen Menschen, ohne einen anzugebenden Tatort, ermorden kann. Wenn dies noch nicht einmal der Zentralrat der Juden in der Anklage vermag, wie soll das dann irgendein Richter oder Staatsanwalt als ausführendes Organ machen können?

Bildquelle: Tony Hegewald | pixelio.de

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