Politischer Mord von der Justiz?

An den Bundesjustizminister
Heiko Maas
Bundesregierung, 11014 Berlin

An den Justizminister des Landes Brandenburg
Heinrich-Mann-Allee 107, 14473 Potsdam

An die Leitung der JVA Brandenburg
Anton-Saefkow-Allee 22, 14772 Brandenburg

Vlotho, den 30.06.2015

Sehr geehrte Damen und Herren!

Nachfolgende Notiz erhielt ich von Herrn Mahlers Sohn, Axel Mahler,
[Anschrift aus Datenschutzgründen entfernt], datiert vom 29.06.2015:

„[…] nur eine kurze und sehr unerfreuliche Nachricht, damit Sie im Bilde sind: mein Vater wurde heute vormittag ins Asklepios Klinikum in Brandenburg (direkt neben der Haftanstalt) eingeliefert. Bei ihm wurde eine schwere Sepsis diagnostiziert, die wohl eine Folge seines Diabetis, des haftbedingten Bewegungsmangels, der ungeeigneten Ernährung und auch der mangelhaften Gesundheitsfürsorge durch die Haftanstalt ist.Er liegt momentan in kritischem Zustand auf der Intensivstation – unter ständiger Bewachung (als ob er mit einem brandigen Bein fliehen könnte!). Wir warten noch auf einen offiziellen ärztlichen Befund.“

Zur Zeit wird von BRD-Juristen beratschlagt, ob nicht eine Änderung des Paragraphen 211 StGB, Mord vorgenommen werden müßte.

Meine Damen und Herren, es ist im Augenblick vordringlicher, einen politischen Mord zu verhindern, für den hier vorliegenden, möglichen Mord ist die bundesrepublikanische Justiz verantwortlich.
Noch gilt der bestehende Paragraph. Auf Mord steht lebenslanger Freiheitsentzug.
Es gilt also immer noch § 211 II:

„Mörder ist, wer um eine andere Straftat zu ermöglichen oder zu verdecken, einen Menschen tötet.“

Herr Horst Mahler soll angeblich mit Äußerungen und in seinem Buch, „Das Ende der Wanderschaft“ zu Haß aufgestachelt und den Holocaust geleugnet haben.
Die von ihm angeführten Zitate jüdischer Verfasser fallen unter Art. 5 GG, Meinungsfreiheit (Anlage 1)
Den Holocaust gab es nicht, wie Sie das begründet und seit acht Monaten unbeanstandet im Internet nachlesen können. (Anlage 2)

Damit entfällt der Anlaß für die Inhaftierung des Herrn Mahler. Es ist bekannt, daß sowohl das eine wie das andere dem Zentralrat der Juden in Deutschland mißfällt. Es soll die Leugnung des Holocaust als Straftat erhalten bleiben, hat dieses doch Israel unendliche Vorteile gebracht.

Doch die größte und „nachhaltigste Lüge der Welt“ mittels Rechtsbeugung aufrecht erhalten zu wollen, das ist die tatsächliche Straftat.
Das darf nicht länger Rechtsgrundlage der Bundesrepublik Deutschland sein.

Ich beantrage, daß Herr Horst Mahler von herbeizuziehenden Fachärzten behandelt und sobald als möglich in eine Rehabilitationsklinik seiner Wahl verlegt wird.
Der bereits beantragten Haftentlassung ist unverzüglich stattzugeben.

Mit freundlichem Gruß

Ursula Haverbeck

 

Anlage

Anlage

Nachgedanken zu dem Fünfhundert-Teilnehmer-Treffen in Thüringen Anfang März 2015

Ursula_Haverbeck-Wetzel[1]

Da sitzen sie nun, die deutschbewußten Gutmenschen, welche im Gegensatz zu den politisch korrekten Gutmenschen an dem fortdauernden Kriegszustand in Deutschland leiden, an der fehlenden Souveränität, sowie der Einwanderungs- und Schulpolitik, und hören sich weitere Vorträge über die Misere an.

Seit Jahrzehnten beklagen sie die verfehlte Deutschlandpolitik, geändert haben sie nichts daran. Alles wird mit jedem Monat immer noch verheerender, und in der Welt die Kriegsgefahr immer bedrohlicher.

Und während sie analysieren und die unhaltbaren Zustände beklagen, werden Neunzigjährige angeklagt und vor Gericht gestellt, weil sie als Zwanzigjährige nach Auschwitz – manche nur für Monate – abkommandiert worden waren.

In den Medien wird über folgende Fälle bereits berichtet:

Einen SS-Wachmann, welcher vom 15. August – 14 September 1944 in Auschwitz Beihilfe zum Mord in mindestens 3.681 Fällen geleistet haben soll, er war dorthin als Sanitäter abkommandiert worden. Das Verfahren wird in Schwerin behandelt.

In Detmold läuft ein Verfahren gegen einen heute 93-Jährigen wegen Beihilfe zum Mord in Auschwitz in 170.000 Fällen. Er war in Auschwitz von 1943 – Juni 1944. Von 1945 bis 1948 war er in russischer Kriegsgefangenschaft.

In Hamburg läuft ein Verfahren gegen eine SS-Schwester, welche für einen Monat in Auschwitz Dienst getan haben soll.

In Lüneburg steht ein ebenfalls 94-Jähriger vor Gericht, ihm wird vorgeworfen in 300.000 Fällen Beihilfe zum Mord geleistet zu haben. (Siehe den noch einmal wiedergegeben Beitrag aus der Lüneburger Landeszeitung vom 16. September 2014 Auschwitz-Prozeß in Lüneburg) Dieser Prozeß, ist der erste, der jetzt zu einer Anklage durch die Staatsanwaltschaft im zuständigen Gericht in Lüneburg geführt hat und vom Gericht angenommen wurde. Der erste Prozeßtag ist am 21. April des Jahres in Lüneburg.

Es wäre wünschenswert, wenn möglichst viele Teilnehmer bei diesem Prozeß erscheinen würden, um erkennbar zu machen, daß dergleichen in einem Rechtsstaat nicht hinnehmbar ist. Die Begründung gibt der ermittelnde Oberstaatsanwalt Kurt Schrimm von der „Zentralen Stelle zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen“ in Ludwigsburg. In einem ganzseitigen Interview der Stuttgarter Zeitungen vom 16. April 2014 erklärt Schrimm dem fragenden Journalisten die Vorgehensweise folgendermaßen:

Frage des Journalisten: „Warum gewinnt die Suche nach NS-Verbrechern derart spät wieder an Bedeutung?“

Antwort: „Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes war eindeutig und auf dieser Basis war es aussichtslos, Auschwitz-Wachmänner vor Gericht zu bringen. Der BGH (Bundesgerichtshof) hatte 1969 geurteilt, daß auch Auschwitz-Aufsehern eine Individualschuld nachgewiesen werden müsse, also ein konkreter Tötungsbeitrag. Das war nahezu unmöglich. Geändert hat sich diese Rechtsauffassung erst mit dem Fall John Demjanjuk.

Frage: „Demjanjuk war Lageraufseher und wurde 2011 vom Münchener Landgericht wegen Beihilfe zum Mord verurteilt, – ohne daß ihm Einzeltaten nachgewiesen wurden. Er wurde als Teil der Mordmaschinerie der Nazis verurteilt, und das eröffnete ganz neue Perspektiven.“

Das heißt im Klartext nichts anderes, als im Hinblick auf die sogenannten Verbrechen im Dritten Reich bedarf es keines Nachweises, daß ein Aufseher in einem Konzentrationslager persönlich sich an Verbrechen beteiligt hat. Allein die Tatsache, daß er sich in Auschwitz wie in diesem Fall – aufgehalten hat, reicht aus, ihn wegen Beihilfe des Mordes anzuklagen. Damit ist ein Rechtsgrundsatz außer Kraft gesetzt worden, der Rechtsgrundsatz im Zweifel für den Angeklagten. Demjanjuk wurde in Israel freigesprochen, weil man ihm nichts nachweisen konnte. Er lebte jahrelang unbehelligt in den USA. Erst im neuen Jahrtausend wurde er zur Auslieferung an die Bundesrepublik angefordert und auch ausgeliefert. Damit begann ein neuer Prozeß für ein gleiches angebliches Verbrechen, was aus Mangel an Beweisen eingestellt worden war in Israel, hier in der Bundesrepublik aber ohne Beweise zu einer lebenslänglichen Haft führte. Wer Interesse hat, sollte sich das ganze Interview von der Stuttgarter Zeitung anfordern. Darin wird auch die Frage an Kurt Schrimm: „Hat Ihnen gegenüber je ein Nazi-Verbrecher Reue gezeigt?“ beantwortet mit: „Nein. Nie.“ Die Angeklagten haben durchweg gesagt, daß sie nichts Verbrecherisches begangen hätten.

Vor fünfzig Jahren wurden sie noch wegen Mangels an Beweisen freigesprochen. Siebzig Jahre nach dem Ereignis werden sie von der Bundesrepublik auch ohne Beweise als weit über 90-Jährige angeklagt und verurteilt, wie Demjanjuk.

Es wird unsere Aufgabe sein, darauf hinzuweisen, daß mit einer solchen Rechtsprechung alle geltenden Rechtsgrundsätze außer Kraft gesetzt sind und eine Anklage beliebig gegen irgendeine unliebsame Person eingeleitet werden kann, auch wenn keinerlei Beweise für ihr persönliches Mitwirken an einem Verbrechen vorliegen. Die verfemte Person braucht unter Umständen nur in dem betreffenden Stadtviertel oder vielleicht sogar Gebäude anwesend gewesen zu sein!!

Es reicht aber nicht, dies nur juristischen Beiträgen, die von der Öffentlichkeit nicht zur Kenntnis genommen werden können und auch nicht in klugen Artikeln zu schreiben, sondern wir müssen in großer Zahl bei all diesen Verfahren anwesend sein und erkennbar machen, daß wir nicht länger bereit sind, die Abschaffung der Rechtsstaatlichkeit hinzunehmen. Diese Verfahren werden alle nach Paragraph 130 Volksverhetzung, Absatz 3 StGB durchgeführt. Zu diesem Paragraphen hat nach dem sogenannten Wunsiedel-Urteil Horst Mahler bereits vor sechs Jahren eine erhellende Stellungnahme verfaßt.

Auch haben wir die Bitte, wenn Sie in Ihrem Umkreis, in Ihrer Zeitung eine Ankündigung über einen Prozeß eines solchen ehemaligen Wärters oder Wachmanns in Auschwitz oder einem anderen Konzentrationslager lesen, uns diesen Artikel mit Angabe von Datum und Zeitung sobald wie möglich einzuschicken.

* * * *

Über das Schicksal dieser Menschen hätte ich gerne auch bei der Fünfhundert-Teilnehmer-Veranstaltung etwas gesagt und um Unterstützung dieser zur „Tatzeit“ Zwanzigjährigen Kameraden gebeten, zumal nun der erste Prozeß anberaumt worden ist. Leider wurde mir das verwehrt, indem ich an der Veranstaltung nicht teilnehmen durfte, doch liebe Freunde, Widerstand macht Stark und mahnt zugleich zu besonnenem Vorgehen.
Dies allen dankend empfangenen besorgten Anrufern: Auf, auf zum Kampf!

Ursula Haverbeck

Das grösste Problem unserer Zeit (Video) und Wiederaufnahmeantrag

Wiederaufnahmeantrag

Nachdem wochenlang im Internet zu lesen war, daß es „den Holocaust nicht gab“ müssen nun alle Verfahren neu aufgerollt werden, bei denen denkende Bürger nach Paragraph 130. Absatz 3 StGB wegen Leugnen des Holocaust verurteilt wurden.

Diese Bürger haben keine andere Straftat begangen, als daß sie aufgrund ihrer Kenntnis von wissenschaftlichen Untersuchungen zum gleichen Ergebnis eben schon früher kamen: Daß es den Holocaust nicht gegeben haben kann.

Alle Betroffenen sollten sich unverzüglich an die zuständigen Gerichte wenden, um diese erst einmal auf die neue Sachlage aufmerksam zu machen. Dann sollte der Kontakt zu den jeweiligen Rechtsanwälten aufgenommen werden, um zu klären, wie nun vorzugehen ist.

Es war schon unerhört, daß nach der Reduzierung der Opferzahl von Auschwitz, die den Bürgern offiziell bekanntgegeben wurde, keinerlei Erklärung, bzw. Entschuldigung wegen Falschinformation erfolgte. Noch bedenklicher und mit einem Rechtsstaat unvereinbar war die gleichzeitige Inhaftierung des Chemikers Germar Rudolf, der ebenfalls aufgrund seiner chemischen und damit naturwissenschaftlichen Untersuchungen des Zyklon-B als mögliches Vergasungsmittel zu dem Ergebnis gekommen war, daß es den Holocaust, so wie dargestellt, nicht gegeben haben kann in Auschwitz, während der Spiegelredakteur, der das Gleiche in einem Aufsatz aufgrund neuer Archivfunde etc. mitteilte, straffrei blieb.

Jetzt haben wir wieder ein solches inakzeptables Vorgehen: Auf der einen Seite sagen die Kommandanturbefehle von Auschwitz, daß dieses ein Arbeitslager für die Rüstungsindustrie, aber kein Vernichtungslager war und die Ludwigsburger Zentralstelle für Verfolgung von NS-Verbrechen klagt etwa dreißig, inzwischen über Neunzigjährige an, daß sie im Vernichtungslager Auschwitz beteiligt gewesen seien, an der Ermordung von Hunderttausenden Menschen.

Wenn der Bürger nach dem Grundgesetz immer noch der oberste Souverän in dieser Bundesrepublik ist, dann hat er eine Verantwortung für eine funktionierende, dem Recht und der Wahrheit verpflichtete Justiz. Diese Verantwortung hat jeder Bürger. Es ist daher jeder aufgerufen, sich für die Wiederherstellung von Recht und Gerechtigkeit einzusetzen.

Ursula Haverbeck

Eine notwendige abermalige Begriffsbestimmung: Arbeitslager, Vernichtungslager – KZ.

Um Fehldeutungen vorzubeugen, muß noch einmal betont werden, daß kein Revisionist jemals die Existenz von Konzentrationslagern in Frage gestellt hat. Diese gab es bereits für die Buren um 1900, von Engländern eingerichtet. Diese gibt es immer noch, z.B. Guantanamo, von den Amerikanern eingerichtet.

Nach der Haager Landkriegsordnung dürfen die Angehörigen einer feindlichen Nation interniert werden, um Spionage zu verhindern. Da jüdischerseits seit 1933 dem Dritten Reich in mehreren Wiederholungen der Krieg erklärt worden ist, durfte auch nach Ansicht von Professor Dr. Ernst Nolte, das Dritte Reich die im Reichsgebiet befindlichen Juden nach Kriegsausbruch internieren.

„Hitler durfte die deutschen Juden als Kriegsgefangene behandeln“. (Ernst Nolte, Das Vergehen der Vergangenheit, S. 21 und 171)

Es gab also deutsche Konzentrationslager. Kein Revisionist hat das jemals bestritten.
Es wird auch nicht bestritten, daß ein Großteil der Juden dort interniert war. Das geschah insbesondere nach dem Scheitern der zahlreichen Friedensangebote Hitlers an England. Vergleiche den englischen Historiker Martin Allen, „Churchills Friedensfalle“.

Diese Konzentrationslager waren Arbeitslager. Mit dem Wort KZ wird Vernichtung angesprochen.
Mit zunehmender Grausamkeit des Krieges und insbesondere durch die Zerstörung der gesamten Infrastruktur in Deutschland durch die Bombenangriffe der Alliierten, wurden die Lebensbedingungen in den Konzentrationslagern immer schwieriger.

Es wird ebenfalls von niemandem bestritten, daß es auch in deutschen Konzentrationslagern Mißhandlungen und Mord gegeben hat. Wieso wären sonst vier Lagerkommandanten vor ein SS-Gericht gestellt und zwei zum Tode verurteilt worden? Die Aufdeckung und Mitteilung dieser Vorgänge verdanken wir gerade den Revisionisten.

Doch uns ist nicht bekannt, daß auch in amerikanischen oder polnischen oder russischen usw. Konzentrationslagern ähnlich strenge Vorschriften und Gesetze angewendet wurden. Wobei noch hinzukommt, daß in diesen Ländern die schrecklichen Mißhandlungen und Folterungen an Deutschen noch nach dem Kriege begangen wurden, ohne daß dies geahndet wurde.

Wenn die Historiker inzwischen zu wesentlich geringeren jüdischen Opferzahlen gekommen sind und auch Auschwitz nicht mehr als Vernichtungslager bezeichnet werden kann, dann bleibt von dem deutschen einzigartigen (singulären) und größten Verbrechen in der Weltgeschichte nichts mehr übrig. Das muß öffentlich zugegeben werden!
Das Sprichwort „Sieger schreiben die Geschichte“ besagt nicht, daß diese Geschichtsschreibung der Wahrheit entsprechen muß. Zum Abschluß ein Zitat des Chemikers Germar Rudolf, welcher für seine Forschungsarbeiten mit als inkorrekt geltenden Ergebnissen mehrere Jahre im Gefängnis verbringen mußte:

„Ein Hauptcharakteristikum des Bösen ist, daß es das Fragen verbietet und aufrichtige Suche nach richtigen Antworten tabuisiert oder sogar bestraft.

Dem Menschen aber das Fragen und das Suchen nach Antworten zu verbieten, hieße ihm das Menschsein zu verbieten, denn die Fähigkeit zu Zweifeln und nach Antworten auf quälende Fragen zu suchen, ist ja wohl eine der wichtigsten Eigenschaften, die den Menschen vom Tier unterscheiden.“
(Germar Rudolf, „Vorlesungen“, S. 11 f.)

Ursula Haverbeck

Artikelbild: Michael Werner Nickel / pixelio.de

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