Private Solidaritätsveranstaltung für Ursula Haverbeck

Am vergangenen Wochenende (27. August 2016) fand in Niedersachsen eine private und nichtöffentliche Solidaritätsveranstaltung für und mit Ursula Haverbeck statt. Unser Kreisverband hatte anlässlich ihres aufopfernden Kampfes für Wahrheit und Gerechtigkeit und der anstehenden Gesinnungsprozesse gegen Frau Haverbeck zur Solidarität aufgerufen.

So fanden sich bei bestem Wetter am Samstag, den 27. August 2016, rund 80 Teilnehmer aus fast allen Bundesländern der Republik zur Veranstaltung ein.

Um kurz nach 15 Uhr eröffnete unser Kreisvorsitzender Markus Walter die Veranstaltung. Nach der Erläuterung einiger organisatorischer Dinge und des Ablaufs der Veranstaltung übergab Markus Walter das Mikrofon an den bekannten Redner aus Hamburg Thomas Wulff (NPD), auch bekannt als »Steiner«.

Thomas Wulff bedankte sich zuallererst bei den Veranstaltern, welche seiner Meinung nach viel Mut besäßen, da sie eine solche Veranstaltung in dieser Republik organisieren würden. Des Weiteren zollte Wulff Frau Haverbeck seinen größten Respekt und erläuterte, weswegen alle Deutschen einen solch aufopfernden Kampf führen sollten.

Im Anschluss an Thomas Wulff sprach der Dortmunder Aktivist Michael Brück (Die Rechte) zu den Gästen. Brück ging besonders auf die Umerziehung der Jugend, beispielsweise durch den Geschichtsunterricht in den Schulen, ein und rief zum Widerstand gegen die antideutsche Hetze in den Geschichtsbüchern und den Medien auf.

Als letztes hielt der zuletzt wegen „falscher“ Meinungsäußerungen eingesperrte Aktivist Dieter Riefling (Freie Kräfte) einen Redebeitrag. In seiner Rede verglich Riefling den Kampf in der Weimarer Republik mit dem heutigen Kampf und forderte alle Teilnehmer auf sich ein Beispiel an solch idealistischen Menschen wie Ursula Haverbeck zu nehmen.

Nach einer etwa halbstündigen Pause ergriff nochmals unser Kreisvorsitzender Markus Walter das Mikrofon. Er sprach von den Repressionen, welche er zusammen mit Ursula Haverbeck erleben musste und gab dann das Mikrofon unter tosendem Applaus an Frau Haverbeck weiter.

Ursula Haverbeck sprach ausführlich über die anstehenden Prozesse und ging dabei genaustens auf die einzelnen Anklagepunkte ein. Sie führte minutiös auf, um was es bei den einzelnen Anklagepunkten geht und was ihr genau vorgeworfen wird. Außerdem forderte Frau Haverbeck die Teilnehmer zu mehr Mut und Entschlossenheit auf, um das Übel endlich beim Namen zu nennen. Gegen Ende ihrer Rede lud Ursula Haverbeck alle Teilnehmer noch zu ihren Prozessen ein.

Nach dem anhaltenden und stehenden Applaus für Frau Haverbeck ging man zum geselligen Teil der Veranstaltung über.

Für das leibliche Wohl wurde gegrillt und kalte Getränke ausgeschenkt, für den musikalischen Teil sorgte der Liedermacher Maik aus Magdeburg und die Liedermacherin Karin von der Band „Wut aus Liebe“.

Bis in den späten Abend wurde gemeinsam an einem Lagerfeuer mit musikalischer Begleitung gesessen und so der Abend in kameradschaftlicher Atmosphäre zu Ende gebracht.

Allerdings meinte der linksextreme Fotograf und Möchtegernjournalist André Aden von allen Teilnehmern und deren Fahrzeugen Portraitfotos anzufertigen, um diese auf seinen antideutschen Hetzseiten hochzuladen. Doch natürlich konnten wir seinen Plan mit unserem ausreichend aufgestellten Sichtschutz fast vollständig vereiteln.

Rückblickend war unsere Veranstaltung ein voller Erfolg!

Wir konnten über Organisationsstrukturen hinweg ein Zeichen der Solidarität für Ursula Haverbeck setzen und sie aktiv im Kampf für Wahrheit und Gerechtigkeit unterstützen.

Wir möchten uns nochmals auf diesem Wege besonders bei Frau Haverbeck und natürlich auch bei den anderen Rednern sowie bei den Teilnehmern bedanken. Ein weiterer Dank geht an unsere Parteigenossen vom Kreisverband Rhein-Erft für die Unterstützung!

Solidarität mit Ursula Haverbeck!

Wer solch eine Solitasche noch erwerben möchte kann sich gern per E-Mail an uns wenden: veranstaltung@rechte-verden.com

Quelle: Die Rechte –  Kreisverband Verden

soli-tasche

Die Gerichtstermine für Ursula Haverbeck im zweiten Halbjahr 2016

Erster Gerichtstermin:

Am Freitag, den 2. September 2016 um 10:00 Uhr im Sitzungssaal 104,

Heinrich-Drake-Str. 3 in 32756 Detmold

Hier geht es insbesondere um meinen Brief an den Bürgermeister der Stadt Detmold.

Zweiter Gerichtstermin:

Dienstag, den 11. Oktober 2016 um 9:00 Uhr im Sitzungssaal 24,

Bismarckstr. 12 in 32545 Bad Oeynhausen

Hier geht es vor allen Dingen um den Beitrag „Das jüdische Jahrhundert“ von dem Historiker, jüdisch-russischer Herkunft, Jurij Slezkine welcher sowohl im Internet als auch in der Zeitschrift „Stimme des Reiches“ erschienen ist und um die Frage, wo die sechs Millionen Juden vergast worden sind.

In allen Verfahren bezieht sich die Anklage auf den § 130 Abs. 3 StGB (Volksverhetzung)!


Bildquelle: Martin Moritz| pixelio.de

Arnold Höfs im Gefängnis

Arnold Höfs, der in diesen Tagen seinen 80. Geburtstag feiern wollte, mußte am Montag, dem 25. Januar seine zehnmonatige Haft in der JVA Sehnde, 31303 BURGDORF, Peinerweg 33, antreten.

Nicht nur ihn trifft dieses Ereignis hart, sondern auch alle, die sich noch einen Rest an Vertrauen in die Justiz bewahrt hatten. Er hatte nämlich nichts getan oder gesagt, was als strafwürdig angesehen werden könnte. Er hatte mit buchhalterischer Genauigkeit aus offiziellen bundesdeutschen, israelischen und polnischen Quellen zum Thema „Holokaust“ zitiert. Entsprechend hatten er und seine Freunde diesmal voll auf das Bundesverfassungsgericht gesetzt zumal sein Anwalt, Wolfram Nahrath, in seiner Verfassungsbeschwerde auf dessen Wunsiedelurteil vom 04. November 2009 – BvR2150/08 – abgehoben hatte. Darin wird die „Störung des öffentlichen Friedens“ gem. §130 ABS. 4 StGB als reine Vermutung gewertet – womit besagter Strafparagraph praktisch aufgehoben ist.

Gleichwohl traf am 21. Januar die Hiobsbotschaft ein, daß das BVG in der Besetzung Kirchhof (Vorsitzender), Paulus (Richter) und Baer (Richterin) die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen hat. Mit der Nichtannahme wird der Erlaß einer einstweiligen Anordnung (gegen die Beschlüsse der Fachgerichte) gegenstandslos.

Die Feigheit der Entscheidungsträger in der BRD ist gerade zu sprichwörtlich. Am stärksten davon betroffen scheint die Richterschaft in diesem Lande zu sein. Schon Friedrich der Große (1712 – 1786) bemerkt:

„Ein Justizkollegium das Ungerechtigkeiten ausübt, ist gefährlicher und schlimmer als eine Diebesbande. Vor der kann man sich schützen. Aber vor Schelmen die den Mantel der Justiz gebrauchen, um ihre üblen Passionen auszuführen, vor denen kann sich kein Mensch hüten; sie sind ärger als die größten Spitzbuben in der Welt und meritieren eine doppelte Bestrafung“

Erst am 11. Januar war Höfs vom Amtsgericht Lüneburg in erster Instanz zu weiteren 10 Monaten Haft verurteilt worden. Bei einem weiteren Verfahren vor dem Amtsgericht Verden wurde der Termin vom 11. Februar aufgehoben. Es ist hoch an der Zeit, einen Paragraphen zu kippen, der offensichtlich dem einzigen Zweck dient, eine Lüge zu decken und der den Wesenskern jeder Demokratie, nämlich das Recht auf freie Meinung und freie Meinungsäußerung, aushebelt.

Der „Fall Höfs“ wäre geeignet, dem Menschenrechtsausschuß der Vereinten Nationen zu Genf zur Entscheidung vorgelegt zu werden. Der hatte in seinem „General-Comment Nr. 34“ von 2011 das Recht auf freie Meinungsäußerung auch für Fälle in Zusammenhang mit „Leugnung“ des Holokaustes bestätigt. Nach seinem früheren Generalsekretär des Menschenrechtsausschusses, Prof. Alfred des Zayas müßte der Ausschuß auf einen entsprechenden Antrag im Sinne seines General-Comment Nr. 34 entscheiden, wenn ihm ein Fall vorgelegt würde, der alle Gerichtsinstanzen im Inland durchlaufen hat.

Arnold Höfs hat alle Instanzen durchlaufen.

Bildquelle: Georg Moritz

Schreiben an den Bürgermeister der Stadt Detmold

An den Bürgermeister
Der Stadt Detmold
Herrn Rainer Heller
Rathaus
22756 Detmold

Betr.: Die Kapitulation Detmolds vor der Antifa

Sehr geehrter Herr Bürgermeister!

Nach dem Gerichtsverfassungsgesetz Paragraph 169 (Öffentlichkeit) heißt es:

„Die Verhandlung vor dem erkennenden Gericht einschließlich der Verkündung der Urteile und Beschlüsse ist öffentlich.“ !!

Ich wollte am Donnerstag, den 11. Februar an der Verhandlung in der Industrie- und Handelskammer gegen einen angeklagten Vierundneunzigjährigen teilnehmen.

Ich wurde daran gehindert! Durch wen? Durch die Antifa und zwar unter den Augen der Polizei. Diese sah zu, wie die Chaoten, etwa zwanzig Menschen, mich bedrängten, schubsten, und hätte ich mich gewehrt, über mich hergefallen wären.

Ich könnte einen Strafantrag wegen unterlassener Hilfsleistung stellen. Zeugen gab es genug. Außerdem ist es längst im Internet zu sehen. Aber ich tue dies nicht, denn dann würden wieder die Falschen zur Rechenschaft gezogen.

Schließlich kamen zwei Polizeihauptkommissare und führten mich zu einer anderen Einsatzstelle der Polizei und begannen zu ermitteln, wie ich zum Eingang in den Saal für die Verhandlung gelangen könnte. Und dann begannen lange Telefonate hin und her, schließlich wurde mir mitgeteilt, es müsse erst die Richterin befragt werden, ob sie es zulasse, daß ich an der Verhandlung teilnehmen könne.

Herr Bürgermeister, seit wann ist eine Richterin zuständig dafür, ob eine gesetzliche Regelung angewendet werden kann oder nicht?

Die Antifa hätte mühelos von den sehr zahlreich anwesenden Polizisten zerniert und wegen Störung des öffentlichen Friedens einen Platzverweis erhalten können. Das geschah nicht.

Die Verhandlungen zogen sich solange hin, bis man mir mitteilen konnte: „Der Saal ist bereits überfüllt, Sie können leider nicht mehr eingelassen werden“. Damit hatte man dann einen nicht anzugreifenden sachlichen Grund.

Ich habe in den vergangenen vierzehn Jahren an sehr vielen Verhandlungen nach Paragraph 130 StGB teilgenommen. Von Schwerin bis Regensburg, von München bis Wuppertal, von Dortmund bis Erfurt. Etwas Entsprechendes ist mir nicht vorgekommen.

Hieraus ergibt sich die Schlußfolgerung, daß das Gericht, die Stadtverwaltung (also Sie, als Vorgesetzter der Detmolder Polizei) und die Chaoten ein enges Bündnis eingegangen waren. Die Antifa wurde benutzt, um das durchzusetzen, was offenbar von oben angeordnet worden war und wobei die Polizeibeamten mitzuspielen hatten, gegen Recht und Gesetz. Johlend und hoch erfreut zogen die Chaoten ob ihres Sieges ab. Ich konnte ungehindert zu meinem Auto gelangen und abfahren. Das halbseitig gebildete Spalier von sechs berittenen Polizisten auf stattlichen Pferden konnte meinen Eindruck nicht verändern: Ministerpräsident Seehofer hat recht, wir leben in einem Unrechtsstaat.

Ich darf Ihnen noch versichern Herr Bürgermeister, daß ich alleine kam, daß ich noch nicht einmal einen Regenschirm dabei hatte und außerdem der Ansicht bin, daß Lügen nicht mit Waffen oder Fäusten entlarvt werden können, sondern nur mit gründlichen Recherchen und Aufklärung. Darum nehme ich an so vielen Prozessen wie möglich teil. Die dort gewonnenen Erkenntnisse sind Grundlage meiner Beurteilung über Entstehung, Anwendung und Illegalität des Paragraphen 130 Strafgesetzbuch. Er wird nur noch benutzt als Gesetz zum Schutz einer Lüge.

Im übrigen wurden auch hier, wie in Lüneburg bei dem Verfahren gegen Oskar Gröning, eine große Anzahl von angeblichen Zeugen eingeladen. Angeblich deshalb, weil sie alle wie auch schon in Lüneburg, wie auch in der anschließend erfolgten Veröffentlichung in einem Reclambuch zu lesen war, gar nichts bezeugen können. Sie erzählten nur, was für ein schrecklicher Ort Auschwitz gewesen sei und schilderten ihre furchtbaren Leiden dort. Zwei Ausdrücke waren offenbar Pflicht: „Die Rampe“ und „ins Gas schicken“, was alle „Zeugen“ auch brav sagten.

Zeugen werden aber eingesetzt, um einen Angeklagten in seinen Behauptungen zu widerlegen, um zu bekräftigen, daß er tatsächlich strafbar geworden sei. Sie sollen sein Verbrechen bekunden und den leugnenden Angeklagten überführen. Das alles findet bei den Zeugen der gegenwärtigen Prozesse gegen Vierundneunzigjährige nicht statt, es kann auch nach siebzig Jahren gar nicht stattfinden. Sie schildern lediglich ihr eigenes Erleben und ihre eigene persönliche Geschichte. Auch dies ist ein Hohn auf die Rechtsprechung in der Bundesrepublik und verdient den Namen Zeuge in keiner Weise.

Im Gegenteil, es entsteht der Eindruck, daß nach Veröffentlichung der Standort- und Kommandanturbefehle für Auschwitz von 1940 – 45, in welchen eindeutig – für selbstständig denkende Menschen allerdings nur und nicht für Holocaustgläubige – erkennbar wird, daß Auschwitz ein Arbeitslager und kein Vernichtungslager war. Das soll aber durch die Leidensgeschichten und Erfahrungen der angeblichen Zeugen widerlegt werden.

Damit ist nicht gesagt, daß es nicht auch Verbrechen in den Konzentrationslagern gab sowie Not und Hunger, erst recht im vierten und fünften Kriegsjahr des immer schrecklicher werdenden Weltkrieges II. Doch das erlitten die Menschen überall, auch die in den zerbombten Städten, auch die im Arbeitseinsatz befindlichen Oberschüler, wie z.B. meine Abiturientenklasse.

Und wann wird an die furchtbaren Leiden, der gegen jedes Völkerrecht vertriebenen ca. fünfzehn oder noch mehr Millionen Deutscher aus Ostdeutschland, ihrer alten Heimat erinnert? Ist jemals einer der damaligen Vertreiber zur Rechenschaft gezogen worden? Meine Familie ist aus dem Osten nach Detmold getreckt. Was wir unterwegs erlebt haben, war auch nicht gerade angenehm. Wir hatten in Detmold die Möglichkeit, bei einer Schwester meiner Mutter unterzukommen, in zwei eiskalten Zimmern.

Ich bin entsetzt, was aus dieser schönen, alten Residenzstadt geworden ist.

Ursula Haverbeck

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