OLG Celle – Revision von Ursula Haverbeck abgelehnt. – 2 Jahre Haft rechtskräftig!

### ABGELEHNT ###

 Das Oberlandesgericht Celle hat die Revision
zum Berufungsverfahren Haverbeck
im Landgericht Verden abgelehnt.

 Die lapidare Begründung:
Das Urteil enthält keinen juristischen Fehler.

 Das kann es auch gar nicht!
Das Urteil insgesamt ist der juristische Fehler.

 

Das Verfahren handelte wie immer bei Paragraph 130 Abs. 3 StGB (Volksverhetzung) von der widersprüchlichen Beurteilung eines historischen Themas.

Dergleichen zur Sprache zu bringen, aufzuarbeiten und abzuklären ist zentrales Anliegen der Geschichtswissenschaft.

Die bisherige Deutung kann falsch oder richtig sein, widerlegt oder bestätigt werden, aber wieso strafbar?

Was maßen sich hier Juristen an?
Schuster, bleib bei deinen Leisten!

Das Bundesverfassungsgericht hat völlig recht mit seiner Feststellung im Wunsiedelurteil vom 4. November 2009.

Der Paragraph 130, Abs. 3, StGB, Volksverhetzung ist nicht justiziabel, da das einzige   Indiz für die Strafbarkeit einer Aussage – ob schriftlich oder mündlich – in einer Vermutung besteht. Eine solche ist ungenau, nicht definiert und daher nicht justiziabel.“

 Wenn dann auf Sondergesetze im Hinblick auf den Nationalsozialismus hingewiesen wird, besagt das gar nichts. Auch ein Sondergesetz kann keine Vermutung zu einer Tatsache machen.

Wir haben also zur Zeit:

  • keine funktionsfähige Regierung, bereits seit Monaten,
  • keine Gewaltenteilung und unabhängige Justiz,
  • keine Freiheit der Meinung, der Forschung und der Presse,
  • keine Gründung einer Oppositionspartei.

Damit sind die Grundpfeiler eines freiheitlich verfaßten, freie, demokratischen Staates abgesägt.

Das verdanken wir den etablierten fünf Parteien (CDU, CSU, FDP, GRÜNE, SPD), die zu keiner Regierungsbildung kommen können, weil sie die derweil drittgrößte politische Kraft verketzern, beleidigen und am liebsten verbieten möchten. – Nur ja nicht mit dieser Alternative für Deutschland koalieren!

  • Das ist eine Beleidigung von Millionen Wählern,
  • das ist die Abschaffung eines demokratisch verfaßten Rechtsstaates,
  • das ist die Selbstauslöschung der Altparteien.

Dank der vielen Tausenden von aufgewachten und noch
selbstständig denkenden Deutschen beginnt der Aufbruch.

 

Jetzt gilt’s: ALLZEIT  BEREIT!
„Mit uns zieht die neue Zeit“

Anmerkung: Wir erleben zurzeit ein sich bereits auflösendes Herrschaftssystem, das wie wild um sich schlägt. Es schickt willkürlich Neunzigjährige ins Gefängnis, ohne ihnen irgendeine kriminelle Handlung nachweisen zu können. Es richtet Löschzentralen ein mit jetzt 7.500 „Löschern“, die keine andere Aufgabe haben, als unliebsame Wahrheiten im Internet zu löschen.

Es wird ihnen nichts nutzen, es macht sie nur noch unglaubwürdiger. Mit jedem weiteren Verbot und Strafprozeß für Nichtigkeiten, bestätigen sie nur diejenigen, die ihnen vorwerfen, eine Lüge zu verteidigen.

Wir durchschauen längst ihre Einschüchterungsversuche, wir durchschauen ihre Hilflosigkeit. Von nun an machen sie sich mit jedem neuen Rechtsbruch strafbar und stärken unsere Widerstandskraft.

 

Ursula Haverbeck

 Kurzmitteilung im PDF Format

Beschluss des Oberlandesgericht Celle als PDF

 

Zusammenfassung der Begründung der Angeklagten UHW für die Revision (Detmold)

Zusammenfassung der Begründung
der Angeklagten UHW für die Revision:
Betr.: Aktenzeichen 25 Ns-21 Js 814/16-44/17 Detmold

 

I.

Der Anklage der Beschwerdeführerin (UHW) lag in allen acht Verfahren vom November 2015 bis November 2017 der Paragraph 130 Abs. 3 StGB (Volksverhetzung) zugrunde.

UHW wurde jeweils verurteilt, weil sie den Holocaust geleugnet und den öffentlichen Frieden gestört habe. Dieses wurde von ihr stets begründet widerlegt, sie wolle lediglich wissen, wo dieses singuläre Verbrechen stattgefunden habe, nachdem Auschwitz nicht mehr aufrechterhalten werden konnte. Eine forensisch begründete und nachprüfbare Antwort liegt bis heute nicht vor, obgleich bei Gericht jeder Beweisantrag abgelehnt wurde und wird, mit der Begründung, es bedürfe eines solchen nicht, der H (Holocaust) sei eine offenkundige Tatsache. Dann müßte es dem Herrn Staatsanwalt ja auch leichtfallen, zu sagen, wo dieses ungeheure Verbrechen stattgefunden hat. Für Holocaustgläubige mag die Aussage ausreichen, für die Revisionisten allerdings nicht. Nicht die Angeklagte, sondern der Ankläger muß seine Behauptung begründen. Das ist bis heute nicht geschehen, also hängt die Anklage völlig in der Luft. Es werden nur die Darstellungen der Auschwitzüberlebenden aus dem Film „Der Holocaust“ zugrundegelegt.

II.

Mir wird der Vorwurf gemacht, ich hätte mich nicht mit den Gegenargumenten der allgemein anerkannten namhaften Historiker auseinandergesetzt. Das heißt, die Dinge auf den Kopf stellen. Diese Historiker haben sich nicht ernsthaft auseinandergesetzt mit den Widerlegungen der Darstellungen der Auschwitzüberlebenden. Das haben aber die Zeitzeugen entweder aus eigenem Erleben oder aus gründlicher Analyse der Zeugenaussagen gemacht. Die Namen dieser sogenannten Revisionisten sind heute völlig unbekannt, da ihre Widerlegungen und umfangreichen Untersuchungsergebnisse in Büchern etc. insgesamt indiziert, verboten oder verbrannt sind.

Ich kannte Zeugenaussagen und ich kannte auch deren Widerlegungen. Desgleichen waren mir mehrere der Verfasser persönlich bekannt, so wie der Jurist Dr. Wilhelm Stäglich, der Interviewer des österreichischen Juden Josef Ginzburg (als Autor J.G. Burg genannt) und der Landwirt und Gärtner Thies Christophersen. Sie alle widerlegten die oft mehr als phantastischen Darstellungen der Auschwitzüberlebenden, in diesen Fällen bereits vor Verabschiedung des Paragraphen 130 StGB. Nichts davon wurde aufgearbeitet und widerlegt, sondern stattdessen verboten, was jeder Prozeßordnung Hohn spricht.

Das gilt auch für die nach Erscheinen des Holocaustfilmes 1979 vorgelegten Untersuchungen, wie z.B. des Gaskammerexperten Fred Leuchter aus den USA, des Chemikers und Mitarbeiters im Max-Planck-Institut, Germar Rudolf, für den Politologen Udo Walendy, für den französischen Professor Robert Faurisson und weitere Experten auf ihrem jeweiligen Fachgebiet. Ihre Widerlegungen der Auschwitzüberlebenden waren überzeugend. Damit haben sich die im Urteil (S. 35) erwähnten namhaften Historiker nicht auseinandergesetzt. Zur Entlastung kann angeführt werden, daß das auch recht schwierig war, da die revisionistische Literatur komplett verboten war und man sich sogar, wenn man daraus zitierte, strafbar machte.

Der Vorwurf des Gerichtes kann sich also nicht gegen die Beschwerdeführerin richten, sondern ausschließlich gegen diejenigen, die bis heute alle Gegendarstellungen und Richtigstellungen als strafbar verbieten.

Die entscheidende Frage ist vielmehr, warum haben Juristen diese Verbote ausgesprochen?

III.

Eine weitere gravierende Frage, die in dem ganzen Berufungsverfahren nicht zur Sprache kam, besteht darin, warum mit wachsendem Abstand von dem tatsächlichen Geschehen während Weltkrieg II, die Zahl der Prozesse, der Gedenkveranstaltungen, der Veröffentlichung von Erinnerungsbüchern und der Darstellungen in allen Medien: Rundfunk, Fernsehen, Zeitungen usw. immer mehr zunehmen?

Man gedenkt in der Regel nicht negativer Ereignisse und schon gar nicht der eigenen Verfehlungen. Das ist eine neue Erscheinung des sogenannten jüdischen, des zwanzigsten, Jahrhunderts. Wer dagegen protestiert erhält eine Strafanzeige. Der Artikel 5 Grundgesetz ist vollständig ausgehöhlt. Inzwischen gibt es zwei Löschzentralen, mit 7.500 hauptamtlich angestellten „Löschern“ die keine andere Aufgabe haben, als alles ihnen bedenkliche Erscheinende im Hinblick auf den „Holocaust“ im Internet zu löschen. Die Bundesregierung und die Justiz stehen damit nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Vorsitzende des Deutschen Richterbundes haben das bereits öffentlich in Frage gestellt.

Ich setze mich dafür ein, daß diese Rechtsstaatlichkeit wiederhergestellt wird. Das ist der eigentliche Inhalt meiner angeblich strafbaren Tat. Auch in der Berufungsverhandlung und dem daraus resultierenden Urteil wird dem in keiner Weise Rechnung getragen. Mir wird zwar nicht unterstellt, daß ich an der Vergasung von Millionen Juden teilgenommen hätte (wie dem damals 22-jährigen, im fünften Kriegsjahr, nach Auschwitz abkommandierten Oskar Gröning), meine Straftat besteht darin, daß ich nicht glaube, was von einer Vielzahl von Experten inzwischen längst widerlegt, jedoch von den hochangesehenen Universitätshistorikern ignoriert und immer noch geglaubt wird.

Deswegen bin ich – in nahezu allen meinen Ausführungen – zu der Forderung gelangt, daß eine öffentliche Gegenüberstellung der entgegengesetzten Auffassungen notwendig ist, um zu einer wahrheitsgemäßen Darstellung eines historischen Ereignisses, das vor mehr als 70 Jahren stattfand, gelangen zu können. Voraussetzung ist dafür allerdings, daß der Paragraph 130 StGB annulliert wird.

In dem Urteil der Berufungsinstanz wird mir dagegen hellsichtig unterstellt, daß ich sehr wohl wisse, daß der Holocaust stattgefunden habe. Dagegen sprechen jedoch eindeutig meine schriftlich vorliegenden Anfragen, z.B. an den Zentralrat der Juden. Diese werden zudem in der Anklage als Beweis dafür angeführt, daß ich nicht an den Holocaust glaube.

 

Ursula Haverbeck

 

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