Literaturverzeichnis

In den ersten dreiunddreißig Jahren nach Kriegsende, als es noch keinen Paragraphen 130 gab, lagen eine Vielzahl von Veröffentlichungen vor, in welchen Zeitzeugen, Richtigstellungen zur Zeitgeschichte brachten, insbesondere als Antwort auf den Frankfurter Auschwitz-Prozeß. (1963 – 1965)

Wer einigermaßen gerecht in den sogenannten Holocaustprozessen urteilen will, muß Anklage und Verteidigungsaussage studieren. Der ehemalige Hamburger Richter Dr. Wilhelm Stäglich schreibt in seinem Buch, „Der Auschwitz-Mythos“ auf Seite 16:

„Wir haben es aber auch nicht nötig zu beweisen, daß es k e i n e Gaskammern gab. Wer das meint stellt die Dinge auf den Kopf, denn die – juristisch gesprochen – „Formelle Beweislast“ für die angeblichen Vergasungen, das heißt, die Pflicht, den Nachweis hierfür zu erbringen, trifft ausschließlich jene Kreise, die Deutschland seit mehr als dreißig Jahren lautstark und hartnäckig, mit massiver Unterstützung fast aller Massenmedien und sogar „deutscher“ Behörden und Gerichte, des Völkermords am jüdischen Volk bezichtigen.“ (a.a.O. S. 16 f)

Niemand, der heute als Staatsanwalt, Richter, Schöffe oder Protokollant bzw. Polizist in einem Prozeß nach Paragraph 130 StGB, Volksverhetzung, mitwirkt, hat eine eigene Kenntnis des KL Auschwitz. Wir alle sind angewiesen auf die Schilderungen Dritter. Diese können richtig oder falsch sein. Daß sie vorliegen in ihren Widersprüchen ist eine Tatsache, aber, was den Inhalt dieser Aussagen betrifft, tappen wir immer noch im Dunkeln. Wir meinen zwar, es zu wissen, doch wir kennen nur die Darstellungen Dritter, die – wie gesagt – richtig oder falsch sein können. Wir sollten bei all diesen Fragen immer Katyn im Bewußtsein haben. Fünfzig Jahre lang war die Ermordung von 4.500 polnischen Offizieren ein Verbrechen der deutschen Wehrmacht. 1992 übergab Gorbatschow an den polnischen Ministerpräsidenten den Stalinbefehl, 22.000 polnische Intellektuelle und Offiziere zu liquidieren. Dazu gehörten auch die 4.500 Opfer von Katyn. Bis heute gibt es keine öffentliche Rehabilitierung und Richtigstellung für die Angehörigen der damals gegen Recht und Gesetz erhängten deutschen Wehrmachtangehörigen.

In den vergangen fünfzehn Jahren bei Holocaustprozessen in einunddreißig Gerichten quer durch die Bundesrepublik, habe ich nicht einmal die Aufforderung an die Anklage gehört, die Vergasung von Millionen Juden durch die Deutschen forensisch begründet und nachprüfbar zu beweisen. Von Seiten der Anklage – also der Staatsanwaltschaften – kommt nur die lapidare Antwort „es bedürfe keines Beweises, da der Holocaust offenkundig sei“.

Während für die nachgeborenen Deutschen, welche nach 1960 geboren wurden, der Holocaust eine nicht zu bezweifelnde Tatsache ist, wie ihnen vom Kindergarten an immer wieder dargestellt wird und vertraut ist, habe ich – Jahrgang 1928 – etwa dreißig Jahre ohne Holocaust erlebt. Und auch Auschwitz war nur eine Randerscheinung. Wir hatten andere Probleme: Die Wiederaufrüstung, die radioaktive Verseuchung durch die oberirdischen Atomwaffenversuche, die Giftspritzerei in der Landwirtschaft, die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die Nutzung der Atomkernspaltung für friedliche Zwecke. Das waren die großen Probleme, die uns beschäftigten.

-2-

Doch nachdem Eugon Kogon bereits 1959 sein Buch „Der SS-Staat“ veröffentlicht hatte, in welchem ausführlich und naturwissenschaftlich unhaltbar die Vergasung von Menschen mit Zyklon-B beschrieben wird, kam bereits im gleichen Jahr der Einspruch eines französischen Widerstandskämpfers.

Der Historiker, Paul Rassinier

Sein erstes Buch hieß „Die Lüge des Odysseus“ ebenfalls im gleichen Jahr wie Kogon erschienen, 1959. Es folgten noch zwei weitere Bücher zu dem Thema Vergasung „Was nun Odysseus“, 1960 und „Was ist Wahrheit“ 1963.

Der französische Widerstandskämpfer, welcher zweieinhalb Jahre in deutschen KLs inhaftiert war, gehört also zu den ersten, die Koogon widerlegen. Nach seinem frühen Tod übernahm Prof. Robert Faurisson, ebenfalls Franzose, die Fortsetzung seiner Arbeit.

Der rumänisch-österreichische Jude, Joseph Ginzburg, als Autor unter dem Pseudonym J.G. Burg schreibend, wurde von den Amerikanern befreit und beauftragt, alle KLs zu besuchen, um zu ermitteln, ob das in Amerika kursierende Gerücht, bereits vor 1940, auf einer Tatsache fuße oder eben nur ein Gerücht sei: Daß die Deutschen Juden vergasen würden?

Seine Ermittlungen vor Ort blieben ergebnislos, es gab keine Menschenvergasungen.

Zusammenfassend wurde noch einmal 1984 ein Interview mit Burg durch einen guten Freund von uns durchgeführt, von etwa 50 Seiten, indem alles zusammengefaßt ist, was von Burgs Seite aus als für die Zukunft wichtig eingestuft wurde.

Burg erklärte in diesem Interview – veröffentlicht als „jüdisch-deutscher Dialog“ es habe bereits 1946 in Schlesien eine Kader-Schule gegeben, in welche auch er sozusagen einberufen wurde. Diese Kader-Schule beschreibt Burg im Dialog auf Seite 6.

„Ja, im Kader sollte jeder einzelne ein Propagandist sein für die Massen der 250.000, die man in Bayern konzentrieren sollte und mußte. Das hat man ja auch gemacht, mit verschiedenen Unterschriftensammlungen und Horrorgeschichten, die zusammen eingereicht wurden. Und da begann eben die Auseinandersetzung der Zionisten mit London, mit kräftiger Unterstützung der Amerikaner und auch der Sowjetunion.“

„Sie fragten nach Bedeutung der Breslauer Kader-Schule. Nach einigen Vorträgen usw. haben die dort begriffen, daß ich weder Prozionist, noch Antizionist war, ich war Nichtzionist. In den letzten Jahren wurde ich Antizionist. Also verlor ich schon die Sympathie und konnte nicht mehr frei auswandern nach Breslau, die Schule mußte ich verlassen usw., insbesondere als ich bat, Beweise zu liefern.“ (a.a.O. Seite 6/7)

Drei weitere Bücher von Burg sind „Schuld und Schicksal“, 1962

Maidanek in alle Ewigkeit“ (verboten)

Sündenböcke“, 1967.

Prof. Dr. Arthur Butz, amerikanischer Naturwissenschaftler, legte in seinem Buch „Der Jahrhundertbetrug“ in deutscher Übersetzung 1977, eine sehr umfangreiche und gründliche Gegenüberstellung der zum Teil gefälschten oder fehlinterpretierten Dokumente der „Holocaust-Gläubigen“ mit den tatsächlichen Geschehnissen vor. Besonders aufschlußreich ist im Zusammenhang mit den Prozessen gegen die Vierundneunzigjährigen aus der Jetztzeit das Kapitel über die ungarischen Juden. Die Anklage gegen Gröning befaßt sich mit der infragekommenden Zeit vom 16. Mai – bis zum 11. Juli 1944.

-3-

Ausgerechnet der USA-Professor muß die Deutschen daran erinnern, daß in genau der Zeit, die in der Lüneburger Zeitung im Zusammenhang mit dem Gröning-Prozeß angegeben wurde, für die Vergasung von dreihunderttausend Juden, die Invasion im Westen stattfand (06. Juni 1944), während im Osten die russische Front bereits zusammenbrach. Und Butz stellt die provozierende Frage, wieso die deutsche Wehrmacht in dieser Katastrophe Zeit und Möglichkeiten gehabt hätte, sich zu überlegen, wie man vierhundertfünfundzwanzigtausend Juden insgesamt von Budapest nach Auschwitz transportieren könne, um sie dort zu vergasen. Das alles sollte im fünften Kriegsjahr noch stattgefunden haben, wo bei den Deutschen aber wirklich alles von Soldaten bis zu Ausrüstungen, Transportmittel und Munition äußerst knapp war?

Der Deutsche, Thies Christophersen, Gärtner und Landwirt, nannte seine 1973 erschienene Schrift bereits „Die Auschwitzlüge“. Während die Bücher der ausländischen Verfasser nur indiziert und aus dem Verkehr gezogen. Während sie persönlich ausgegrenzt und verfolgt wurden, erhielt der Deutsche Thies Christophersen bereits eine Gefängnisstrafe – was in nicht zu überbietendem Zynismus heute Freiheitsstrafe genannt wird. Nach seiner Entlassung drohte ihm ein zweites Verfahren, dem er sich durch Auswanderung nach Dänemark entzog.

Dr. Wilhelm Stäglich, („Der Auschwitz-Mythos, Legende oder Wirklichkeit?“), war als junger Wehrmachtsoffizier mit seiner Flakbatterie zum Schutze der Industrieanlagen im Sommer 1944 in Auschwitz eingesetzt. Die Verpflegung für seine Truppe bekam er aus dem Industriekomplex. Er hatte also mehrfach Besprechungen dort, konnte sich frei bewegen, konnte filmen, bekam sogar eine Führung mit einigen seiner Mitarbeitern durch das ganze Lager Auschwitz.

Auch Stäglich schrieb seine Erinnerungen und zugleich seine gründliche juristische Analyse des Frankfurter Auschwitzprozesses in seinem Buch „Der Auschwitz-Mythos“. Das erschien im Frühjahr 1979. Am Ende dieses Jahres erschien der amerikanische Holocaust-Film genannt „Der Holocaust“. Erst seitdem wurde das Wort Holocaust in Deutschland mehr und mehr bekannt. Im Film werden die Zeugenaussagen der Auschwitzüberlebenden in herzbewegender Weise gebracht.

Alle diese kritischen und sehr sachlichen Auseinandersetzungen mit den Vertretern und Verteidigern der sechs Millionen-Vergasung von Juden wurden indiziert, verboten, verschwanden aus den Buchläden und sind heute nahezu unbekannt.

Der aus Amerika importierte Film „Der Holocaust“ wurde als die Wahrheit anerkannt, während die Untersuchungen des Juristen Stäglich als Lüge, und daher strafbar, verboten wurde.

Wilhelm Stäglich wurde frühpensioniert, ihm wurden seine Altersbezüge gekürzt, sein Buch auf Befehl öffentlich verbrannt und ihm von der Göttinger Universität der Dr.-Titel aberkannt, welchen er ein Jahrzehnt zuvor zu einem ganz anderen Thema sich erarbeitet hatte.

Eine Revision, die der Jurist Stäglich selbstverständlich beantragte, wurde von seinen eigenen Kollegen nicht angenommen und verfolgt. Das war für ihn der härteste Schlag.

Diese ganzen Maßnahmen zur Unterdrückung einer kritischen Auseinandersetzung mit den „anderen“ Zeugenaussagen führte ab Mitte der achtziger Jahre zu dem ersten Verbot, diese Zahl von sechs Millionen vergaster Juden in Frage zu stellen und dann, nach neun Jahren

-4-

Widerstand von Juristen und auch einigen Abgeordneten, endlich zur Annahme durch den Bundestag gebracht – wenn auch mit vielen Bedenken – und trat ab 1. Dezember 1994 in Kraft, als Paragraph 130, Abs. 3,Volksverhetzung, StGB.

In den letzten fünfzehn Jahren sind im Durchschnitt etwas mehr als zweitausend Verfahren pro Jahr nach diesem Paragraphen Volksverhetzung, Absatz 3, durchgeführt worden. Dadurch kam eine Vielzahl von weiteren Einzelheiten über die Unhaltbarkeit des Holocaust zu Tage. Das aber änderte nichts an der Verurteilung der Menschen, die diese Schuldenlast hinterfragt hatten. Doch das Volk, das ja nach diesem Paragraphen verhetzt wird, ist in immer größerer Zahl nicht mehr bereit, dieses Spiel mitzuspielen.

Die hier aufgelisteten Kritiker stehen sicher nicht allein. Aber es sind diejenigen, die mir besonders aufgefallen und zum Teil persönlich bekannt sind aus den ersten 33 Jahren nach Kriegsende.

Die „Bücherverbrennungen“ mit Gefängnisstrafen gehen bis heute weiter.

Bildquelle: www.JenaFoto24.de / pixelio.de

Einlassung zu dem Berufungsverfahren, 08.06.2017 im Landgericht Detmold

Betr.: Aktenzeichen 25 Ns-21 Js 814/16 – 44/17

Wie aus der Ladung zum 08. Juni 2017 ersichtlich ist, handelt es sich immer noch um meine Strafsache wegen Volksverhetzung – Grund Ihrer Anklage -, welche sich auf meinen Brief an den Detmolder Bürgermeister bezieht.

Ich bin nach wie vor der gleichen Meinung, wie bereits im Amtsgerichtsverfahren ausgeführt, was ich jetzt noch einmal wiederholen möchte.

I.

Es handelt sich bei diesem Verfahren nicht um einen Strafprozeß im Sinne von Rechtsstaatlichkeit. Es gab kein Verbrechen, keine kriminelle Handlung, es gab ein Denkergebnis aufgrund umfassender langfristiger Ermittlungen, welches für Politik und Anklage unerwünscht ist.

Dadurch wird es jedoch nicht zu einer Straftat, schon gar nicht in einer Demokratie, wo die Freiheitsrechte – nicht zuletzt das Recht auf freie Meinung, Forschung und Presse – Grundlage der Verfassung sind, auch des Grundgesetzes für die Bundesrepublik Deutschland.

II.

Der dieser Anklage zugrundegelegte Paragraph 130, Abs. 3 StGB ist hier gegenstandslos. Die Angeklagte ist auf Grund ihrer Ermittlungen zu dem Ergebnis gekommen, daß es keinerlei eindeutige Angaben über den Ort der Vergasung von sechs Millionen Juden gibt, woraus die logische Folgerung zu ziehen ist, daß es ohne Tatort eine solche gigantische Untat nicht gegeben haben kann. Das läßt sich auch durch ein Verbotsgesetz nicht ändern.

Etwas Unbekanntes kann aber auch nicht gebilligt, geleugnet oder verharmlost werden. Die Angeklagte hat also Recht, wenn sie sagt, sie bestreitet, daß es den Holocaust gegeben habe. Bestreiten ist jedoch nicht verboten. Verboten ist nur eine lügenhafte Behauptung.

Bestreiten kann auch gar nicht verboten werden, da es der Kern eines jeden Strafprozesses ist. Die eine Seite bestreitet, was die andere Seite behauptet. Würde das in einem Gesetz verboten, wären alle Strafprozesse hinfällig.

Inzwischen haben die Richterin Böhm hier in Detmold und auch der Richter Neelsen in Verden indirekt zugegeben, daß nur, wenn sie der Angeklagten nachweisen können, daß sie von der Existenz des Holocaust überzeugt ist, sie von leugnen sprechen können, und nur dann von einer Straftat nach § 130 gesprochen werden könnte.

-2-

Das wird jetzt von den beiden Richtern in ihren Urteilsbegründungen folgendermaßen – so glauben sie – erreicht, indem sie feststellen:

Die Angeklagte ist intelligent genug, genau zu wissen, daß der Holocaust stattgefunden hat. Sie leugnet es also denn sie weiß, daß es die Vergasung von sechs Millionen Juden in Auschwitz gegeben hat.

Wieso bedarf es einer besonderen Intelligenz, um nachzuplappern, was nun spätestens seit dem US-Hollywood-Film 1979 „Der Holocaust“ allüberall und unermüdlich behauptet wird: Die Deutschen haben sechs Millionen Juden vergast. Mein normaler Menschenverstand reicht aus, um festzustellen:

1.

Niemand der heute an einem Holocaustprozeß Beteiligten kann aus eigener Erfahrung etwas zu dem sagen, was wir seit mehr als siebzig Jahren tagtäglich von den sogenannten Holocaustüberlebenden in Büchern, in Filmen, Artikeln usw. erfahren. Doch es gibt auch sehr viele Zeitzeugen, die das Gegenteil sagen. Widerlegt ist nichts davon.

Wieso, meine Damen und Herren, wieso ist es strafbar, wenn ich sage, es wurden keine sechs Millionen umgebracht, sage ich dagegen, sie wurden umgebracht, dann ist das straffrei.

Es handelt sich doch lediglich um zwei Meinungen, die richtig oder falsch sein können, – und dann ist noch die erfreuliche – der Mord fand nicht statt – strafbar, während die andere straffrei ist?

2.

Einfacher Menschenverstand reicht auch aus, um zu erkennen, daß es sich bei dieser Vorgehensweise nicht mehr um einen Strafprozeß handeln kann. In der Urteilsverkündung „erkennt das Gericht zu Recht“…. und verurteilt den Angeklagten zu einer Gefängnisstrafe. Das Gericht hat überhaupt nichts erkannt, es hat lediglich festgestellt, daß der Holocaust offenkundig sei und keines Beweises bedürfe.

3.

Wer ist eigentlich daran interessiert, daß die eine Meinung als Wahrheit gilt und die andere als Lüge bestraft wird? Auch hierfür ist die Antwort recht einfach zu finden: Natürlich der Lügner, er kann sich nicht argumentativ verteidigen. Es bleiben ihm nur das Wort offenkundig und Verbote und Strafen.

4.

Zum Schutz der Lüge wurde gegen alle rechtlichen Bedenken und nach neunjährigem juristischen Widerstand das Gesetz zum Schutz einer Lüge – wie ich es genannt habe – unter dem Namen „Volksverhetzung“ durchgesetzt und damit hintenherum der Artikel 5 Grundgesetz: „Meinungs –, Presse –, und Forschungsfreiheit, wieder abgeschafft.

Dieses Gesetz trat am 01. Dezember 1994 in Kraft. Von nun an begannen die zahllosen Holocaust-Prozesse. In den letzten fünfzehn Jahren mehr als zweitausend Verfahren pro Jahr. Allein daran wird deutlich, daß die Offenkundigkeit nicht mehr gegeben ist. Dieses Gesetz ist wie kaum ein anderes umstritten.

-3-

Die Richterin Böhm liefert in ihrem Urteil zu Detmold II auf Seite 5 im mittleren Absatz einen tiefen Einblick in die Schwierigkeit und auch Verworrenheit dieses Paragraphen „Volksverhetzung“ Abs. 3. Sie definiert Leugnen als:

„Leugnen ist das Bestreiten, in Abrede stellen oder Verneinen einer historischen Tatsache. Es kann nur geleugnet werden, was wahr ist, weshalb das Bestreiten wissenschaftlich noch umstrittener Tatsachen nicht erfaßt wird.“

Dazu ist erstens zu sagen: Die Definition von Leugnen ist eindeutig: Leugnen heißt etwas wider besseres Wissen zu behaupten. Es geht bei diesem Verb nicht primär um historische Tatsachen. Diese entziehen sich sowieso einer juristisch festlegenden Beurteilung.

Außerdem ist schon im Hinblick auf die Zahlenangaben vieles umstritten.

Zweitens:

Bei den Prozessen nach Paragraph 130, Abs. 3, geht die Anklage davon aus, daß der Holocaust eine wahre Tatsache sei. Die Angeklagte sagt in unserem Fall, dann muß der Ankläger auch sagen können, wo dieser Massenmord stattgefunden hat. Da er offenkundig ist, also keines Beweises mehr bedarf, unstrittig, für jedermann leicht nachprüfbar, muß es doch ein leichtes sein, den Tatort zu benennen. Die Angeklagte wartet bis heute vergeblich auf diese Antwort. Auch der Zentralrat der Juden, der einmal unter dem Vorsitz von Frau Charlotte Knobloch, zum anderen unter dem Vorsitz von Dietrich Graumann und drittens schließlich unter dem Vorsitz von Dr. Joseph Schuster befragt wurde, war nicht in der Lage, nun forensisch begründet und nachprüfbar zu sagen, wo die sechs Millionen vergast wurden.

Es gilt immer noch die Feststellung im Protokoll des Frankfurter Auschwitzprozesses von 1963 – 1965, wo es heißt:

Aus dem Urteil des Frankfurter Auschwitzprozesses 1963 – 65

„Eine weitere Schwierigkeit bestand darin, daß die Zeugen – verständlicherweise – nur selten genaue Angaben über Ort und Zeitpunkt bestimmter Vorfälle machen konnten. … Denn dem Gericht fehlten fast alle in einem normalen Mordprozeß zur Verfügung stehenden Erkenntnismöglichkeiten, um sich ein getreues Bild des tatsächlichen Geschehens im Zeitpunkt des Mordes zu verschaffen. Es fehlten die Leichen der Opfer, Obduktionsprotokolle, Gutachten von Sachverständigen über die Ursache des Todes und die Todesstunde, es fehlten Spuren der Täter, Mordwaffen usw. Eine Überprüfung der Zeugenaussagen war nur in seltenen Fällen möglich.“ (Auschwitz-Urteil 50/Ks 2/63, S. 109)

Die Angeklagte hat nie den Holocaust geleugnet. Sie hat sich nur sehr intensiv und langjährig darum bemüht, zu erfahren, wo er stattgefunden hat. Da eine Antwort ausblieb, hat sie die logische Folgerung gezogen: „Dann hat der Holocaust nicht stattgefunden“. Das gleiche beweisen doch auch die unzähligen Verbote, insbesondere seit 1979, welche die Widerlegungen der Anklage von Naturwissenschaftlern, von Historikern und Technikern als strafbar verboten und deren gesamte Schriften indiziert bzw. vernichtet haben. Dies ist der eindeutigste Beweis dafür, daß hier etwas nicht stimmt.

Ursula Haverbeck

Bildquelle: Tony Hegewald | pixelio.de

Offener Brief an die BRD-Juristen

Oh, Schande über Schande!
Die Göttin der Gerechtigkeit verhüllt ihr Angesicht
aus Scham über ihre irregeführten Kinder.

Am 28. November 2016 bestätigte der Bundesgerichtshof in letzter Instanz das Urteil gegen Oskar Gröning zu vier Jahren Gefängnis wegen seiner Anwesenheit im sommer 1944 in Auschwitz.

Wie war er dort hingekommen, meine Damen und Herren Juristen?

Es war das fünfte Kriegsjahr. Gröning war Soldat und als solcher dorthin abkommandiert worden. Er leistete seinen Dienst in der Verwaltung, als eine Art Buchhalter.

Haben Sie schon einmal etwas gehört von den Gepflogenheiten des Militärdienstes? Es herrschen dort Befehl und Gehorsam!

Die Aussage des Vorsitzenden Richters, Frank Kompisch, zeugt von völliger Unkenntnis der Sachlage.

„In Auschwitz durfte man nicht mitmachen.“

denn was war nach Ansicht von Richter Kompisch, siebzig Jahre nach Kriegsende, dieses Auschwitz?

„Es ist einfach zu beschreiben: Auschwitz war eine insgesamt auf Tötung von Menschen ausgerichtete Maschinerie.“
(Quelle: Die letzten Zeugen, der Auschwitz-Prozeß von Lüneburg 2015 eine Dokumentation, Reclam Nr. 17088)

Ich würde sagen, bei diesen Prozessen gegen Vierundneunzigjährige dürften Juristen nicht mitmachen.

Das Urteil über den Angeklagten Oskar Gröning wurde am 17. Prozeßtag, dem 15,Juli 2015 verkündet, im Namen des Volkes, was immer das bedeuten mag. Aber in jedem Fall sind wir alle als Deutsche und damit nach dem Grundgesetz oberster Souverän verantwortlich, auch für die Justiz und damit Urteilssprechung der Gerichte.

Eine weitere Frage, meine Damen und Herren Juristen: Schon in der Vorankündigung des Prozesses gegen Oskar Gröning wird festgestellt:

„Schon einmal war Gröning ins Visier der Staatsanwälte geraten – doch 1985 mußte die Frankfurter Staatsanwaltschaft ein Verfahren noch aus Mangel an Beweisen einstellen“
(Lüneburg, Landeszeitung, 16. September 2014)

Sollten die BRD-Juristen tatsächlich die Grundlage der Bundesrepublik, das Grundgesetz, gar nicht kennen? Dort heißt es eindeutig, Artikel 103:

„Niemand darf wegen derselben Tat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.“


Die Tat des Herrn Gröning bestand darin, daß er in Auschwitz war. Gab es dreißig Jahre später neue Beweise? Nein, eine persönliche Beteiligung an Verbrechen konnte ihm, wie auch den anderen über Neunzigjährigen nicht nachgewiesen werden. Also müßte doch gelten: Im Zweifel für den Angeklagten. Und noch einmal. Sie alle waren auf Befehl, als Soldaten im Krieg, in Auschwitz und nicht nur Auschwitz litt an schlechter Versorgung und dem Mangel an nahezu allem Lebensnotwendigem. Das gleiche galt für das gesamte deutsche Volk. Diese Zeitumstände, werden in allen Holocaustprozessen geflissentlich verdrängt und übersehen.

Wieso machen die Juristen der BRD, welche doch Anwälte des Rechtes und der Gerechtigkeit sein sollten, dergleichen Rechtsbrüche mit?

Sagen Sie nun nicht, es gibt aber Sondergesetze, bzw. Ausnahmegerichte, die zulässig sind.Auch Sondergesetze unterliegen dem Artikel 19 GG, wo es heißt, daß ein Gesetz immer nur allgemein und nicht für einen Einzelfall gelten kann. Außerdem darf in keinem Fall durch ein einschränkendes Gesetz „ein Grundrecht in seinem Wesensgehalt angetastet werden“.

Die denkenden Bürger dieses Landes sind nicht länger bereit, rabulistische Umdeutungen der Grundlage dieser BRD hinzunehmen. Dazu gehört auch die von einer Richterin behauptete Identität der beiden Verben bestreiten und leugnen.

Sprechen Sie eindeutig und allgemein verständlich und vor allen Dingen sachlich begründet Ihre Anklagen und Urteile aus.

Es gibt noch viele Fragen an die Juristen der BRD:

1. Frage
Woher wissen Sie, daß im Sommer 1944 über vierhunderttausend Juden aus Ungarn nach Auschwitz transportiert worden sein sollen, um sie dort zu vergasen? Die Gedenkstätte selber spricht von etwa sechzigtausend, die mehrheitlich weitergeleitet wurden.

2. Frage
Worauf beruht Ihre immer noch beibehaltene Bezeichnung von Auschwitz als Vernichtungs- und nicht als Arbeitslager, obgleich offizielle Quellen in der Bundesrepublik wie auch in England nichts von Vergasungs- und Vernichtungslager wissen? Die nachgeborenen Juristen können es doch nicht besser wissen? (siehe die „Standort- und Kommandanturbefehle“ und die entschlüsselten Reichsbefehle in England.)

3. Frage:
Wieso werden unbescholtene Bundesbürger immer noch von BRD-Gerichten bestraft, und sogar zu Gefängnisstrafen verurteilt, wenn sie die sechs Millionen hinterfragen, wissen wollen, wo das stattgefunden hat und wenn sie als logische Konsequenz die Existenz eines Holocaust bestreiten?

Wollen die nachgeborenen Juristen und auch Journalisten tatsächlich behaupten, daß es der Kenntnis eines Ortes für diese furchtbare Verbrechen nicht bedürfe, also eine Untat ohne Tatort? Nun, das ist absurd. Diese Holocaustprozesse, siebzig Jahre nach dem Krieg, haben nur einen Sinn: Sie sollen den Holocaust retten.

Für die heute in der Bundesrepublik lebenden Bürger unter siebzig Jahren gibt es unbezweifelbar den Holocaust als Wirklichkeit. Sie haben das vom Kindergarten an gelernt. Ich aber kenne eine Zeit ohne einen Holocaust. Gerüchte und Zeugenerzählungen von schrecklichen Dingen, in den Konzentrationslagern wurden, in verschiedenen Büchern widerlegt von Deutschen und Ausländern, von Unbeteiligten und sogar von Inhaftierten. Ich erinnere an Namen wie den französischen Widerstandskämpfer Paul Rassinier oder den rumänisch-österreichischen Juden Joseph Ginsburg, welcher sogar im Auftrage der Amerikaner deses Gerücht zu untersuchen hatte und es nicht bestätigt fand.

Dan kam der große Bruch in der Geschichte. Diese Bücher wurden von Juristen verboten, auch das Buch von dem damaligen Wehrmachtsoffizier Wilhelm Stäglich, der in unmittelbarer Nähe von Auschwitz mit seiner Truppe stationiert war, zum Schutz der dortigen Industrieanlagen. Er war selber mehrmals in Auschwitz, um Verhandlungen über die Verpflegung seiner Truppe, welche von Auschwitz getätigt wurde, zu führen. Er bekam sogar die Möglichkeit einer Besichtigung der ganzen Auschwitzanlage und konnte dort photographieren.

Als angesehener Hamburger Strafrichter bei einem Finanzgericht schrieb er sein Buch „Der Auschwitz-Mythos“, auch dieses wurde verboten, ja, dem Juristen, Dr. Wilhelm Stäglich, sogar sein Doktortitel aberkannt, Der Film berichtet nach Ansicht auch der Juristen die Wahrheit, doch das Verbot der kritischen Bücher bewies bereits damals, daß da etwas nicht stimmte. Mit dem US-Film „Der Holokaust“ (1979) und dem folgenden Gesetz „Volksverhetzung“ verschwandt die Freie Geschichtsforschung.

Jetzt sollen die damals Zweiundzwanzigjährigen, die dich nach allgemeiner Ansicht in einer Dikatur lebten, verantwortlich gemacht werden für die Politik im Dritten Reich. Juristisch ermöglicht wird das mit dem Paragraphen 130 StGB. Darum muß dieser so schnell wie möglich entsorgt werden.

Ursula Haverbeck

Bildquelle: Martin Moritz | pixelio.de

Das Recht in der Krise

Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, stellt die besorgniserregende Rechtslage in der Bundesrepublik öffentlich dar. „Das Recht ist in der Krise“, erklärt er, gibt Fehlurteile zu und zu milde Verurteilungen jugendlicher ausländischer Straftäter. Das verstehen nicht nur die Deutschen nicht, sondern die Ausländer ebenfalls nicht.

Der Widerspruch ist unübersehbar: So werden oft nur Bewährungsstrafen für jugendliche Ausländer, selbst bei schweren Verbrechen verhängt, während deutsche Jugendliche sogar nur für Meinungsäußerungen mit einer Gefängnisstrafe rechnen müssen.

Wir Bürger wissen es schon lange, die Gleichheit der Menschen, die sich nur auf ihre Gleichheit vor dem Gesetz beziehen kann, gibt es gerade in diesem Grundrecht nicht mehr. Die Gleichheit gilt heute vornehmlich für Minderheiten, welche die gleichen Rechte, wie die Mehrheitsgesellschaft haben sollen – auch wenn sie sich ausschließen, wie z.B. die verbotene

Polygamie in christlich fundierten Staaten und das islamische Recht bis zu vier Ehefrauen haben zu dürfen. Was heißt hier Religionsfreiheit?

Das gilt sogar soweit, daß es politisch angeordnete Verbote gibt, die Nationalität, bzw. das Herkommen von Straftätern in Polizeiberichten zu nennen. Demgegenüber sehen sich junge Deutsche, die in den Großstätten vielfach schon die Minderheit in ihrer Schulklasse darstellen, von Ausländern verfolgt, bestohlen und sogar vergewaltigt. Beklagen sie sich laut darüber, werden sie schnell zu Antisemiten, Rechtsextremen und dann als Faschisten ausgegrenzt. Wenn wundert es da, wenn sie verbittert sich mit anderen Leidtragenden zusammenschließen zu einer deutschbewußten rechten Gruppe und sich wehren? Wie immer wieder berichtet wird, werden sie auch von ihren Lehrern nicht unterstützt.

Allein dieses bestehende Verbot, die Ausländer als Straftäter zu benennen, reicht schon aus, um das Rechtsleben zu beschädigen.

Juden dürfen sogar ungehindert lügen, z.B. über KZ-Leiden, die sie nie erlebt haben, aber in Büchern und Vorträgen mitleiderregend darstellen. Auch wenn sie der Lüge überführt worden sind, so ist meines Wissens doch nie einer dieser fantasievollen Lügner vor Gericht gestellt worden.

Zitieren und kommentieren jedoch Deutsche jüdische Hetzschriften und die Kriegserklärung an das Dritte Reich, dann werden sie immer wieder wegen Volksverhetzung nach Paragraph 130 StGB, angeklagt und nicht selten bestraft. Dies ist ein nicht zu bestreitendes Faktum, es zu leugnen ist nicht strafbar für Staatsanwälte und Juden.

Der Respekt vor dem Recht droht bei den Bürgern verlorenzugehen, so heißt es an anderer Stelle. Wen wundert das? Alle Schulkinder lernen, daß vor mehr als siebzig Jahren die Deutschen sechs Millionen Juden vergast haben, doch nahezu kein Kind weiß, daß ebenfalls vor mehr als siebzig Jahren etwa fünfzehn Millionen Deutsche aus ihrer altangestammten Heimat vertrieben wurden, wobei etwa 2,5 bis 3 Millionen bestialisch ermordet wurden. Desgleichen weiß es wenig über die Millionen Bombenopfer, deren Zahl – siehe Dresden – immer weiter heruntergerechnet wird, durch Nachgeborene mit reger Fantasie oder vergoldetem Auftrag. In den Medien wird nahezu wöchentlich immer nur an die deutsche Schuld hinsichtlich der vergasten sechs Millionen Juden erinnert. Das hat wohl dazu beigetragen, daß der Dresdener Oberbürgermeister sich dazu hinreißen ließ, die Dresdener Opfer, welche inzwischen von Vierhundertfünfzigtausend auf ca. Fünfunddreißigtausend reduziert worden sind, auch noch als Folge deutscher Verschuldung hinzustellen.

-2-

Höhepunkt des Wahnsinns – und damit der Krise des Deutschen Rechtes – sind die jetzt wieder aufgenommenen Prozesse gegen inzwischen Vierundneunzigjährige, die vor mehr als siebzig Jahren als SS-Soldaten nach Auschwitz abkommandiert worden waren, um dort ihren Dienst zu leisten. Eine persönliche Beteiligung an Verbrechen konnte weder Herrn Oskar Gröning in Lüneburg, noch Herrn Reinhold Hanning in Detmold nachgewiesen werden. Oskar Gröning war bereits 1985 angeklagt. Der Prozeß mußte jedoch wegen Mangels an Beweisen eingestellt werden. Das gilt auch für Reinhold Hanning und ebenso für den Sanitäter Zaffke in Neubrandenburg.

In Artikel 103 Grundgesetz heißt es, daß eine Tat nur bestraft werden kann, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde. Die Tat bestand in allen drei Fällen darin, daß die Soldaten in Auschwitz ihren Dienst zu leisten hatten. War das eine gesetzlich bestimmte Straftat? Wohl kaum!

Vom Auschwitzprozeß Lüneburg 2015 haben wir ein Reclambändchen von 270 Seiten. Darin ist auch das wörtliche Urteil des Richters, Frank Kompisch, enthalten.

„Sodann verkünde ich den Beschluß der Kammer. Im Namen des Volkes: Der Angeklagte ist schuldig der Beihilfe zum Mord in Dreihunderttausend rechtlich zusammentreffenden Fällen. Er wird zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Er trägt die Kosten und Auslagen der Nebenkläger.“

Immerhin hat man jetzt begriffen, daß sie eben doch keine Zeugen sind, weil sie gar nichts bezeugen können. Statt dessen sind sie jetzt alle Nebenkläger.

Dann stellt Herr Kompisch als Begründung für sein Urteil fest:

„In Auschwitz durfte man nicht mitmachen.“

„Auschwitz war eine insgesamt auf die Tötung von Menschen ausgerichtete Maschinerie.“

Und seine Anklagebegründung schließt Frank Kompisch mit dem Satz:

„Dieses Urteil ist ein später, leider allzu später Schritt zur Gerechtigkeit.“

Was Auschwitz wirklich war, darf nicht erforscht werden. Die Standort- und Kommandanturbefehle für Auschwitz von 1940 bis 1945 werden einfach beiseitegewischt, ebenso, wie die entschlüsselten Reichsbefehle, welche den englischen Historikern seit Ende des vorigen Jahrhunderts vorliegen. Auch dort ist nichts zu finden von Vergasung oder Vernichtungslager, genauso wie in den Standort- und Kommandanturbefehlen dieses nicht vorkommt. Auschwitz war ein Arbeitslager. Aber die nachgeborenen deutschen Juristen wissen es besser. Sie haben seit 1994 den Paragraphen 130 StGB angewandt, um zu verhindern, daß die von 1945 an bestehenden Widersprüche hinsichtlich der Aussagen von beteiligten Deutschen in Auschwitz und auch Juden gegenüber den Aussagen der Holocaust-Überlebenden öffentlich geklärt werden. Der Holocaust bringt den einen, einen reichlich fließenden Geldsegen und den anderen eine ewige Schuldenlast. Das aber hat dazu geführt, wie der frühere Sprecher der israelischen Knesset, der Israeli Avraham Burg in seinem Buch: „Hitler besiegen, warum Israel sich endlich vom Holocaust lösen muß“, daß Israel sich mehr und mehr dem Nationalsozialismus angeglichen hat. Burg schreibt in seinem Buch:

-3-

„Wir müssen das Leugnen der Vergangenheit nicht beklagen. Meine Frage steht nach wie vor: Leugnen wir gegenwärtig? Haben wir unsere Lektionen gelernt? Israel und das jüdische Volk leugnen alle anderen Massenmorde, indem sie die Shoa vereinnahmen und monopolisieren. Dieses Leugnen arbeitet mit dem Mittel andere Massenmorde als geringfügig und unbedeutend hinzustellen und zu ignorieren. Das Resultat ist eine Welt voller kleiner und großer Holocausts. Eine Welt die Ronader, Kamotschaner, Dafuries und Kurden nicht wahrnimmt, ist eine Welt, derer sich jeder nach belieben bemächtigen kann, am Ende werden sie kommen und mich/uns holen, aber dann wäre es zu spät, da ich/wir uns nicht darum gekümmert haben.“

…..

„Israel muß Auschwitz verlassen, da es ein mentales Gefängnis ist.“

……

„Ich bin zutiefst überzeugt: Wenn Israel sich von seiner Besessenheit von der Shoa und ihrer Exklusivität befreit, wird auch die Welt freier sein.“

(aaO. Seite 200)

Was Burg für Israel sagt, gilt meines Erachtens auch für die Bundesrepublik. Die Deutsche Justiz muß sich endlich von ihrer Besessenheit vom Holocaust befreien! Dazu muß als erstes der unselige Paragraph 130 StGB annulliert werden. Dieser ist die entscheidende Ursache für die Zerstörung des einst so angesehenen deutschen Rechtes.

Ursula Haverbeck

Bildquelle: Thorben-Wengert | pixelio.de

Seite 1 von 712345...Letzte »