OLG Celle – Revision von Ursula Haverbeck abgelehnt. – 2 Jahre Haft rechtskräftig!

### ABGELEHNT ###

 Das Oberlandesgericht Celle hat die Revision
zum Berufungsverfahren Haverbeck
im Landgericht Verden abgelehnt.

 Die lapidare Begründung:
Das Urteil enthält keinen juristischen Fehler.

 Das kann es auch gar nicht!
Das Urteil insgesamt ist der juristische Fehler.

 

Das Verfahren handelte wie immer bei Paragraph 130 Abs. 3 StGB (Volksverhetzung) von der widersprüchlichen Beurteilung eines historischen Themas.

Dergleichen zur Sprache zu bringen, aufzuarbeiten und abzuklären ist zentrales Anliegen der Geschichtswissenschaft.

Die bisherige Deutung kann falsch oder richtig sein, widerlegt oder bestätigt werden, aber wieso strafbar?

Was maßen sich hier Juristen an?
Schuster, bleib bei deinen Leisten!

Das Bundesverfassungsgericht hat völlig recht mit seiner Feststellung im Wunsiedelurteil vom 4. November 2009.

Der Paragraph 130, Abs. 3, StGB, Volksverhetzung ist nicht justiziabel, da das einzige   Indiz für die Strafbarkeit einer Aussage – ob schriftlich oder mündlich – in einer Vermutung besteht. Eine solche ist ungenau, nicht definiert und daher nicht justiziabel.“

 Wenn dann auf Sondergesetze im Hinblick auf den Nationalsozialismus hingewiesen wird, besagt das gar nichts. Auch ein Sondergesetz kann keine Vermutung zu einer Tatsache machen.

Wir haben also zur Zeit:

  • keine funktionsfähige Regierung, bereits seit Monaten,
  • keine Gewaltenteilung und unabhängige Justiz,
  • keine Freiheit der Meinung, der Forschung und der Presse,
  • keine Gründung einer Oppositionspartei.

Damit sind die Grundpfeiler eines freiheitlich verfaßten, freie, demokratischen Staates abgesägt.

Das verdanken wir den etablierten fünf Parteien (CDU, CSU, FDP, GRÜNE, SPD), die zu keiner Regierungsbildung kommen können, weil sie die derweil drittgrößte politische Kraft verketzern, beleidigen und am liebsten verbieten möchten. – Nur ja nicht mit dieser Alternative für Deutschland koalieren!

  • Das ist eine Beleidigung von Millionen Wählern,
  • das ist die Abschaffung eines demokratisch verfaßten Rechtsstaates,
  • das ist die Selbstauslöschung der Altparteien.

Dank der vielen Tausenden von aufgewachten und noch
selbstständig denkenden Deutschen beginnt der Aufbruch.

 

Jetzt gilt’s: ALLZEIT  BEREIT!
„Mit uns zieht die neue Zeit“

Anmerkung: Wir erleben zurzeit ein sich bereits auflösendes Herrschaftssystem, das wie wild um sich schlägt. Es schickt willkürlich Neunzigjährige ins Gefängnis, ohne ihnen irgendeine kriminelle Handlung nachweisen zu können. Es richtet Löschzentralen ein mit jetzt 7.500 „Löschern“, die keine andere Aufgabe haben, als unliebsame Wahrheiten im Internet zu löschen.

Es wird ihnen nichts nutzen, es macht sie nur noch unglaubwürdiger. Mit jedem weiteren Verbot und Strafprozeß für Nichtigkeiten, bestätigen sie nur diejenigen, die ihnen vorwerfen, eine Lüge zu verteidigen.

Wir durchschauen längst ihre Einschüchterungsversuche, wir durchschauen ihre Hilflosigkeit. Von nun an machen sie sich mit jedem neuen Rechtsbruch strafbar und stärken unsere Widerstandskraft.

 

Ursula Haverbeck

 Kurzmitteilung im PDF Format

Beschluss des Oberlandesgericht Celle als PDF

 

Schreiben an Staatsminister des Innern des Freistaat Sachsen Roland Wöller

Ursula Haverbeck

 

 

An den
Staatsminister des Innern im Freistaat Sachsen
Herrn Roland Wöller
01099 Dresden

05.02.2018

Betr.: Redeverbot für Frau Ursula Haverbeck am 3. Februar des Jahres im Raum Chemnitz

Sehr geehrter Herr Minister Wöller!

Es war mir nicht möglich in Erfahrung zu bringen, von wem die Anordnung des Redeverbotes für eine Bürgerin der Bundesrepublik angeordnet wurde. Daher wende ich mich an Sie, als obersten Dienstherren der Polizei, welche in sehr großer Stärke diese Maßnahme durchführte. Ich wäre Ihnen dankbar – falls Sie nicht selber zuständig waren – mir Name und Anschrift der Persönlichkeit zu übermitteln, welche diese Blockade einer Veranstaltung zu verantworten hat.

Es handelte sich wieder einmal um einen Verstoß gegen die Befugnisse eines Volksabgeordneten – ob nun als oberster Diener (= Minister) oder eines untergeordneten Beamten. Bei den Teilnehmern an dieser Veranstaltung, welche eine ausgesprochene Veranstaltung zur politischen Weiterbildung war, handelte es sich um einen geladenen Kreis, der sich mit dem Thema „Volk – Mensch“ befassen wollte. Die beigefügte Schrift erhielten alle Teilnehmer kostenlos mit der Eintrittskarte. Nach Ansicht der Referentin ist Bildung jenseits von Geschäft. Statt eines Honorars bezahlten die Teilnehmer die Druckkosten der Broschüre mit ihrem Eintritt.

Das Redeverbot der Referentin bedeutete also nichts weniger, als die Annullierung des Grundpfeilers eines freiheitlichen Rechtsstaates, nämlich den gesamten Artikel 5 des Grundgesetzes. Das ist ein schwerer Verstoß gegen die Rechtsgrundlage der Bundesrepublik Deutschland. Die Teilnehmer hatten so weder die Möglichkeit zu einer persönlichen Kontaktaufnahme, zu kritischen Fragen und dergleichen, während die Referentin ihren Beitrag wesentlich verkürzen mußte.

Herr Minister, Sie werden mir doch zustimmen, daß dergleichen nicht Aufgabe von Volksabgeordneten sein kann. Sie müßten im Gegenteil alles tun, um die Volksgenossen vor derlei Behinderungen und Sabotageaktionen zu schützen.

Es entsteht so mehr und mehr der Eindruck, daß Volksvertreter, bzw. Diener des Volkes, sich zu dessen Feinden entwickeln. Sie scheinen Dienen und Herrschen zu verwechseln. Oder sind wir bereits wieder in einer Diktatur angelangt?

Ich habe mir jedoch bei meinen Prozessen versichern lassen, sowohl von Staatsanwaltschaft, als von Richtern, daß sie noch gebunden sind, an das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und damit auch an diesen bedeutungsschweren und folgenreichen Grundgesetzartikel 5. Die Bürger werden nicht mehr lange diese Gängelung, die in Mitteldeutschland genauso wie in Westdeutschland allenthalben zunehmend passiert, hinnehmen. Wir haben schon mehrere Zusammenbrüche überstanden.

Wir sollten den Titel des Buches vom Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, „Das Ende der Gerechtigkeit“ wirklich ernst nehmen, welches uns im August 2017 noch einmal in aller Deutlichkeit vorgeführt hat, in was für eine Unrechtsituation wir hineinsteuern, wenn jetzt nicht der Bürger Widerstand zu leisten beginnt, gemeinsam mit den Volksabgeordneten und auch Juristen, welche die drohende Gefährdung unserer Rechtstaatlichkeit ebenfalls erkannt haben.

Ich werde mir erlauben, dieses Schreiben auch dem Justizminister des Freistaates Sachsen zur Kenntnis zu geben und bei folgenden Veranstaltungen zur Weiterbildung unserer Bürger zuvor den Ministerien zugehen zu lassen, wo immer mir das notwendig erscheint.

Mit freundlichem Gruß

Ursula Haverbeck

Schreiben als PDF

Arnold Höfs: An seinem 82′ Geburtstag im BRD Kerker

Artikel von Henry Hafenmeyer

Wie lange wird sich ein Volk noch gefallen lassen was sich das Deutsche gefallen läßt? Wie viele Opfer wird es noch geben bis die Lügen in sich zusammengebrochen sind und die BRD ihrer Grundlagen beraubt, sich ihr Leichentuch aus ihnen wird weben können? Oft werde ich dieses gefragt. Und immer wieder kann ich nur das selbe antworten:

Es liegt an Dir, an Ihnen und an Ihm; denn jeder kann etwas tun um der Wahrheit zum Durchbruch zu verhelfen. Viele kleine Nadelstiche bringen den tönernen Riesen zu Fall – viele funktionierende Sklaven stärken jedoch sein Korsett.

Nun soll also der über 80jährige Arnold Höfs wieder ins Gefängnis. Auf die „Ladung zum Strafantritt“ hat der mutige Höfs der Staatsanwaltschaft folgendes geantwortet:

Strafantritt Einspruch gr

Dem kann ich mich nur anschließen und Sie liebe Leser auf nur 3 von 7 Punkten aufmerksam machen die uns Schrenck-Notzing in seinem Buch „Charakterwäsche“ schon zu Beginn der 1960′ Jahre kund tat:

3 Punkte aus Charakterw

Wie sehr selbst diese einfachen Worte eines „Besatzers“ von heutigen „Juristen“ nicht mehr verstanden werden, stellen solche Schandurteile, wie das gegen Arnold Höfs uva. eindrucksvoll unter Beweis.

Nur wird sich Willkür nicht einfach wegbeten lassen. Darauf zu vertrauen daß sich irgendein anderer, vielleicht ja der Nachbar, für unsere Rechte einsetzt ändert daran auch nichts. Es liegt also an Ihnen – ja Sie, der Sie diesen Beitrag gerade lesen – den Beteiligten der Staatsanwaltschaften, den Gerichten, den Zeitungen und öffentlichen Institutionen mitzuteilen, daß Sie mit all dem Irrsinn nicht einverstanden sind. Wenn Sie nur drei Briefe schreiben ermutigen Sie vielleicht sogar Ihren Nachbarn dazu vier zu verschicken – und der Volkswille wird zur Lawine, der dem Licht den Durchbruch bringt.

Meinen Brief – der natürlich nicht nur an den benannten Empfänger geht – dürfen Sie gerne auch selbst nutzen, ihn nur als Vorlage verwenden oder auch Ihre eigenen Gedanken zu Papier bringen. Nur tun sollten Sie etwas! (Die Schreiben von Arnold Höfs, meinen Brief – auch als Blanko – und mittlerweile auch weitere Briefe von anständigen Mensche  finden Sie unter dem Artikel als PDF)

Henry Hafenmayer · Stemmerstr. 1 · 46145 Oberhausen · ePost EndederLuege@hushmail.com

Oberhausen, den 11.12.2017

Staatsanwaltschaft Lüneburg
Herrn Hillmer
Burmeisterstraße 6
21335 Lüneburg

Ihre aktive Unterstützung bei der Rechtsbeugung im Fall NZS 5102 Js 11458/15 VRs

Sehr geehrter Herr Hillmer!

Durch Ihre aktive Beteiligung soll ein Willkürurteil der BRD-Justiz an einem über 80jährigen Menschen vollstreckt werden.

Wegen seiner wissenschaftlichen Studien zu historischen Ereignissen des vergangenen Jahrhunderts soll Herr Arnold Höfs auch seinen 82. Geburtstag in einem BRD-Gefängnis verbringen. Er wurde durch Sie aufgefordert, eine erneut gegen ihn verhängte Haftstrafe am 3. Januar 2018 anzutreten.

So reihen Sie sich in die Front derer ein, die wissentlichen gegen geltende Gesetze und bestehendes Recht verstoßen, um ihre eigenen Pfründe nicht zu gefährden. Solches Verhalten wird nach der heute bestehenden Siegergeschichtsschreibung dem deutschen Volk in den Jahren 1933 – 1945 angedichtet. Zur praktischen Anwendung hingegen kommt es tatsächlich erst seit Bestehen der BRD in den Handlungen der willigen Helfer des Regimes, die unhinterfragt Befehle ausführen, die jeder Vernunft widersprechen.

Ob Sie Ihr Gewissen mit solchem Verhalten belasten werden, hängt wohl davon ab, ob Sie Jude oder Deutscher sind, was sich mir derzeit noch nicht erschließt. Als Jude werden Sie sich darauf berufen können, von Ihrem „Gott“ JAHWE auserwählt zu sein, über alle anderen Völker zu herrschen.

5.Mose, Kap.15: 5 allein, daß du der Stimme des HERRN, deines Gottes, gehorchest und haltest alle diese Gebote, die ich dir heute gebiete, daß du darnach tust. 6 Denn der HERR, dein Gott, wird dich segnen, wie er dir verheißen hat; so wirst du vielen Völkern leihen, und du wirst von niemanden borgen; du wirst über viele Völker herrschen, und über dich wird niemand herrschen.

Als Deutscher hingegen müßten Sie sich ob solcher Tat schämen.

Die Öffentlichkeit wird ihr Urteil über diese Tat fällen, wenn ihr die Binde der Unvernunft von den Augen gerissen ist, die ihr das Denken noch unmöglich macht. Hoffen Sie darauf, daß es dann noch ausreichend christliche Züge trägt, um nicht nach mosaischem Ritus „Auge um Auge“ zu handeln.

Mit der Ihnen gebührenden Achtung
Henry Hafenmayer

Arnold Höfs schrieb an die Staatsanwaltschaft

Der Brief von Frau Jung

Mein offener Brief an Herrn Hillmer

Mein offener Brief an Herrn Hillmer – Blanko

Quelle: Henry Hafenmeyer, Oberhausen

Neue Gerichtstermine für Ursula Haverbeck (2017)

Am 16. Oktober 2017:

Amtsgericht Berlin-Tiergarten (Turmstraße 91, 10559 Berlin)
Beginn ist um 11:00 Uhr
Verfahren wegen Volksverhetzung (§130 StGB)

 

 

Am 23. November 2017:

Landgericht Detmold (Paulinenstraße 46, 32756 Detmold)
Beginn ist um 12:30 Uhr
Berufungsverfahren wegen Volksverhetzung (§130 StGB)

 

 

Bildquelle: Martin-Moritz| pixelio.de

Seite 1 von 712345...Letzte »