Private Solidaritätsveranstaltung für Ursula Haverbeck

Am vergangenen Wochenende (27. August 2016) fand in Niedersachsen eine private und nichtöffentliche Solidaritätsveranstaltung für und mit Ursula Haverbeck statt. Unser Kreisverband hatte anlässlich ihres aufopfernden Kampfes für Wahrheit und Gerechtigkeit und der anstehenden Gesinnungsprozesse gegen Frau Haverbeck zur Solidarität aufgerufen.

So fanden sich bei bestem Wetter am Samstag, den 27. August 2016, rund 80 Teilnehmer aus fast allen Bundesländern der Republik zur Veranstaltung ein.

Um kurz nach 15 Uhr eröffnete unser Kreisvorsitzender Markus Walter die Veranstaltung. Nach der Erläuterung einiger organisatorischer Dinge und des Ablaufs der Veranstaltung übergab Markus Walter das Mikrofon an den bekannten Redner aus Hamburg Thomas Wulff (NPD), auch bekannt als »Steiner«.

Thomas Wulff bedankte sich zuallererst bei den Veranstaltern, welche seiner Meinung nach viel Mut besäßen, da sie eine solche Veranstaltung in dieser Republik organisieren würden. Des Weiteren zollte Wulff Frau Haverbeck seinen größten Respekt und erläuterte, weswegen alle Deutschen einen solch aufopfernden Kampf führen sollten.

Im Anschluss an Thomas Wulff sprach der Dortmunder Aktivist Michael Brück (Die Rechte) zu den Gästen. Brück ging besonders auf die Umerziehung der Jugend, beispielsweise durch den Geschichtsunterricht in den Schulen, ein und rief zum Widerstand gegen die antideutsche Hetze in den Geschichtsbüchern und den Medien auf.

Als letztes hielt der zuletzt wegen „falscher“ Meinungsäußerungen eingesperrte Aktivist Dieter Riefling (Freie Kräfte) einen Redebeitrag. In seiner Rede verglich Riefling den Kampf in der Weimarer Republik mit dem heutigen Kampf und forderte alle Teilnehmer auf sich ein Beispiel an solch idealistischen Menschen wie Ursula Haverbeck zu nehmen.

Nach einer etwa halbstündigen Pause ergriff nochmals unser Kreisvorsitzender Markus Walter das Mikrofon. Er sprach von den Repressionen, welche er zusammen mit Ursula Haverbeck erleben musste und gab dann das Mikrofon unter tosendem Applaus an Frau Haverbeck weiter.

Ursula Haverbeck sprach ausführlich über die anstehenden Prozesse und ging dabei genaustens auf die einzelnen Anklagepunkte ein. Sie führte minutiös auf, um was es bei den einzelnen Anklagepunkten geht und was ihr genau vorgeworfen wird. Außerdem forderte Frau Haverbeck die Teilnehmer zu mehr Mut und Entschlossenheit auf, um das Übel endlich beim Namen zu nennen. Gegen Ende ihrer Rede lud Ursula Haverbeck alle Teilnehmer noch zu ihren Prozessen ein.

Nach dem anhaltenden und stehenden Applaus für Frau Haverbeck ging man zum geselligen Teil der Veranstaltung über.

Für das leibliche Wohl wurde gegrillt und kalte Getränke ausgeschenkt, für den musikalischen Teil sorgte der Liedermacher Maik aus Magdeburg und die Liedermacherin Karin von der Band „Wut aus Liebe“.

Bis in den späten Abend wurde gemeinsam an einem Lagerfeuer mit musikalischer Begleitung gesessen und so der Abend in kameradschaftlicher Atmosphäre zu Ende gebracht.

Allerdings meinte der linksextreme Fotograf und Möchtegernjournalist André Aden von allen Teilnehmern und deren Fahrzeugen Portraitfotos anzufertigen, um diese auf seinen antideutschen Hetzseiten hochzuladen. Doch natürlich konnten wir seinen Plan mit unserem ausreichend aufgestellten Sichtschutz fast vollständig vereiteln.

Rückblickend war unsere Veranstaltung ein voller Erfolg!

Wir konnten über Organisationsstrukturen hinweg ein Zeichen der Solidarität für Ursula Haverbeck setzen und sie aktiv im Kampf für Wahrheit und Gerechtigkeit unterstützen.

Wir möchten uns nochmals auf diesem Wege besonders bei Frau Haverbeck und natürlich auch bei den anderen Rednern sowie bei den Teilnehmern bedanken. Ein weiterer Dank geht an unsere Parteigenossen vom Kreisverband Rhein-Erft für die Unterstützung!

Solidarität mit Ursula Haverbeck!

Wer solch eine Solitasche noch erwerben möchte kann sich gern per E-Mail an uns wenden: veranstaltung@rechte-verden.com

Quelle: Die Rechte –  Kreisverband Verden

soli-tasche

Die Gerichtstermine für Ursula Haverbeck im zweiten Halbjahr 2016

Erster Gerichtstermin:

Am Freitag, den 2. September 2016 um 10:00 Uhr im Sitzungssaal 104,

Heinrich-Drake-Str. 3 in 32756 Detmold

Hier geht es insbesondere um meinen Brief an den Bürgermeister der Stadt Detmold.

Zweiter Gerichtstermin:

Dienstag, den 11. Oktober 2016 um 9:00 Uhr im Sitzungssaal 24,

Bismarckstr. 12 in 32545 Bad Oeynhausen

Hier geht es vor allen Dingen um den Beitrag „Das jüdische Jahrhundert“ von dem Historiker, jüdisch-russischer Herkunft, Jurij Slezkine welcher sowohl im Internet als auch in der Zeitschrift „Stimme des Reiches“ erschienen ist und um die Frage, wo die sechs Millionen Juden vergast worden sind.

In allen Verfahren bezieht sich die Anklage auf den § 130 Abs. 3 StGB (Volksverhetzung)!


Bildquelle: Martin Moritz| pixelio.de

Arnold Höfs im Gefängnis

Arnold Höfs, der in diesen Tagen seinen 80. Geburtstag feiern wollte, mußte am Montag, dem 25. Januar seine zehnmonatige Haft in der JVA Sehnde, 31303 BURGDORF, Peinerweg 33, antreten.

Nicht nur ihn trifft dieses Ereignis hart, sondern auch alle, die sich noch einen Rest an Vertrauen in die Justiz bewahrt hatten. Er hatte nämlich nichts getan oder gesagt, was als strafwürdig angesehen werden könnte. Er hatte mit buchhalterischer Genauigkeit aus offiziellen bundesdeutschen, israelischen und polnischen Quellen zum Thema „Holokaust“ zitiert. Entsprechend hatten er und seine Freunde diesmal voll auf das Bundesverfassungsgericht gesetzt zumal sein Anwalt, Wolfram Nahrath, in seiner Verfassungsbeschwerde auf dessen Wunsiedelurteil vom 04. November 2009 – BvR2150/08 – abgehoben hatte. Darin wird die „Störung des öffentlichen Friedens“ gem. §130 ABS. 4 StGB als reine Vermutung gewertet – womit besagter Strafparagraph praktisch aufgehoben ist.

Gleichwohl traf am 21. Januar die Hiobsbotschaft ein, daß das BVG in der Besetzung Kirchhof (Vorsitzender), Paulus (Richter) und Baer (Richterin) die Beschwerde nicht zur Entscheidung angenommen hat. Mit der Nichtannahme wird der Erlaß einer einstweiligen Anordnung (gegen die Beschlüsse der Fachgerichte) gegenstandslos.

Die Feigheit der Entscheidungsträger in der BRD ist gerade zu sprichwörtlich. Am stärksten davon betroffen scheint die Richterschaft in diesem Lande zu sein. Schon Friedrich der Große (1712 – 1786) bemerkt:

„Ein Justizkollegium das Ungerechtigkeiten ausübt, ist gefährlicher und schlimmer als eine Diebesbande. Vor der kann man sich schützen. Aber vor Schelmen die den Mantel der Justiz gebrauchen, um ihre üblen Passionen auszuführen, vor denen kann sich kein Mensch hüten; sie sind ärger als die größten Spitzbuben in der Welt und meritieren eine doppelte Bestrafung“

Erst am 11. Januar war Höfs vom Amtsgericht Lüneburg in erster Instanz zu weiteren 10 Monaten Haft verurteilt worden. Bei einem weiteren Verfahren vor dem Amtsgericht Verden wurde der Termin vom 11. Februar aufgehoben. Es ist hoch an der Zeit, einen Paragraphen zu kippen, der offensichtlich dem einzigen Zweck dient, eine Lüge zu decken und der den Wesenskern jeder Demokratie, nämlich das Recht auf freie Meinung und freie Meinungsäußerung, aushebelt.

Der „Fall Höfs“ wäre geeignet, dem Menschenrechtsausschuß der Vereinten Nationen zu Genf zur Entscheidung vorgelegt zu werden. Der hatte in seinem „General-Comment Nr. 34“ von 2011 das Recht auf freie Meinungsäußerung auch für Fälle in Zusammenhang mit „Leugnung“ des Holokaustes bestätigt. Nach seinem früheren Generalsekretär des Menschenrechtsausschusses, Prof. Alfred des Zayas müßte der Ausschuß auf einen entsprechenden Antrag im Sinne seines General-Comment Nr. 34 entscheiden, wenn ihm ein Fall vorgelegt würde, der alle Gerichtsinstanzen im Inland durchlaufen hat.

Arnold Höfs hat alle Instanzen durchlaufen.

Bildquelle: Georg Moritz

Wir sind Gedankenverbrecher!

Wir sind Gedankenverbrecher!

- Spendenaufruf -

Bild-Titel_13.11.2015Am 13.11.2015 hat die Bild-Zeitung ihre Titelseite mir gewidmet.

Bild berichtet über den Strafprozeß, bei dem ich zu zehn Monaten Gefängnis ohne Bewährung verurteilt wurde – für ein Gedankenverbrechen.

Das Gedankenverbrechen besteht darin, Fragen zum Holocaust gestellt zu haben.

In einem freien Land ist freie Geschichtsforschung möglich. In einem freien Land werden historische Fragen von Historikern geklärt, nicht von Richtern.

Gedankenverbrechen zu ahnden, ist Charakteristikum eines Unrechtsstaates.

Um juristischen Beistand finanzieren und den Kampf für freie Geschichtsforschung fortsetzen zu können, habe ich ein Bitcoin-Spendenkonto einrichten lassen.

Beiträge, die in mein „Bitcoin-Wallet“ eingehen, sind vor staatlicher Repression (z.B. Kontosperrung, Beschlagnahmung, Hausdurchsuchung) sicher.

 

Meine Bitcoin-Adresse lautet: 1Nx9jCbBDvwURipR7RX9ZP5ZoKTsGqgYPY

Wenn Sie noch keine Bitcoin besitzen, können Sie welche an einer Bitcoin-Börse erwerben. Folgende Bitcoin-Börse darf ich empfehlen:

Bitcoin Deutschland AG
www.bitcoin.de
Kundentelefon: 05221 8541125

Video-Anleitung: https://www.youtube.com/watch?v=ToQs0sXZ3Fs

Sollten Sie jedoch via Banküberweisung mir eine Spende zukommen lassen wollen, so wenden Sie mir bitte per folgender E-Mail Adresse und ich teile Ihnen die entsprechende Kontoverbindung mit: ursulahaverbeck1928@gmail.com

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!

Schreiben an Prof. Dr. Voßkuhle [Bundesverfassungsgericht] im Falle Horst Mahler

Politischer Mord der Justiz?

Schreiben an den Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes

Ursula_Haverbeck-Wetzel[1]

An den
Präsidenten des Bundesverfassungsgerichtes
Herrn Prof. Dr. Andreas Voßkuhle
Postfach 1771
67006 Karlsruhe

Vlotho, den 4. Juli 2015

Sehr geehrter Herr Voßkuhle!

Da ich nicht weiß, ob Ihnen das gegenwärtige Schicksal eines des prominentesten Inhaftierten, des Rechtsanwaltes und Philosophen Horst Mahler, bekannt ist, anbei meine Eingabe an die Brandenburger Justizbehörden.

Doch es geht um weit mehr als um den Fall eines einzelnen Menschen. Es geht um Ansehen und Glaubwürdigkeit der Justiz in diesem Lande schlechthin und damit um den Erhalt eines angeblich freiheitlichen Rechtsstaates. Da dessen Bürger nach dem Grundgesetz der oberste Souverän sind, tragen Sie Mitverantwortung, die ich hiermit wahrnehme.

Sehr viele Deutsche wissen inzwischen, daß in der BRD nicht das Recht, sondern die Interessen Israels, bzw. in dessen Vertretung des Zentralrates der Juden in Deutschland Grundlage der politischen Rechtsprechung sind. Diese hat sich unter unseren Augen zu einer Unrechtsprechung gewandelt, wobei die Grundlagen eines demokratischen verfaßten Staates aufgehoben werden.

Wir befinden uns bereits auf dem Weg in die Diktatur. Nicht wenige – auch Juristen – sagen, wir haben sie bereits. Dergleichen zu verhindern, ist jedoch vordringliche Aufgabe eines Bundesverfassungsgerichtes.

Meines Erachtens gibt es nur zwei Wege, um dieser unheilvollen Situation zu entrinnen:
Einmal das grundgesetzlich gegebene Recht auf Widerstand, und zum anderen den gewalttätigen, revolutionären Aufbruch.

Das Bundesverfassungsgericht hätte die Aufgabe, sich mit dem kritisch denkenden Bürgern zu verbinden, um gemeinsam mit diesen, den abhängigen und unfähigen Politikern ihre Grenzen zu ziehen. Die Rechtsgrundlage bzw. die Verfassung oder in unserem Fall des Grundgesetzes wird nicht gefährdet durch den Bürger, sondern in der Regel durch den Regierungsapparat bzw. die Regierungsparteien, welche allein die Macht dazu haben.

Ich darf wohl davon ausgehen, daß Sie, Herr Professor Dr. Voßkuhle, den ersten Weg vorziehen. Hierbei wäre der erste Schritt in diese Richtung, die sofortige Außerkraftsetzung des Paragraphen 130 StGB in Bezug auf den Holocaust. Solange nicht nachvollziehbar und forensisch begründet gesagt wird, wo die sechs Millionen Juden im Weltkrieg II umgebracht wurden, solange gilt:

Eine Untat ohne Tatort ist keine Tatsache. 

Vielleicht ist es tatsächlich inzwischen nur noch eine Art jüdischer Religionsersatz. Doch wir haben Religionsfreiheit in Artikel 4 GG und niemand kann gezwungen werden, die Glaubenssätze dieser Religion zu übernehmen. Ein Gesetz, das eine Unwahrheit, nämlich, „die größte und nachhaltigste Lüge der neueren Geschichte“ schützt und ungläubige Menschen ins Gefängnis bringt, disqualifiziert einen ganzen Berufsstand.

Berufen Sie bitte die gegenwärtigen und noch lebenden früheren BVG-Richter zu einer Mitentscheidung ein. Sie haben gemeinsam eine noch wesentlich größere Verantwortung, als wir Bürger.

Ich bitte Sie inständig, handeln Sie, handeln Sie sehr schnell, ehe es zu spät ist.

Mit freundlichem Gruß

Ursula Haverbeck

PS: Ich werde mir erlauben, diesen Antrag ins Internet zu stellen, um den „obersten Souverän“ an seine Verantwortung zu erinnern.

 Grundgesetz für die Bundesrepublik Deutschland – Art 4

(1) Die Freiheit des Glaubens, des Gewissens und die Freiheit des religiösen und weltanschaulichen Bekenntnisses sind unverletzlich.
(2) Die ungestörte Religionsausübung wird gewährleistet.

(3) Niemand darf gegen sein Gewissen zum Kriegsdienst mit der Waffe gezwungen werden. Das Nähere regelt ein Bundesgesetz.

Bildquelle: H.D.Volz  / pixelio.de

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