14. Oktober 2016
Neuer Gerichtstermin für Ursula Haverbeck vor dem Amtsgericht Verden (Aller)
Am Montag, den 21. November 2016 um 09:00 Uhr,
Johanniswall 8 in 27283 Verden (Aller).
Tatvorwurf: Volksverhetzung!
Bildquelle: Martin-Moritz/ pixelio.de
in §130 / Antisemitismus / BRD / Deutschland / Gericht / Gerichte / Geschichte / Holocaust / Juden / Meinungsfreiheit / Recht / Unrecht / Volksverhetzung / Wahrheit
9 Kommentare
Da bin ich auf jeden Fall dabei……..ich habe auch 2 Anzeigen wegen Volksverhetzung. ……ich möchte Frau Haverbeck unterstützen
Was denkt Ihr über das hier?
Bestreiten des Holocaust —>-> nicht strafbar <<-> nicht strafbar <<<— Im Rahmen der 102. Tagung des Menschenrechtskommitees der Vereinten Nationen (11. – 29. Juli 2011 in Genf) hat die Abteilung Menschenrechte der Vereinten Nationen deutlichst entschieden, dass insbesondere das Bestreiten des Holocaust als zu schützendes Rechtsgut der freien Meinungsäußerung gelten müsse und nicht verfolgt werden dürfe!
Das Kommitee fasste für alle Unterzeichnerstaaten der UN-Menschenrechtskonvention, also auch die BRD, Österreich und Schweiz, folgenden verbindlichen Beschluß: “Gesetze, welche den Ausdruck von Meinungen zu historischen Fakten unter Strafe stellen, sind unvereinbar mit den Verpflichtungen, welche die Konvention den Unterzeichnerstaaten hinsichtlich der Respektierung der Meinungs- und Meinungsäußerungsfreiheit auferlegt. Die Konvention erlaubt kein allgemeines Verbot des Ausdrucks einer irrtümlichen Meinung oder einer unrichtigen Interpretation vergangener Geschehnisse.” (Absatz 49., CCPR/C/GC/34).
Das Kommitee bezieht sich hauptsächlich auf das Bestreiten der Holocaust-Lügen, denn es verweist eindeutig mit der Fußnote 116 extra auf das französische Holocaust-Verfolgungsgesetz (Lex Faurisson): “Die sogenannten Erinnerungs-Gesetze wie im Fall Faurisson gegen Frankreich, Nr. 550/93. ” Zur Erläuterung für diejenigen, denen Professor Faurisson kein Begriff ist, sei gesagt, daß er sich seit Jahrzehnten wissenschaftlich mit der These des Vergasens von Menschen in NS-Konzentrationslagern befasst hat und zu dem Ergebnis kam, dass dies ein Lügenmärchen sei. Für Interessierte im Internet alles leicht zu ergoogeln.
Für Deutschland bedeutet dies, dass das 1984 unter Bundesminister Engelhard eingeführte “Gesetz gegen die Auschwitzlüge” durch Neufassung des Paragraphen 130 nunmehr Makulatur ist. Es verstößt gegen grundlegendes Menschenrecht!
MfG
willy
https://demokratieundgrundrechte.wordpress.com/2013/09/28/un-menschenrechtsausschus-rugt-brd-%c2%a7130-stgb-ist-volkerrechtswidrig/
und
http://german.irib.ir/nachrichten/politik/item/203331-us-republikaner-holocaust-ist-die-schwaerzeste-luege-der-geschichte
James Baker in der Spiegel 13/92, bitte lesen……. Wir machten Hitler zu einem Monstrum usw…
Winston Churchill sagt, „Sie müßen sich darüber im klaren sein, das dieser krieg nicht gegen Hittler oder den NationSoz. geht, sondern gegen die Kraft des deutschen Volkes, die man für immer zerschlagen will, gleichgültig, ob sie in den Händen Hitlers oder eines Jesuitenpaters liegt.
Britischer General J.F.C. Fuller im Buch „Der zweite Weltkrieg“ „nicht die politischen Lehren Hitlers haben uns in den 2 Weltkrieg gestürzt. Anlaß war diesmal der Erfolg seines Versuches, eine neue Wirtschaft aufzubauen. Die Wurzel dies Krieges waren Neid, Gier und Angst.
Churchill „Das unverzeihliche Verbrechen Deutschlans vor dem 2 Weltkrieg war der Versuch, seine Wirtschaftskraft, aus dem Welthandelssystem herauszulösen und ein eigenes Austauschsystem zu schaffen, bei dem die Weltfinanz (die heutigen instituionellen Anleger) nicht mehr mitverdiesen konnten.
Hallo,
sind Prozessbeobachter gewünscht, oder überhaupt „erlaubt“?
Danke, und viel Kraft.
evelin
Prozessbeobachter sind ausdrücklich erwünscht und bei einer öffentlichen Verhandlung selbstverständlich auch erlaubt!
HABE MICH ALS FREIER JOURNALIST BEIM AMTSGERICHT VERDEN INCL. PRESSE AUSWEIS EINTRAGEN LASSEN ZUM TERMIN AM 21.11.016.
BEI DER EINTRAGUNG BAT ICH IN DER PRESSE- STELLE UM UNTERLAGE WIE. ANKLAGE SCHRIFT, NAME DES RICHTER, STAATS ANWALT USW.
BEKAM DEN BESCHEID, DASS KEINE DERARTIGEN UNTERLAGEN EXCISTIERTEN.
KÖNNEN SIE MIR WEITERHELFEN, DA ICH GERNE „WOHL PRPARIERT DIESEM GRAUENHAFTEN SCHAUSPIEL BEIWOHNEN MÖCHTE“ + EINEN
SACHLICHEN BERICHT VERFASSEN MÖCHTE.
MFG. T. BARNICKEL
http://schaebel.de/was-mich-aergert/gesetze/die-12-schluesselvermutungen-des-gerichts/006495/
Ihr seit Menschen, ihre Gesetze gelten nur für Personen
Normalerweise kann das Gericht gar keinen Prozeß eröffnen, da es sich ausschließlich um Sonder- bzw. Handelsgerichte handelt, die nicht erlaubt sind. Diese Gerichte dürfen nicht über Mensnchen entscheiden.
Es handelt sich bei allen Richtern um Scheinrichter und um Scheingerichte. Die Richter sollten sich erst einmal ausweisen, ob sie einen Amtsausweis der Militärbehörden haben und ob es sich um staatliche Gerichte handelt.
Kein Richter oder Staatsanwalt darf tätig werden ohne ausdrückliche Genehmigung der alliierten Militärbehörden, alles andere ist strafbar wegen Amtsanmaßung.
Alleine die Aufforderung im Gericht zu erscheinen macht sich der Richter damit Gesetzlich strafbar !!!!