Der Paragraph 130 StGB in den letzten Jahren

Zu dem Paragraphen 130, Volksverhetzung von 2015 – 2017:

Wir haben jetzt lange genug um die Sache herumgeredet. Ein „politischer Schauprozess“ nach dem anderen, fand in diesen zwei Jahren statt. Dazu gehören auch die Prozesse gegen die Vierundneunzigjährigen.

AIl diese Verfahren wegen „Volksverhetzung“ haben nur eins immer deutlicher gemacht: Der Holocaust wird immer fragwürdiger. Das gilt insbesondere für die Prozesse gegen die Vierundneunzigjährigen.

Die anklagenden Staatsanwaltschaften wiederholen sich nur noch und desgleichen die Angeklagten.

Die Richter „erkennen zu Recht“ (?), daß die Angeklagten ins Gefängnis zu schicken sind. Einmal sind es acht, zum anderen zehn und manchmal sogar 30 Monate Gefängnis im Fall Haverbeck, obgleich sie gar nichts erkannt haben. Die Begründung für diese Gefängnisstrafe, welche die Richter zynisch Freiheitsstrafe nennen, besteht lediglich in der Behauptung, der Holocaust sei offenkundig und bedürfe keines Beweises.

Damit entfällt auch eine sachliche Widerlegung der vorgetragenen Argumente der Angeklagten. Aussage steht gegen Aussage, was die Anklage sagt, ist richtig, was der Angeklagte sagt, ist strafbar. Doch gerade die letzteren geben die Beweise mit Quellenangaben für ihre Behauptungen an, was die Staatsanwaltschaften in der Regel nicht tun. Gerade in den Verfahren gegen die Vierundneunzigjährigen haben sie sich nun selber eine Falle gestellt. Bereits in der Ankündigung des Prozesses gegen Oskar Gröning in Lüneburg, heißt es:

„Die Anklage bezieht sich auf den Zeitraum vom 16. Mai bis 11. Juli 1944. In dieser Zeit trafen insgesamt 137 Eisenbahntransporte mit rund 425.000 aus Ungarn deportierten Menschen in Auschwitz-Birkenau ein. Mindestens 300.000 von ihnen wurden laut Anklage in Gaskammern umgebracht.“

Oskar Gröning wird vorgeworfen, als damals Zweiundzwanzigjähriger an der Vergasung von 300.000 Juden mitgewirkt zu haben, obgleich schon in der Zeitung mitgeteilt wird, daß ihm eine persönliche Beteiligung an Verbrechen nicht nachzuweisen sei.

Völlig isoliert von der Gesamtsituation in Mitteleuropa im fünften Kriegsjahr wird das KL Auschwitz behandelt. Im Osten brach bereits die Ostfront unter verlustreichen Kämpfen ein. Im Westen begann am 6. Juni 1944 die Invasion an der Kanal-Küste. Die Wehrmacht hatte alle Hände voll zu tun, um wenigstens das Schlimmste aufzuhalten und Ausrüstungen, Geschütze und auch vor allen Dingen Soldaten an beide Kriegsschauplätze zu transportieren.

Der Amerikaner Prof. Arthur Butz wies schon in seinem Buch „Der Jahrhundertbetrug“, 1976, auf die Absurdität der Behauptung nachgeborener Juristen hin, daß in diesem Sommer, wo jede Lokomotive für Wehrmachttransporte dringend benötigt wurde, die Wehrmacht nichts anderes zu tun gehabt hätte, als zu überlegen, wie sie 425.000 Juden aus Budapest nach Auschwitz transportieren könne, durch die Gebirge der Ostslowakei mit den Beskiden, die schon Hochgebirgscharakter haben. Und dann ein solcher aufwendiger Transport nur, um die Juden nicht in Budapest umzubringen, sondern in Auschwitz zu vergasen. Nicht eine einzige Lokomotive war für ein derartiges Unternehmen von der Wehrmacht abzustellen. Die hatte völlig andere Probleme und überall zu wenig: zu wenig Ressourcen, zu wenig Soldaten, zu wenig Energie, zu wenig Transportmittel, um die vorrückenden Alliierten aufzuhalten.

Was heißt eigentlich Volksverhetzung?

Ich stehe vor einem Rätsel. In allen bisherigen Strafprozessen dieses einen Jahres 2015/2016 wirken Staatsanwälte und Richter wie Automaten, die vorgegebene Texte herunterbeten, um den jeweiligen Angeklagten als schuldig verurteilen zu können.

Auch ich wurde angeklagt wegen Volksverhetzung nach Paragraph 130 Abs. 3, StGB. Es wird mir vorgeworfen, ich sei uneinsichtig. Gleichzeitig heißt es aber auch: „Sie ist eine Überzeugungstäterin.“

Was ist denn meine Überzeugung? Meine Überzeugung – auch die aller anderen Revisionisten – besteht darin, daß wir wissen, daß es den Holocaust so wie von den angeblich Überlebenden geschildert, kaum gegeben haben kann. Wo sind also die sechs Millionen Juden vergast worden? Eine Antwort gab es bislang nicht. Seit siebzig Jahren warten wir vergeblich darauf.

Dennoch werden die Ungläubigen, die dieses singuläre Verbrechen der Deutschen an den Juden nicht einfach glauben können, mit Prozessen überzogen und verurteilt.

Doch es gibt immer mehr kritische Stimmen, die ihre Zweifel anmelden. Das sind keineswegs nur Deutsche. Gerade in den ersten dreiunddreißig Jahren dieser Auseinandersetzung finden wir ebenso Franzosen, Amerikaner und auch Juden, die gründlich forschend nur eine Fehlanzeige melden konnten: Gaskammern, für die Ermordung von Menschen, wurden bisher nie belegt. Für diese ihre Überzeugung wurden und werden sie verfolgt, ihnen werden Prozesse gemacht, in der BRD wurden sie verurteilt, ihre Bücher und Aufsätze wurden verboten, ihre wirtschaftliche Existenz sehr oft an den Rand des Ruins gebracht und nicht selten landeten sie im Gefängnis. Das gilt bis heute. Der Anklagegrund ist immer der Paragraph 130, Volksverhetzung, StGB. Volksverhetzung ist strafbar. Es ist schon erstaunlich, daß dieser Paragraph bei der antivölkischen BRD-Regierung immer noch gilt.

Was heißt denn eigentlich Volksverhetzung und wo und von wem findet sie statt? Volksverhetzung (VV) ist in jedem Fall eine das Volk herabsetzende Äußerung. Es ist, deutlicher gesagt, eine Verunglimpfung des Volkes, es ist auch eine Aufforderung zu Gewalttätigkeit. Diese richtet sich oft gegen die Ordnungshüter des Volkes, gegen die Polizei. Es ist selbstverständlich, daß diese Volksverhetzung strafbar ist.

Damit kommen wir zu der Frage:

Wo tritt Volksverhetzung auf und von wem ist sie zu verantworten? Zunächst schon bei denen, die das Demonstrationsrecht zu Gewalttätigkeiten gegen Andersdenkende mißbrauchen. Sie veranstalten eine sogenannte Gegendemonstration. Diese ist nach dem Grundgesetz überhaupt nicht möglich, da sie nur einen Sinn hat: Die andere Meinung zu unterdrücken, bzw. am besten zu verbieten.

Im ersten Absatz des Paragraphen 130 wird gekennzeichnet, worin Volksverhetzung besteht:

Wer aufstachelt zu Haß und zu Gewaltanwendung, zur Beschimpfung, zu böswilligem Verächtlichmachen, Verleumden des Volkes – so erwarten wir – macht sich strafbar.

Schließlich kann es sich ja nur um das deutsche Volk handeln, in einem Strafgesetzbuch für die Bundesrepublik Deutschland. Wir können ja keine Gesetze erlassen für Nigerianer oder Chinesen, sondern eben für das deutsche Volk.

Wir müssen also folgern, das deutsche Volk darf nicht angegriffen, beleidigt und zu Gewalttätigkeiten aufgestachelt werden. Doch im Text steht nicht das Volk, sondern „Teile der Bevölkerung“ dürfen nicht beleidigt etc. werden. Nun könnte der gutwillige Deutsche ja denken, ach so, damit meinen sie Gruppen wie Pegida oder auch eine Partei wie die AFD, oder einfach Die Rechten. Wieso dürfen die dann tagtäglich in allen Medien verleumdet werden? Es wird sogar ganz offiziell zum Kampf gegen Rechts aufgerufen, den zu unterstützen ein Drittel der beim Kirchentag in Bremen vor einigen Jahren gesammelten Spenden eingesetzt werden sollten. Das war besonders makaber, stand doch der Kirchentag unter dem Motto der Nächstenliebe.

Aber VV drückt sich schon in dem verächtlich machenden Ausdruck „Populismus“ aus. Wer dem Denken und Wünschen des Volkes als Politiker zu entsprechen sucht, gilt heute bei den Herrschenden als gefährlicher Volksverhetzer. Tut dies eine Partei, dann wird sie bekämpft und als verfassungsfeindlich mit Verbotsverfahren bedroht. Wird eine solche Partei – wie in Sachsen-Anhalt bei der Landtagswahl 2016 – zweitgrößte Partei im Lande, dann heißt das nichts anderes, als Millionen Bürger sind der gleichen Meinung wie diese angeblich volksverhetzende Partei. Mit denen, so meinen die „Demokraten“ der anderen Parteien, kann man sich nicht an einen Tisch setzen, denn diese Partei strebt nach Alleinherrschaft, ist also demokratiefeindlich. Und jene selber?

Damit wird der Begriff Volksverhetzung auf den Kopf gestellt. Wir dachten doch bisher immer, daß in einer Demokratie die Stimme des Volkes entscheidend mit einbezogen wird, im Gegensatz zu einer Diktatur, sei es nun eine Einmann- oder Parteienherrschaft oder auch eine für alle verbindliche Weltanschauung. Letzteres verlangen z.B. die Marxisten und die Globalisierer.

Wer steht denn nun nicht auf dem Boden des Grundgesetzes und des Völkerrechtes? Die Wortverdrehung ist so offensichtlich, daß das nicht lange gutgehen kann.

Volksverhetzer sind die Regierungsparteien, aber nicht die „Populären“; die stehen für und zum Volk.

Dies ist nur ein Beispiel für die völlige Verdrehung der Begriffe. Wir werden erinnert an den alten chinesischen Weisen Konfutse, der auf die Frage des Fürsten, wie ein Staat am besten regiert wird und worauf es dabei ankomme, die Antwort gab: „Es kommt darauf an, daß die Worte mit dem, was gemeint ist, übereinstimmen.“

Hierhin gehört auch die „Anregung“ des Bundesamtes für Staatsschutz.

Der letzte Vorstoß des BJM Heiko Maas in Zusammenarbeit mit Annette Kahane und dem ehemaligen Geschäftsführer des Zentralrates der Juden, Stephan Cramer, jetzt Generalstaatsanwalt von Thüringen, zur Kontrolle des Internet läßt uns nicht viel Zeit. Der Bundestag hat das neue Gesetz bereits mit großer Mehrheit verabschiedet. Der Bundesrat soll folgen. Mit gekonnter Rabulistik läßt sich dann jede Kritik als Volksverhetzung abwürgen und zur Straftat erklären.

Zweiundsiebzig Jahre nach Kriegsende haben wir also folgende Situation: Auf der einen Seite einen Grundgesetzartikel mit freier Meinung, Forschung und Presse, eine Zensur findet nicht statt. Doch auf der anderen Seite haben wir eine Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Medien, die all diese Freiheiten wieder einkassiert. Sie tut dieses auf „Anregung des Bundesamtes für Staatsschutz“. Das Mittel, um dieser Anregung folgen zu können, ist der Paragraph 130 Volksverhetzung. Dieser ist das umstrittenste Gesetz, was wir im Strafgesetzbuch finden. Es bedurfte neun Jahre bis sich die Befürworter dieses Gesetzes gegen die Widerstände nicht nur von angesehenen Juristen, sondern auch von einer größeren Anzahl von Abgeordneten durchsetzen konnten. Nach neun Jahren erlahmte der Widerstand und am 01. Dezember 1994 trat der Paragraph 130 Strafgesetzbuch in Kraft. Damit sind nicht nur die in Artikel 5 GG niedergelegten Freiheitsrechte aufgehoben, damit ist zugleich die Demokratie abgeschafft worden und hat sich unter der Hand in eine Parteiendiktatur verwandelt.

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Neue Gerichtstermine für Ursula Haverbeck (2017)

Am 24. August 2017 um 09:00 Uhr und am 28. August 2017 um 10:00 Uhr verhandelt die 5. kleine Strafkammer des Landgerichts Verden die Berufungssache wegen Volksverhetzung, die sich gegen ein Urteil des Amtsgerichts Verden richtet.

Landgericht Verden
Johanniswall 6
27283 Verden (Aller)


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Literaturverzeichnis

In den ersten dreiunddreißig Jahren nach Kriegsende, als es noch keinen Paragraphen 130 gab, lagen eine Vielzahl von Veröffentlichungen vor, in welchen Zeitzeugen, Richtigstellungen zur Zeitgeschichte brachten, insbesondere als Antwort auf den Frankfurter Auschwitz-Prozeß. (1963 – 1965)

Wer einigermaßen gerecht in den sogenannten Holocaustprozessen urteilen will, muß Anklage und Verteidigungsaussage studieren. Der ehemalige Hamburger Richter Dr. Wilhelm Stäglich schreibt in seinem Buch, „Der Auschwitz-Mythos“ auf Seite 16:

„Wir haben es aber auch nicht nötig zu beweisen, daß es k e i n e Gaskammern gab. Wer das meint stellt die Dinge auf den Kopf, denn die – juristisch gesprochen – „Formelle Beweislast“ für die angeblichen Vergasungen, das heißt, die Pflicht, den Nachweis hierfür zu erbringen, trifft ausschließlich jene Kreise, die Deutschland seit mehr als dreißig Jahren lautstark und hartnäckig, mit massiver Unterstützung fast aller Massenmedien und sogar „deutscher“ Behörden und Gerichte, des Völkermords am jüdischen Volk bezichtigen.“ (a.a.O. S. 16 f)

Niemand, der heute als Staatsanwalt, Richter, Schöffe oder Protokollant bzw. Polizist in einem Prozeß nach Paragraph 130 StGB, Volksverhetzung, mitwirkt, hat eine eigene Kenntnis des KL Auschwitz. Wir alle sind angewiesen auf die Schilderungen Dritter. Diese können richtig oder falsch sein. Daß sie vorliegen in ihren Widersprüchen ist eine Tatsache, aber, was den Inhalt dieser Aussagen betrifft, tappen wir immer noch im Dunkeln. Wir meinen zwar, es zu wissen, doch wir kennen nur die Darstellungen Dritter, die – wie gesagt – richtig oder falsch sein können. Wir sollten bei all diesen Fragen immer Katyn im Bewußtsein haben. Fünfzig Jahre lang war die Ermordung von 4.500 polnischen Offizieren ein Verbrechen der deutschen Wehrmacht. 1992 übergab Gorbatschow an den polnischen Ministerpräsidenten den Stalinbefehl, 22.000 polnische Intellektuelle und Offiziere zu liquidieren. Dazu gehörten auch die 4.500 Opfer von Katyn. Bis heute gibt es keine öffentliche Rehabilitierung und Richtigstellung für die Angehörigen der damals gegen Recht und Gesetz erhängten deutschen Wehrmachtangehörigen.

In den vergangen fünfzehn Jahren bei Holocaustprozessen in einunddreißig Gerichten quer durch die Bundesrepublik, habe ich nicht einmal die Aufforderung an die Anklage gehört, die Vergasung von Millionen Juden durch die Deutschen forensisch begründet und nachprüfbar zu beweisen. Von Seiten der Anklage – also der Staatsanwaltschaften – kommt nur die lapidare Antwort „es bedürfe keines Beweises, da der Holocaust offenkundig sei“.

Während für die nachgeborenen Deutschen, welche nach 1960 geboren wurden, der Holocaust eine nicht zu bezweifelnde Tatsache ist, wie ihnen vom Kindergarten an immer wieder dargestellt wird und vertraut ist, habe ich – Jahrgang 1928 – etwa dreißig Jahre ohne Holocaust erlebt. Und auch Auschwitz war nur eine Randerscheinung. Wir hatten andere Probleme: Die Wiederaufrüstung, die radioaktive Verseuchung durch die oberirdischen Atomwaffenversuche, die Giftspritzerei in der Landwirtschaft, die Wiedereinführung der Wehrpflicht und die Nutzung der Atomkernspaltung für friedliche Zwecke. Das waren die großen Probleme, die uns beschäftigten.

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Doch nachdem Eugon Kogon bereits 1959 sein Buch „Der SS-Staat“ veröffentlicht hatte, in welchem ausführlich und naturwissenschaftlich unhaltbar die Vergasung von Menschen mit Zyklon-B beschrieben wird, kam bereits im gleichen Jahr der Einspruch eines französischen Widerstandskämpfers.

Der Historiker, Paul Rassinier

Sein erstes Buch hieß „Die Lüge des Odysseus“ ebenfalls im gleichen Jahr wie Kogon erschienen, 1959. Es folgten noch zwei weitere Bücher zu dem Thema Vergasung „Was nun Odysseus“, 1960 und „Was ist Wahrheit“ 1963.

Der französische Widerstandskämpfer, welcher zweieinhalb Jahre in deutschen KLs inhaftiert war, gehört also zu den ersten, die Koogon widerlegen. Nach seinem frühen Tod übernahm Prof. Robert Faurisson, ebenfalls Franzose, die Fortsetzung seiner Arbeit.

Der rumänisch-österreichische Jude, Joseph Ginzburg, als Autor unter dem Pseudonym J.G. Burg schreibend, wurde von den Amerikanern befreit und beauftragt, alle KLs zu besuchen, um zu ermitteln, ob das in Amerika kursierende Gerücht, bereits vor 1940, auf einer Tatsache fuße oder eben nur ein Gerücht sei: Daß die Deutschen Juden vergasen würden?

Seine Ermittlungen vor Ort blieben ergebnislos, es gab keine Menschenvergasungen.

Zusammenfassend wurde noch einmal 1984 ein Interview mit Burg durch einen guten Freund von uns durchgeführt, von etwa 50 Seiten, indem alles zusammengefaßt ist, was von Burgs Seite aus als für die Zukunft wichtig eingestuft wurde.

Burg erklärte in diesem Interview – veröffentlicht als „jüdisch-deutscher Dialog“ es habe bereits 1946 in Schlesien eine Kader-Schule gegeben, in welche auch er sozusagen einberufen wurde. Diese Kader-Schule beschreibt Burg im Dialog auf Seite 6.

„Ja, im Kader sollte jeder einzelne ein Propagandist sein für die Massen der 250.000, die man in Bayern konzentrieren sollte und mußte. Das hat man ja auch gemacht, mit verschiedenen Unterschriftensammlungen und Horrorgeschichten, die zusammen eingereicht wurden. Und da begann eben die Auseinandersetzung der Zionisten mit London, mit kräftiger Unterstützung der Amerikaner und auch der Sowjetunion.“

„Sie fragten nach Bedeutung der Breslauer Kader-Schule. Nach einigen Vorträgen usw. haben die dort begriffen, daß ich weder Prozionist, noch Antizionist war, ich war Nichtzionist. In den letzten Jahren wurde ich Antizionist. Also verlor ich schon die Sympathie und konnte nicht mehr frei auswandern nach Breslau, die Schule mußte ich verlassen usw., insbesondere als ich bat, Beweise zu liefern.“ (a.a.O. Seite 6/7)

Drei weitere Bücher von Burg sind „Schuld und Schicksal“, 1962

Maidanek in alle Ewigkeit“ (verboten)

Sündenböcke“, 1967.

Prof. Dr. Arthur Butz, amerikanischer Naturwissenschaftler, legte in seinem Buch „Der Jahrhundertbetrug“ in deutscher Übersetzung 1977, eine sehr umfangreiche und gründliche Gegenüberstellung der zum Teil gefälschten oder fehlinterpretierten Dokumente der „Holocaust-Gläubigen“ mit den tatsächlichen Geschehnissen vor. Besonders aufschlußreich ist im Zusammenhang mit den Prozessen gegen die Vierundneunzigjährigen aus der Jetztzeit das Kapitel über die ungarischen Juden. Die Anklage gegen Gröning befaßt sich mit der infragekommenden Zeit vom 16. Mai – bis zum 11. Juli 1944.

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Ausgerechnet der USA-Professor muß die Deutschen daran erinnern, daß in genau der Zeit, die in der Lüneburger Zeitung im Zusammenhang mit dem Gröning-Prozeß angegeben wurde, für die Vergasung von dreihunderttausend Juden, die Invasion im Westen stattfand (06. Juni 1944), während im Osten die russische Front bereits zusammenbrach. Und Butz stellt die provozierende Frage, wieso die deutsche Wehrmacht in dieser Katastrophe Zeit und Möglichkeiten gehabt hätte, sich zu überlegen, wie man vierhundertfünfundzwanzigtausend Juden insgesamt von Budapest nach Auschwitz transportieren könne, um sie dort zu vergasen. Das alles sollte im fünften Kriegsjahr noch stattgefunden haben, wo bei den Deutschen aber wirklich alles von Soldaten bis zu Ausrüstungen, Transportmittel und Munition äußerst knapp war?

Der Deutsche, Thies Christophersen, Gärtner und Landwirt, nannte seine 1973 erschienene Schrift bereits „Die Auschwitzlüge“. Während die Bücher der ausländischen Verfasser nur indiziert und aus dem Verkehr gezogen. Während sie persönlich ausgegrenzt und verfolgt wurden, erhielt der Deutsche Thies Christophersen bereits eine Gefängnisstrafe – was in nicht zu überbietendem Zynismus heute Freiheitsstrafe genannt wird. Nach seiner Entlassung drohte ihm ein zweites Verfahren, dem er sich durch Auswanderung nach Dänemark entzog.

Dr. Wilhelm Stäglich, („Der Auschwitz-Mythos, Legende oder Wirklichkeit?“), war als junger Wehrmachtsoffizier mit seiner Flakbatterie zum Schutze der Industrieanlagen im Sommer 1944 in Auschwitz eingesetzt. Die Verpflegung für seine Truppe bekam er aus dem Industriekomplex. Er hatte also mehrfach Besprechungen dort, konnte sich frei bewegen, konnte filmen, bekam sogar eine Führung mit einigen seiner Mitarbeitern durch das ganze Lager Auschwitz.

Auch Stäglich schrieb seine Erinnerungen und zugleich seine gründliche juristische Analyse des Frankfurter Auschwitzprozesses in seinem Buch „Der Auschwitz-Mythos“. Das erschien im Frühjahr 1979. Am Ende dieses Jahres erschien der amerikanische Holocaust-Film genannt „Der Holocaust“. Erst seitdem wurde das Wort Holocaust in Deutschland mehr und mehr bekannt. Im Film werden die Zeugenaussagen der Auschwitzüberlebenden in herzbewegender Weise gebracht.

Alle diese kritischen und sehr sachlichen Auseinandersetzungen mit den Vertretern und Verteidigern der sechs Millionen-Vergasung von Juden wurden indiziert, verboten, verschwanden aus den Buchläden und sind heute nahezu unbekannt.

Der aus Amerika importierte Film „Der Holocaust“ wurde als die Wahrheit anerkannt, während die Untersuchungen des Juristen Stäglich als Lüge, und daher strafbar, verboten wurde.

Wilhelm Stäglich wurde frühpensioniert, ihm wurden seine Altersbezüge gekürzt, sein Buch auf Befehl öffentlich verbrannt und ihm von der Göttinger Universität der Dr.-Titel aberkannt, welchen er ein Jahrzehnt zuvor zu einem ganz anderen Thema sich erarbeitet hatte.

Eine Revision, die der Jurist Stäglich selbstverständlich beantragte, wurde von seinen eigenen Kollegen nicht angenommen und verfolgt. Das war für ihn der härteste Schlag.

Diese ganzen Maßnahmen zur Unterdrückung einer kritischen Auseinandersetzung mit den „anderen“ Zeugenaussagen führte ab Mitte der achtziger Jahre zu dem ersten Verbot, diese Zahl von sechs Millionen vergaster Juden in Frage zu stellen und dann, nach neun Jahren

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Widerstand von Juristen und auch einigen Abgeordneten, endlich zur Annahme durch den Bundestag gebracht – wenn auch mit vielen Bedenken – und trat ab 1. Dezember 1994 in Kraft, als Paragraph 130, Abs. 3,Volksverhetzung, StGB.

In den letzten fünfzehn Jahren sind im Durchschnitt etwas mehr als zweitausend Verfahren pro Jahr nach diesem Paragraphen Volksverhetzung, Absatz 3, durchgeführt worden. Dadurch kam eine Vielzahl von weiteren Einzelheiten über die Unhaltbarkeit des Holocaust zu Tage. Das aber änderte nichts an der Verurteilung der Menschen, die diese Schuldenlast hinterfragt hatten. Doch das Volk, das ja nach diesem Paragraphen verhetzt wird, ist in immer größerer Zahl nicht mehr bereit, dieses Spiel mitzuspielen.

Die hier aufgelisteten Kritiker stehen sicher nicht allein. Aber es sind diejenigen, die mir besonders aufgefallen und zum Teil persönlich bekannt sind aus den ersten 33 Jahren nach Kriegsende.

Die „Bücherverbrennungen“ mit Gefängnisstrafen gehen bis heute weiter.

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Richter, Staatsanwalt und Polizist

Nicht nur die Bürger leiden unter den zunehmenden und immer grausamer werdenden Gewalttätigkeiten von Ausländern. Schon der Staatsanwalt Roman Reusch hat vor Jahren in einem Vortrag vor Politikern festgestellt, daß die Zustände bei den kriminellen Jugendlichen in Berlin unerträglich werden. Insbesondere handelt es sich dabei um Jugendliche aus islamisch geprägten Familien von Arabern und Türken. Es gibt eben völlig andere Vorstellungen über das Zusammenleben der Menschen. Das gilt insbesondere im Hinblick auf das Verhältnis Mann zu Frau. Dieses ist im Islam nicht zu vergleichen, mit dem in unseren europäischen Ländern herrschenden Menschenbild.

Reusch kommt zu dem Ergebnis, daß hier nur eins hilft, die straffällig gewordenen Jugendlichen in ihre Heimatländer so schnell wie möglich zurückzuschicken. Eine Integration und Sozialisierung ist nicht möglich.

2010 erschien dann das Buch der Richterin Kirsten Heisig, „Das Ende der Geduld“, mit dem Untertitel: Konsequent gegen jugendliche Gewalttäter. Wenige Monate nach Erscheinen dieses Buches war Kirsten Heisig tot. Mit größter Wahrscheinlichkeit ist davon auszugehen, daß sie ermordet wurde. Sie war Jugendrichterin jahrelang in Berlin. Die Laschheit der Gerichte, der große Abstand zwischen der Tat und der Strafe und auch die sehr unterschiedliche Beurteilung einer Straftat vom Gericht und den Eltern des Jugendlichen trugen insgesamt dazu bei, daß sie eher Anreiz als Verhinderung von Straftaten zur Folge hatten.

Kirsten Heisig kommt zu dem Fazit:

„Wenn wir nicht rasch und konsequent handeln, wenn wir unsere Rechts- und Werteordnung nicht entschlossen durchsetzen, werden wir den Kampf gegen die Jugendgewalt verlieren.“

Im Jahre 2015 äußert sich nun eine Polizistin aus christlich-griechischem Elternhaus. Tanja Kambouri, „Deutschland im Blaulicht“, Untertitel: „Notruf einer Polizistin“.

Inzwischen ist der Ausländeranteil in unserem Land um ein Vielfaches gestiegen. Die große Mehrheit der Zuwanderer sind Moslems. Das heißt für eine Polizistin: Die unerträgliche Behandlung von Mädchen und Frauen durch die Patriarchen in den islamischen Familien.

Immer wieder erlebt die weibliche Polizei, daß ihr jeder Respekt verweigert wird, weil sie ja nur eine Frau sei und den Moslems nichts zu sagen hätte, auch nicht zehnjährigen Jungen.

Wie schon Kirsten Heisig kommt auch Tanja Kambouri zu dem Ergebnis, daß der Umgang mit jugendlichen Straftätern durch Politik und Gerichte viel zu nachlässig ist, um abschreckend wirken zu können oder auch nur um Respekt vor Polizei und Gerichten zu wecken. Im Gegenteil, sie halten uns für schwach und unfähig, eine staatliche Ordnung herzustellen.

Besonders wichtig ist der Satz von Tanja Kambouri auf Seite 27 ihres Buches:

„Eine Anpassung der Einheimischen an die Einwanderer darf niemals stattfinden, nur um mögliche Vorwürfe der Intoleranz zu vermeiden. Die Folge wäre eine negative Anpassung – und das käme einer Aufgabe unserer freiheitlich-demokratischen Überzeugungen gleich.“…

Ursula Haverbeck

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Schlußwort Haverbeck in Bad Oeynhausen

Die Anklage in Bad Oeynhausen bezieht sich auf die Annullierung der Pressefreiheit durch die Staatsanwaltschaft. Diese fällt damit der Bundesregierung in den Rücken. Ist doch die Freiheit von Meinung, Presse, Forschung und Kunst, die unverzichtbare Grundlage eines demokratisch verfaßten Staates – denken wir nur an das unüberhör- und unübersehbare Bekenntnis der Europäischen Regierungschefs in Paris im Januar 2016 für die Freiheitsrechte.

Hinzu kommt das jetzige Urteil vom Oberlandgericht Sachsen-Anhalt im Fall Hans Püschel. Was von Amts- und Landgericht als strafbare Volksverhetzung, sowie Leugnen des Holocaust zu einer hohen Geldstrafe etc. führte, erklärte das Oberlandgericht in Halle als insgesamt gedeckt durch Artikel 5, Meinungsfreiheit, Grundgesetz, also nicht strafbar.

Zu meinem Beitrag „Das Ende des Jüdischen Jahrhunderts“ wird jetzt festgestellt, daß dieser antisemitisch und volksverhetzend sei. Es wird aber nicht gesagt, welches Volk von wem verhetzt wird. Das wird als selbstverständlich bekannt vorausgesetzt. Es kann sich nur um das arme, immer wieder verleumdete und verfolgte jüdische Volk handeln.

Betrachten wir das jüdische Jahrhundert aber genauer, dann finden wir eine Vielzahl von kaum zu überbietenden Hetzschriften gegen Deutschland. Hier zunächst ein Beispiel aus der Zeit des Ersten Weltkrieges.

Ein vor dem U.S. Repräsentantenhaus gehaltenes Gebet zum Jahresbeginn 1918. Der deutsch-amerikanische Einsender schreibt dazu: „Das gibt so richtig die damalige Stimmung und Meinung der amerikanischen Elite über Deutschland und unser Volk wieder. Hat sich seitdem etwas geändert? Glauben Sie das ja nicht!“

Nun einige Zeilen aus diesem Gebet:

„Herr, Du weißt, daß wir uns in einem Kampf auf Leben und Tod gegen eine der verrufensten, schlechtesten, geizigsten, blutdürstigen und gemeinsten Nationen befinden, welche je in der Geschichte der Menschheit bestand. Du weißt, daß durch Deutschland die Augen der Menschheit genug Tränen geweint haben, um ein weiteres Meer zu füllen.

Lieber Gott, wir beten Dich an, daß Du mit Deiner Stärke die große Meute hungriger wölfischer Hunnen, deren Reißzähne von Blut und Eingeweiden triefen, zurückschlägst. Wir beten, daß die Sterne im Himmel und auch die Winde und Wellen gegen sie kämpfen.“

Der Einsender teilte uns mit, daß er sich bei diesem unglaubhaft klingenden Gebet absichern wollte, und daher vom U.S. Repräsentantenhaus unmittelbar das Protokoll und den gesamten Text dieses Gebetes und Gottesdienstes eines freikirchlichen Priesters erbat. Er bekam es. Leider war es wortwörtlich richtig. Und der Deutsch-Amerikaner fragt im Mai 1998, er verstehe überhaupt nicht, daß deutsche Journalisten und Historiker immer noch glaubten, die Amerikaner seien ihre Freunde.

In Europa begann die offen erklärte Volksverhetzung 1934 besonders unüberhörbar mit Vladimir Jabotinsky, Führer der radikalzionistische Revisionisten zu Deutschland:

„Wir führen einen Krieg mit Mördern, wir müssen sie vernichten, vernichten, vernichten! Nicht nur mit Boykott, sondern politisch, indem wir alle existierenden Kräfte gegen sie unterstützen, um Deutschland von der zivilisierten Welt zu isolieren.“

Zitiert nach Hartmut Stern in seinem Buch „Jüdische Kriegserklärungen an Deutschland“ München 2000 an Auch Paul Rassinier zitiert Jabotinsky aus dem Jahr 1934 und zwar in seinem Buch: „Die Jahrhundertprovokation“, hier erklärt Jabotinsky ganz offen:

„Seit Monaten führt die jüdische Gemeinde den Kampf gegen Deutschland und nun werde ein geistiger und materieller Angriff der gesamten Welt auf Deutschland einsetzen. Deutschland trachtet danach, wieder eine große Nation zu werden. Seine verlorenen Gebiete und seine Kolonien wiederzubekommen. Die jüdischen Interessen indes würden die totale Vernichtung Deutschlands verlangen, im Ganzen wie im Einzelnen stelle Deutschland eine Gefahr für uns Juden dar.“

Die damals lebenden Deutschen, insbesondere die politisch Verantwortlichen, allen voran der Kanzler, Adolf Hitler, kannten diese Zerstörungspläne gegen Deutschland. Das Buch von Louis Nizer „Was sollen wir mit Deutschland tun?“, was bereits 1941 ins Deutsche übersetzt worden war, führt den Begriff der Umerziehung ein:

„Die Umerziehung (readjucation) ist die größte und vornehmste Aufgabe, die uns je auferlegt worden ist, denn es geht darum, daß geistige Fundament eines ganzen Volkes zu zerstören und diesem einen neuen Charakter einzupflanzen. Alle nur verfügbaren Kräfte müssen für die Durchdringung des deutschen Denkens bei diesem noblen Angriff ins Feld geführt werden.“

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Es handelte sich nicht um Außenseiterpositionen. Franklin Roosevelt übergab dieses Buch und andere entsprechende seinen Beamten und Offizieren, um sie damit auf die Zeit nach Kriegsende vorzubereiten. Louis Nizer lebte bis 1994. Wurde er jemals von den deutschen Staatsanwaltschaften zur Rechenschaft gezogen und angeklagt? Denn deutlicher kann man doch nicht eine geplante Volkszerstörung darstellen.

Dank Internet und solange es noch einige Neunzigjährige gibt, die solche Texte aus ihrer Jugend kennen, besteht die Möglichkeit, uns von dem Geplanten, weil wir es genau kennen, zu befreien. Alle Deutschen unter sechzig Jahren – also auch alle Juristen in diesem Alter – sind vollständig umerzogen. Solche Bücher sind vom Markt verschwunden. Sie sind nur noch im Antiquariat und eben jetzt im Internet zu finden. Aber es gibt sie noch! Doch diese umgekehrte Volksverhetzung von JENEN gegen das deutsche Volk aufzudecken, ist gefährlich. Und ich würde mich gar nicht wundern, wenn auch jetzt hier aufgrund dieser eindeutigen Zitate ich ein neues Verfahren wegen Volksverhetzung bekäme und wieder nicht, weil das deutsche Volk in einer so erbärmlichen Weise verunglimpft wird, sondern weil ich damit die Juden beleidigt habe, indem ich ihre teuflischen Pläne der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebe.

1978/79 lagen drei Bücher zum Holokaust vor von Thies Christophersen, von dem Juden Josef Ginzburg und von dem Juristen Dr. Wilhelm Stäglich. Sie kannten Auschwitz von innen, als nicht im unmittelbaren Vollzug dort Beschäftigte. Ihre Veröffentlichungen sprachen von Auschwitzlüge oder Auschwitzmythos.

Auf der anderen Seite erschienen 1979, groß vom Spiegel aufgemacht, eine über vier Abende sich erstreckende Filmproduktion: Der Holocaust, mit jeweils anschließenden Kommentaren und Gesprächen. Die Widersprüche konnten nicht deutlicher sein.

Wissenschaftlich wäre jetzt eine ebenfalls öffentliche Pro- und Contradiskussion zu erwarten gewesen. Das erfolgte nicht. Die drei Verfasser Christophersen, Ginzburg und Stäglich, unbelastete Bürger, welche gemeint hatten, ihre so anders lautenden Kenntnisse veröffentlichen zu müssen, wurden verfolgt, in Prozessen verurteilt und ihre Bücher verboten. Das war auch eine Entscheidung.

Es sollte ganz offensichtlich eine Wahrheit unterdrückt werden. Es gibt keinen anderen Grund für eine solche Vorgehensweise. Die Wahrheit war unerwünscht, also mußte sie verschwinden, das ging am besten mit Bücherverbrennung. Das ist jedoch gleichzeitig „Demokratiezerstörung“.

1993/94 wurde diese Tendenz noch verstärkt, bzw. verschärft. Auf der einen Seite nahm die Gedenkstätte Auschwitz selber eine drastische Verringerung der Opferzahlen vor. Doch auch diese Zahl wurde noch weiter reduziert. Außerdem hatten Naturwissenschaftler begonnen, sich mit der Vergasung durch Zyklon-B zu befassen. Die Antwort darauf war in diesem Fall nun ein Gesetz, der Paragraph 130, Volksverhetzung. Von nun an erhielt eine hohe Gefängnis- oder Geldstrafe, wer die offiziell als richtig anerkannte Darstellung in Frage stellte, und damit ein NS-Verbrechen billigte, leugnete oder verharmloste.

Doch so schnell ließen sich die Deutschen nicht mundtot machen, statt Verschwinden in der Schweigespirale, folgten eine Vielzahl von Prozessen nach diesem neu geschaffenen Gesetz. Im Durchschnitt fanden in den Jahren 2000 bis 2015 etwa zweitausend „Holocaustprozesse“ pro Jahr statt. Wir „verdanken“ also der Deutschen Justiz, die sich an dieses Gesetz bis heute hält, obgleich es ein Gesetz zum Schutz einer Lüge ist, daß immer noch keine eindeutige Klärung der Widersprüche erfolgt ist. Abhilfe kann nur die Abschaffung des Paragraphen 130 StGB bringen. Bisher hat sich das Bundesverfassungsgericht dieser letzten Entscheidung verweigert.

Dieser Paragraph, Volksverhetzung, dient JENEN nun bereits seit mehr als 20 Jahren zum Unterlaufen der Pressefreiheit.

Ursula Haverbeck

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