Schreiben an die Verteidiger der nach Paragraph 130 StGB Angeklagten

Sehr geehrte Rechtsanwälte, liebe Freunde!

Bei den sogenannten Holocaustprozessen wird immer wieder deutlich, daß sowohl Rechtsanwälte als auch Angeklagte sich darin einig sind, daß der Paragraph 130 StGB mit Völkerrecht und Grundgesetz unvereinbar ist. Das sagen im Grunde genommen auch pensionierte Bundesverfassungsrichter.

Da stellt sich dann die Frage, wieso Rechtsanwälte immer noch bereit sind, auf dieser Grundlage angeklagte Mandanten weiter zu verteidigen?

Warum stellen unsere Rechtsanwälte nicht, wie inzwischen viele Bürger, ebenfalls beim Bundesverfassungsgericht den Antrag, diesen Paragraphen zu annullieren. Er ist doch zur Zeit nichts anderes mehr als ein Gesetz zum Schutz der Lüge, was das Ende jeder Rechtstaatlichkeit bedeutet.

Unsere Rechtsanwälte hätten doch die Möglichkeit und das „Insider-Wissen“ nun einen Paragraphen gespickten mit Rechtsverletzungen und Ungereimtheiten garnierten Antrag zu stellen, zur Entsorgung dieser „entleerten Hülse“. Nach Heribert Prantl hat das Bundesverfassungsgericht der Strafbarkeit des Paragraphen 130 klammheimlich den Garaus gemacht. (Süddeutsche Zeitung, 22. Februar 2012) Es bedarf also nur noch eines kleinen Schrittes um das Ganze zu kippen. Ich habe dem Deutschen Richterbund bereits einen entsprechenden Schritt nahegelegt und ebenso den Generalstaatsanwaltschaften der Bundesländer. Dieser Paragraph ist doch für jeden noch dem Recht verpflichteten Juristen eine Zumutung.

Unser Druck auf das Bundesverfassungsgericht muß eben stärker sein als der Druck von JENEN. Am besten wäre den Antrag gleich zu koppeln mit der Forderung, bis zur endgültigen Klärung alle laufenden Verfahren und Inhaftierungen auszusetzen. Das wäre dann nicht ein „Appell von Blois“ sondern ein „Appell von Berlin“ dem sich möglichst viele Juristen anschließend könnten, auch über eine Unterschriftenliste im Internet.

Es ist dies ein Nebenkriegsschauplatz, der den immer bedrohlicher werdenden Weltkrieg III noch verhindern könnte. Denn niemand weiß, welcher Tropen der letzte ist, der das Faß zum Überlaufen bringt.

Mit bestem Gruß
Ursula Haverbeck

Bildquelle: Martin Moritz | pixelio.de

Schreiben an Prof. Dr. Voßkuhle [Bundesverfassungsgericht] im Falle Horst Mahler

Politischer Mord der Justiz?

Schreiben an den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes

Ursula_Haverbeck-Wetzel[1]

An den
Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes
Herrn Prof. Dr. Andreas Voßkuhle
Postfach 1771
67006 Karlsruhe

Vlotho, den 4. Juli 2015

Sehr geehrter Herr Voßkuhle!

Da ich nicht weiß, ob Ihnen das gegenwärtige Schicksal eines des prominentesten Inhaftierten, des Rechtsanwaltes und Philosophen Horst Mahler, bekannt ist, anbei meine Eingabe an die Brandenburger Justizbehörden.

Doch es geht um weit mehr als um den Fall eines einzelnen Menschen. Es geht um Ansehen und Glaubwürdigkeit der Justiz in diesem Lande schlechthin und damit um den Erhalt eines angeblich freiheitlichen Rechtsstaates. Da dessen Bürger nach dem Grundgesetz der oberste Souverän sind, tragen Sie Mitverantwortung, die ich hiermit wahrnehme.

Sehr viele Deutsche wissen inzwischen, daß in der BRD nicht das Recht, sondern die Interessen Israels, bzw. in dessen Vertretung des Zentralrates der Juden in Deutschland Grundlage der politischen Rechtsprechung sind. Diese hat sich unter unseren Augen zu einer Unrechtsprechung gewandelt, wobei die Grundlagen eines demokratischen verfaßten Staates aufgehoben werden.

Wir befinden uns bereits auf dem Weg in die Diktatur. Nicht wenige – auch Juristen – sagen, wir haben sie bereits. Dergleichen zu verhindern, ist jedoch vordringliche Aufgabe eines Bundesverfassungsgerichtes.

Meines Erachtens gibt es nur zwei Wege, um dieser unheilvollen Situation zu entrinnen:
Einmal das grundgesetzlich gegebene Recht auf Widerstand, und zum anderen den gewalttätigen, revolutionären Aufbruch.

Das Bundesverfassungsgericht hätte die Aufgabe, sich mit dem kritisch denkenden Bürgern zu verbinden, um gemeinsam mit diesen, den abhängigen und unfähigen Politikern ihre Grenzen zu ziehen. Die Rechtsgrundlage bzw. die Verfassung oder in unserem Fall des Grundgesetzes wird nicht gefährdet durch den Bürger, sondern in der Regel durch den Regierungsapparat bzw. die Regierungsparteien, welche allein die Macht dazu haben.

Ich darf wohl davon ausgehen, daß Sie, Herr Professor Dr. Voßkuhle, den ersten Weg vorziehen. Hierbei wäre der erste Schritt in diese Richtung, die sofortige Außerkraftsetzung des Paragraphen 130 StGB in Bezug auf den Holocaust. Solange nicht nachvollziehbar und forensisch begründet gesagt wird, wo die sechs Millionen Juden im Weltkrieg II umgebracht wurden, solange gilt:

Eine Untat ohne Tatort ist keine Tatsache. 

Vielleicht ist es tatsächlich inzwischen nur noch eine Art jüdischer Religionsersatz. Doch wir haben Religionsfreiheit in Artikel 4 GG und niemand kann gezwungen werden, die Glaubenssätze dieser Religion zu übernehmen. Ein Gesetz, das eine Unwahrheit, nämlich, „die größte und nachhaltigste Lüge der neueren Geschichte“ schützt und ungläubige Menschen ins Gefängnis bringt, disqualifiziert einen ganzen Berufsstand.

Berufen Sie bitte die gegenwärtigen und noch lebenden früheren BVG-Richter zu einer Mitentscheidung ein. Sie haben gemeinsam eine noch wesentlich größere Verantwortung, als wir Bürger.

Ich bitte Sie inständig, handeln Sie, handeln Sie sehr schnell, ehe es zu spät ist.

Mit freundlichem Gruß

Ursula Haverbeck

PS: Ich werde mir erlauben, diesen Antrag ins Internet zu stellen, um den „obersten Souverän“ an seine Verantwortung zu erinnern.

 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Art 4

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Bildquelle: H.D.Volz  / pixelio.de

Schreiben an die NDR-Redaktion in Hamburg vom 22. April 2015

Zu den Ihnen bereits am 9. April zugesandten Fragen, wäre noch folgende Ergänzung jetzt mit einzubeziehen.

1. Woher weiß die Staatsanwaltschaft (nachgeborene Ankläger), daß in der Zeit vom 16. Mai bis zum 11. Juli 1944 insgesamt etwa 425.000 aus Ungarn deportierte Menschen in Auschwitz-Birkenau eingetroffen seien? Aus den offiziellen Unterlagen der Gedenkstätte Auschwitz ergeben sich völlig andere Angaben. Ich verweise auf die Ihnen ebenfalls zugegangenen Unterlagen von Herrn Arnold Höfs, der sich der Mühe unterzogen hat, die Quellen zu hinterfragen und auszuwerten. Solange die Staatsanwaltschaft keinerlei Quellen uns für ihre Aussagen angibt, sind diese völlig unglaubwürdig. Hier wäre eine öffentliche Gegenüberstellung zwingend notwendig.

2. Es wird wieder von Vergasungen in Auschwitz gesprochen. Das haben in der Vergangenheit viele Zeugen, sogenannte Überlebende, behauptet. Wir wissen inzwischen, wie viele Zeugen – wahrscheinlich gekauft – gesagt haben, was sie an schrecklichen Vergasungen miterlebt haben, ohne je in einem KL gewesen zu sein. Ein in Kanada lebender Moshe Peres hat sogar behauptet, als elfjähriger fünf Vergasungen in Bergen-Belsen überlebt zu haben, wo niemand bisher behauptet hat, daß dort Vergasungen stattgefunden hätten.

3. Auch deutsche Zeugen können bearbeitet worden sein, z.B. wie der Lagerleiter von Auschwitz, Rudolf Höß, durch Folter. Die vollständige Abschirmung von Oskar Gröning durch seine Anwälte, einschließlich der Geheimhaltung seines Wohnortes, läßt darauf schließen, daß unter allen Umständen verhindert werden soll, daß kritisch denkende Menschen ins Gespräch mit ihm kommen. Er könnte sich ja verplappern!

Wie fragwürdig, bzw. angelernt, die Aussagen Grönings sind, ergibt sich bereits aus diesem einen Beispiel:
Nach Gröning waren die Bordelle ausschließlich für die SS da. Liest man die Kommandanturbefehle, sieht das sehr anders aus.

Kommandanturbefehl Nr. 3/44

[…]

3. Betreten des Bordells in Auschwitz
Ich weise letztmalig darauf hin, daß das Betreten des Bordells in Auschwitz für sämtliche SS-Angehörige verboten ist. Die Stabsscharführer haben vor Aushändigung der Urlaubsscheine immer wieder die Kompanieangehörigen über vorstehenden Befehl zu belehren.
(a.a.O. Seite 585 – sehr ausführlich – und Seite 399.)
Die „Standort- und Kommandanturbefehle für Auschwitz 1940 – 1945“ sind z.Zt. nur antiquarisch zu beziehen, Preis: zwischen 108,00 Euro und 230,00 Euro, oder durch eine Uni-Bibliothek Ausleihe.

[…]

4. Diese Mammutveranstaltung läßt den Verdacht aufkommen, daß sie nur einen Sinn hat: Die Standort- und Kommandanturbefehle für Auschwitz von 1940 – 1945 zu widerlegen. Doch die Methoden, die dafür eingesetzt werden, sind so fragwürdig, daß jeder Reporter das sofort durchschauen müßte.

Bildquelle: pixelio.de | Michael Werner Nickel

Central Council of Jews in Germany | An answer to the question, where the six million Jews were gassed…

Ursula Haverbeck

July 11th, 2014

At the
Central Council of Jews in Germany
c/o Mister Dieter Graumann
Tucholsky Street 9
10117 Berlin

 

Re: An answer to the question, where the six million Jews were gassed, after Auschwitz
as a scene of the crime for the annihilation can not be uphold anymore.
Dear members of the Central Council of Jews in Germany!

I would like to repeat my question to you with all the emphasis once again: „Where have the six million Jews been gassed with Zyklon-B?“
(Enclosure 1)

It is true that you as well as me know exactly that it is allowed to the Jews to deceive and to cheat the Gojim, however this is only permitted as long as it doesn’t harm the Jews themselves.
(Enclosure 2)

If you cannot prove the gasification of the six million Jews forensically and verifiable, this will harm your reputation then. If you cannot prove it because it was – expressed distinguished – a huge exaggeration, then only a public correction with recompensation and excuse is left for you, hoping that you still can reckon on the Christians under the Gojim, who know forgiveness and mercy. Otherwise, you need to look only at the Thora what kind of penalty Yahweh threatens to the apostates.

Every further evasion to reply this fundamental question will lead into a disaster for the Jews. Think about it properly what now is demanded from you.

Enclosure 2: Der Juden Götterglaube und Geschichte
Die Bürde von 3.000 Jahren (Israel Shahak)
Vorwort von Gore Vidal: „Shahak ist ein hervorragender
Gelehrter mit bemerkenswertem Einblick
und fundiertem Wissen. Sein Werk ist kenntnisreich
und scharfsinnig, ein Beitrag von großem Wert.”
(Noam Chomsky)

Signed Ursula Haverbeck

Note from the translator:

Enclosure 2: The Jew’s belief in gods and history
The burden of 3,000 years (Israel Shahak)
Foreword of Gore Vidal: “Shahak is an excellent scholar with a remarkable insight
and founded knowledge. His work of literature is knowledgeable
and perspicacious, a contribution of high value.”
(Noam Chomsky)


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