Schreiben an die Verteidiger der nach Paragraph 130 StGB Angeklagten

Sehr geehrte Rechtsanwälte, liebe Freunde!

Bei den sogenannten Holocaustprozessen wird immer wieder deutlich, daß sowohl Rechtsanwälte als auch Angeklagte sich darin einig sind, daß der Paragraph 130 StGB mit Völkerrecht und Grundgesetz unvereinbar ist. Das sagen im Grunde genommen auch pensionierte Bundesverfassungsrichter.

Da stellt sich dann die Frage, wieso Rechtsanwälte immer noch bereit sind, auf dieser Grundlage angeklagte Mandanten weiter zu verteidigen?

Warum stellen unsere Rechtsanwälte nicht, wie inzwischen viele Bürger, ebenfalls beim Bundesverfassungsgericht den Antrag, diesen Paragraphen zu annullieren. Er ist doch zur Zeit nichts anderes mehr als ein Gesetz zum Schutz der Lüge, was das Ende jeder Rechtstaatlichkeit bedeutet.

Unsere Rechtsanwälte hätten doch die Möglichkeit und das „Insider-Wissen“ nun einen Paragraphen gespickten mit Rechtsverletzungen und Ungereimtheiten garnierten Antrag zu stellen, zur Entsorgung dieser „entleerten Hülse“. Nach Heribert Prantl hat das Bundesverfassungsgericht der Strafbarkeit des Paragraphen 130 klammheimlich den Garaus gemacht. (Süddeutsche Zeitung, 22. Februar 2012) Es bedarf also nur noch eines kleinen Schrittes um das Ganze zu kippen. Ich habe dem Deutschen Richterbund bereits einen entsprechenden Schritt nahegelegt und ebenso den Generalstaatsanwaltschaften der Bundesländer. Dieser Paragraph ist doch für jeden noch dem Recht verpflichteten Juristen eine Zumutung.

Unser Druck auf das Bundesverfassungsgericht muß eben stärker sein als der Druck von JENEN. Am besten wäre den Antrag gleich zu koppeln mit der Forderung, bis zur endgültigen Klärung alle laufenden Verfahren und Inhaftierungen auszusetzen. Das wäre dann nicht ein „Appell von Blois“ sondern ein „Appell von Berlin“ dem sich möglichst viele Juristen anschließend könnten, auch über eine Unterschriftenliste im Internet.

Es ist dies ein Nebenkriegsschauplatz, der den immer bedrohlicher werdenden Weltkrieg III noch verhindern könnte. Denn niemand weiß, welcher Tropen der letzte ist, der das Faß zum Überlaufen bringt.

Mit bestem Gruß
Ursula Haverbeck

Bildquelle: Martin Moritz | pixelio.de

Schreiben an Prof. Dr. Voßkuhle [Bundesverfassungsgericht] im Falle Horst Mahler

Politischer Mord der Justiz?

Schreiben an den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes

Ursula_Haverbeck-Wetzel[1]

An den
Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes
Herrn Prof. Dr. Andreas Voßkuhle
Postfach 1771
67006 Karlsruhe

Vlotho, den 4. Juli 2015

Sehr geehrter Herr Voßkuhle!

Da ich nicht weiß, ob Ihnen das gegenwärtige Schicksal eines des prominentesten Inhaftierten, des Rechtsanwaltes und Philosophen Horst Mahler, bekannt ist, anbei meine Eingabe an die Brandenburger Justizbehörden.

Doch es geht um weit mehr als um den Fall eines einzelnen Menschen. Es geht um Ansehen und Glaubwürdigkeit der Justiz in diesem Lande schlechthin und damit um den Erhalt eines angeblich freiheitlichen Rechtsstaates. Da dessen Bürger nach dem Grundgesetz der oberste Souverän sind, tragen Sie Mitverantwortung, die ich hiermit wahrnehme.

Sehr viele Deutsche wissen inzwischen, daß in der BRD nicht das Recht, sondern die Interessen Israels, bzw. in dessen Vertretung des Zentralrates der Juden in Deutschland Grundlage der politischen Rechtsprechung sind. Diese hat sich unter unseren Augen zu einer Unrechtsprechung gewandelt, wobei die Grundlagen eines demokratischen verfaßten Staates aufgehoben werden.

Wir befinden uns bereits auf dem Weg in die Diktatur. Nicht wenige – auch Juristen – sagen, wir haben sie bereits. Dergleichen zu verhindern, ist jedoch vordringliche Aufgabe eines Bundesverfassungsgerichtes.

Meines Erachtens gibt es nur zwei Wege, um dieser unheilvollen Situation zu entrinnen:
Einmal das grundgesetzlich gegebene Recht auf Widerstand, und zum anderen den gewalttätigen, revolutionären Aufbruch.

Das Bundesverfassungsgericht hätte die Aufgabe, sich mit dem kritisch denkenden Bürgern zu verbinden, um gemeinsam mit diesen, den abhängigen und unfähigen Politikern ihre Grenzen zu ziehen. Die Rechtsgrundlage bzw. die Verfassung oder in unserem Fall des Grundgesetzes wird nicht gefährdet durch den Bürger, sondern in der Regel durch den Regierungsapparat bzw. die Regierungsparteien, welche allein die Macht dazu haben.

Ich darf wohl davon ausgehen, daß Sie, Herr Professor Dr. Voßkuhle, den ersten Weg vorziehen. Hierbei wäre der erste Schritt in diese Richtung, die sofortige Außerkraftsetzung des Paragraphen 130 StGB in Bezug auf den Holocaust. Solange nicht nachvollziehbar und forensisch begründet gesagt wird, wo die sechs Millionen Juden im Weltkrieg II umgebracht wurden, solange gilt:

Eine Untat ohne Tatort ist keine Tatsache. 

Vielleicht ist es tatsächlich inzwischen nur noch eine Art jüdischer Religionsersatz. Doch wir haben Religionsfreiheit in Artikel 4 GG und niemand kann gezwungen werden, die Glaubenssätze dieser Religion zu übernehmen. Ein Gesetz, das eine Unwahrheit, nämlich, „die größte und nachhaltigste Lüge der neueren Geschichte“ schützt und ungläubige Menschen ins Gefängnis bringt, disqualifiziert einen ganzen Berufsstand.

Berufen Sie bitte die gegenwärtigen und noch lebenden früheren BVG-Richter zu einer Mitentscheidung ein. Sie haben gemeinsam eine noch wesentlich größere Verantwortung, als wir Bürger.

Ich bitte Sie inständig, handeln Sie, handeln Sie sehr schnell, ehe es zu spät ist.

Mit freundlichem Gruß

Ursula Haverbeck

PS: Ich werde mir erlauben, diesen Antrag ins Internet zu stellen, um den „obersten Souverän“ an seine Verantwortung zu erinnern.

 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Art 4

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Bildquelle: H.D.Volz  / pixelio.de

Schreiben an die NDR-Redaktion in Hamburg vom 22. April 2015

Zu den Ihnen bereits am 9. April zugesandten Fragen, wäre noch folgende Ergänzung jetzt mit einzubeziehen.

1. Woher weiß die Staatsanwaltschaft (nachgeborene Ankläger), daß in der Zeit vom 16. Mai bis zum 11. Juli 1944 insgesamt etwa 425.000 aus Ungarn deportierte Menschen in Auschwitz-Birkenau eingetroffen seien? Aus den offiziellen Unterlagen der Gedenkstätte Auschwitz ergeben sich völlig andere Angaben. Ich verweise auf die Ihnen ebenfalls zugegangenen Unterlagen von Herrn Arnold Höfs, der sich der Mühe unterzogen hat, die Quellen zu hinterfragen und auszuwerten. Solange die Staatsanwaltschaft keinerlei Quellen uns für ihre Aussagen angibt, sind diese völlig unglaubwürdig. Hier wäre eine öffentliche Gegenüberstellung zwingend notwendig.

2. Es wird wieder von Vergasungen in Auschwitz gesprochen. Das haben in der Vergangenheit viele Zeugen, sogenannte Überlebende, behauptet. Wir wissen inzwischen, wie viele Zeugen – wahrscheinlich gekauft – gesagt haben, was sie an schrecklichen Vergasungen miterlebt haben, ohne je in einem KL gewesen zu sein. Ein in Kanada lebender Moshe Peres hat sogar behauptet, als elfjähriger fünf Vergasungen in Bergen-Belsen überlebt zu haben, wo niemand bisher behauptet hat, daß dort Vergasungen stattgefunden hätten.

3. Auch deutsche Zeugen können bearbeitet worden sein, z.B. wie der Lagerleiter von Auschwitz, Rudolf Höß, durch Folter. Die vollständige Abschirmung von Oskar Gröning durch seine Anwälte, einschließlich der Geheimhaltung seines Wohnortes, läßt darauf schließen, daß unter allen Umständen verhindert werden soll, daß kritisch denkende Menschen ins Gespräch mit ihm kommen. Er könnte sich ja verplappern!

Wie fragwürdig, bzw. angelernt, die Aussagen Grönings sind, ergibt sich bereits aus diesem einen Beispiel:
Nach Gröning waren die Bordelle ausschließlich für die SS da. Liest man die Kommandanturbefehle, sieht das sehr anders aus.

Kommandanturbefehl Nr. 3/44

[…]

3. Betreten des Bordells in Auschwitz
Ich weise letztmalig darauf hin, daß das Betreten des Bordells in Auschwitz für sämtliche SS-Angehörige verboten ist. Die Stabsscharführer haben vor Aushändigung der Urlaubsscheine immer wieder die Kompanieangehörigen über vorstehenden Befehl zu belehren.
(a.a.O. Seite 585 – sehr ausführlich – und Seite 399.)
Die „Standort- und Kommandanturbefehle für Auschwitz 1940 – 1945“ sind z.Zt. nur antiquarisch zu beziehen, Preis: zwischen 108,00 Euro und 230,00 Euro, oder durch eine Uni-Bibliothek Ausleihe.

[…]

4. Diese Mammutveranstaltung läßt den Verdacht aufkommen, daß sie nur einen Sinn hat: Die Standort- und Kommandanturbefehle für Auschwitz von 1940 – 1945 zu widerlegen. Doch die Methoden, die dafür eingesetzt werden, sind so fragwürdig, daß jeder Reporter das sofort durchschauen müßte.

Bildquelle: pixelio.de | Michael Werner Nickel

Liebe Landsleute! – „Wo hat die Vergasung (oder auch Ermordung) von 6 Millionen (oder auch nur Millionen) Juden stattgefunden?“

Liebe Landsleute!

„Wo hat die Vergasung (oder auch Ermordung) von 6 Millionen (oder auch nur Millionen) Juden stattgefunden?“

Auf die Beantwortung dieser Frage warte ich nun schon 5 Jahre vergebens.

Was hat mich überhaupt zu dieser Frage veranlaßt? Schließlich ist der Holocaust doch offenkundig?
Bis heute wird allgemein davon ausgegangen; und Auschwitz war Haupttatort für die Vergasung von Millionen Juden. Das aber wurde in den letzten ca. 25 Jahren immer fragwürdiger:

Erstens durch die Reduzierung der Opferzahl durch die Gedenkstätte Auschwitz selber, von vier auf ca. eine Million Opfer. Die Ersetzung der alten Tafel durch eine neue konnten alle Bürger in den Fernsehnachrichten miterleben. (ZDF-Nachrichten vom 8. Oktober 1993)

Eine Erklärung oder gar Entschuldigung für die falschen Verdächtigungen des Deutschen Volkes folgte nicht.

Zweitens durch die Veröffentlichung eines Leitenden Spiegel-Redakteurs namens Fritjof Meyer in der Zeitschrift Osteuropa, wonach in Auschwitz selbst keine Vergasungen stattgefunden hätten und die Opferzahl in Birkenau vermutlich 356.000 betragen habe.

Eine Anklage wegen Volksverhetzung fand nicht statt.

Drittens durch die vom Institut für Zeitgeschichte – also einer offiziellen Einrichtung – im Jahr 2000 veröffentlichten STANDORT – UND KOMMANDANTURBEFEHLE für Auschwitz 1940 – 45, die eindeutig von einem Arbeitslager für die Rüstungsindustrie, aber nicht von einem Vernichtungslager sprachen. (alle Quellen aus dem Internet zu haben)

Spätestens jetzt wäre eine öffentliche Richtigstellung und Wiederaufnahme aller Strafverfahren nach § 130, Volksverhetzung, Absatz 3 StGB zu erwarten gewesen. Doch wieder geschah nichts. Noch im Frühjahr 2014 erklärte eine junge Richterin, daß die 6 Millionen mehrheitlich durch Vergasung zu Tode gekommenen jüdischen Opfer offenkundig seien, das in Frage zu stellen, sei strafbar. Damit entsteht zwangsläufig für jeden denkenden Menschen die Frage nach dem Tatort für dieses Verbrechen.

Diese entscheidende Frage wurde in den vergangenen 6 Jahren wiederholt gestellt an:

den Zentralrat der Juden in Deutschland (dreimal),
den Deutschen Richterbund,
den Generalbundesanwalt,
die Generalstaatsanwälte der Länder,
die Land- und Oberlandgerichtspräsidenten
und jetzt an den Bundesjustizminister.

Ganz offenbar wusste niemand, wo die Vergasung der Millionen Juden stattgefunden haben könnte.

Das lässt nur einen Schluss zu: Den Holocaust gab es nicht.

Da dieser Mord offenkundig sein sollte, wie die Gerichte nicht müde wurden, – bis heute –, zu erklären, konnte nun auch kein Geheimhaltungsbefehl angeführt werden. Ein Rückzug auf eine drastisch herabgesetzte Opferzahl war ebenfalls ausgeschlossen, denn dann wäre es kein „singuläres“ Verbrechen mehr. Man denke nur an die Rheinwiesenopfer (nach Kriegsende), an Dresden, Hiroshima oder die Millionen Vertreibungsopfer aus dem deutschen Osten.

Liebe Landsleute: Den Holocaust gab es nicht!

Wir stehen ratlos und entsetzt vor einem kaum faßbaren Vorgang. 70 Jahre lang wurde das deutsche Volk öffentlich angeprangert als das größte Verbrechervolk aller Zeiten und sein einst umjubelter Führer als der Teufel schlechthin.

Durch Folter wurden Geständnisse erzwungen, denn niemand gab zu, etwas von einem Holocaust gehört oder gar dergleichen in einem KL erlebt zu haben.

Jetzt wird auch verständlich, warum es eines Paragraphen 130 StGB gegen Volksverhetzung bedurfte, der das Nichtglauben an den Holocaust unter Strafe stellt, und auch, warum alle Beweisanträge der Angeklagten abgeschmettert wurden. Man kann nur beweisen, was stattgefunden hat. Beweisanträge hätten nur die Nichtexistenz beweisen können.

Betrachten wir die Weltpolitik nach 1945, so zeigt es sich, daß der Holocaust die größte und nachhaltigste Lüge der Geschichte ist. Es bedurfte ihrer, um endlich die seit Jahrhunderten angestrebte Weltherrschaft der Auserwählten zu vollenden. Sie war JENEN von ihrem Gott Jahwe versprochen worden und daran glaubten sie fest, nennen wir sie nun Zionisten, Khasaren, Oligarchen oder Globalisierer. Auch Weltkrieg I und II waren schon dafür Vorstufe, aus Sicht JENER verständlich, doch aus französischer, schweizer oder deutscher Sicht?

Wieso haben deutsche Richter, deren Unabhängigkeit grundgesetzlich garantiert ist, das mitgemacht?

Wieso haben Staatsanwälte, welche die Bundesrepublik (eigentlich den Deutschen Staat) zu vertreten hätten, Anklage im Interessen Israels erhoben?

Wieso haben sich nicht alle Universitätshistoriker einhellig geweigert, auf die Freiheit der Forschung zu verzichten – ebenfalls grundgesetzlich garantiert?

Und dies arme, umerzogene, lügengefütterte Deutsche Volk? Wird es sich jetzt empört gegen diejenigen wenden, welche ihnen den festverwurzelten Glauben nehmen wollen?

Werden sie bereit und fähig sein, UMZUDENKEN?

Die Griechen pflegten solch schwerwiegende Fragen auf die Knie der Götter zu legen.

Ich tue desgleichen.

Ursula Haverbeck

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