Das Recht in der Krise

Der Vorsitzende des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, stellt die besorgniserregende Rechtslage in der Bundesrepublik öffentlich dar. „Das Recht ist in der Krise“, erklärt er, gibt Fehlurteile zu und zu milde Verurteilungen jugendlicher ausländischer Straftäter. Das verstehen nicht nur die Deutschen nicht, sondern die Ausländer ebenfalls nicht.

Der Widerspruch ist unübersehbar: So werden oft nur Bewährungsstrafen für jugendliche Ausländer, selbst bei schweren Verbrechen verhängt, während deutsche Jugendliche sogar nur für Meinungsäußerungen mit einer Gefängnisstrafe rechnen müssen.

Wir Bürger wissen es schon lange, die Gleichheit der Menschen, die sich nur auf ihre Gleichheit vor dem Gesetz beziehen kann, gibt es gerade in diesem Grundrecht nicht mehr. Die Gleichheit gilt heute vornehmlich für Minderheiten, welche die gleichen Rechte, wie die Mehrheitsgesellschaft haben sollen – auch wenn sie sich ausschließen, wie z.B. die verbotene

Polygamie in christlich fundierten Staaten und das islamische Recht bis zu vier Ehefrauen haben zu dürfen. Was heißt hier Religionsfreiheit?

Das gilt sogar soweit, daß es politisch angeordnete Verbote gibt, die Nationalität, bzw. das Herkommen von Straftätern in Polizeiberichten zu nennen. Demgegenüber sehen sich junge Deutsche, die in den Großstätten vielfach schon die Minderheit in ihrer Schulklasse darstellen, von Ausländern verfolgt, bestohlen und sogar vergewaltigt. Beklagen sie sich laut darüber, werden sie schnell zu Antisemiten, Rechtsextremen und dann als Faschisten ausgegrenzt. Wenn wundert es da, wenn sie verbittert sich mit anderen Leidtragenden zusammenschließen zu einer deutschbewußten rechten Gruppe und sich wehren? Wie immer wieder berichtet wird, werden sie auch von ihren Lehrern nicht unterstützt.

Allein dieses bestehende Verbot, die Ausländer als Straftäter zu benennen, reicht schon aus, um das Rechtsleben zu beschädigen.

Juden dürfen sogar ungehindert lügen, z.B. über KZ-Leiden, die sie nie erlebt haben, aber in Büchern und Vorträgen mitleiderregend darstellen. Auch wenn sie der Lüge überführt worden sind, so ist meines Wissens doch nie einer dieser fantasievollen Lügner vor Gericht gestellt worden.

Zitieren und kommentieren jedoch Deutsche jüdische Hetzschriften und die Kriegserklärung an das Dritte Reich, dann werden sie immer wieder wegen Volksverhetzung nach Paragraph 130 StGB, angeklagt und nicht selten bestraft. Dies ist ein nicht zu bestreitendes Faktum, es zu leugnen ist nicht strafbar für Staatsanwälte und Juden.

Der Respekt vor dem Recht droht bei den Bürgern verlorenzugehen, so heißt es an anderer Stelle. Wen wundert das? Alle Schulkinder lernen, daß vor mehr als siebzig Jahren die Deutschen sechs Millionen Juden vergast haben, doch nahezu kein Kind weiß, daß ebenfalls vor mehr als siebzig Jahren etwa fünfzehn Millionen Deutsche aus ihrer altangestammten Heimat vertrieben wurden, wobei etwa 2,5 bis 3 Millionen bestialisch ermordet wurden. Desgleichen weiß es wenig über die Millionen Bombenopfer, deren Zahl – siehe Dresden – immer weiter heruntergerechnet wird, durch Nachgeborene mit reger Fantasie oder vergoldetem Auftrag. In den Medien wird nahezu wöchentlich immer nur an die deutsche Schuld hinsichtlich der vergasten sechs Millionen Juden erinnert. Das hat wohl dazu beigetragen, daß der Dresdener Oberbürgermeister sich dazu hinreißen ließ, die Dresdener Opfer, welche inzwischen von Vierhundertfünfzigtausend auf ca. Fünfunddreißigtausend reduziert worden sind, auch noch als Folge deutscher Verschuldung hinzustellen.

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Höhepunkt des Wahnsinns – und damit der Krise des Deutschen Rechtes – sind die jetzt wieder aufgenommenen Prozesse gegen inzwischen Vierundneunzigjährige, die vor mehr als siebzig Jahren als SS-Soldaten nach Auschwitz abkommandiert worden waren, um dort ihren Dienst zu leisten. Eine persönliche Beteiligung an Verbrechen konnte weder Herrn Oskar Gröning in Lüneburg, noch Herrn Reinhold Hanning in Detmold nachgewiesen werden. Oskar Gröning war bereits 1985 angeklagt. Der Prozeß mußte jedoch wegen Mangels an Beweisen eingestellt werden. Das gilt auch für Reinhold Hanning und ebenso für den Sanitäter Zaffke in Neubrandenburg.

In Artikel 103 Grundgesetz heißt es, daß eine Tat nur bestraft werden kann, wenn die Strafbarkeit gesetzlich bestimmt war, bevor die Tat begangen wurde. Die Tat bestand in allen drei Fällen darin, daß die Soldaten in Auschwitz ihren Dienst zu leisten hatten. War das eine gesetzlich bestimmte Straftat? Wohl kaum!

Vom Auschwitzprozeß Lüneburg 2015 haben wir ein Reclambändchen von 270 Seiten. Darin ist auch das wörtliche Urteil des Richters, Frank Kompisch, enthalten.

„Sodann verkünde ich den Beschluß der Kammer. Im Namen des Volkes: Der Angeklagte ist schuldig der Beihilfe zum Mord in Dreihunderttausend rechtlich zusammentreffenden Fällen. Er wird zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilt. Er trägt die Kosten und Auslagen der Nebenkläger.“

Immerhin hat man jetzt begriffen, daß sie eben doch keine Zeugen sind, weil sie gar nichts bezeugen können. Statt dessen sind sie jetzt alle Nebenkläger.

Dann stellt Herr Kompisch als Begründung für sein Urteil fest:

„In Auschwitz durfte man nicht mitmachen.“

„Auschwitz war eine insgesamt auf die Tötung von Menschen ausgerichtete Maschinerie.“

Und seine Anklagebegründung schließt Frank Kompisch mit dem Satz:

„Dieses Urteil ist ein später, leider allzu später Schritt zur Gerechtigkeit.“

Was Auschwitz wirklich war, darf nicht erforscht werden. Die Standort- und Kommandanturbefehle für Auschwitz von 1940 bis 1945 werden einfach beiseitegewischt, ebenso, wie die entschlüsselten Reichsbefehle, welche den englischen Historikern seit Ende des vorigen Jahrhunderts vorliegen. Auch dort ist nichts zu finden von Vergasung oder Vernichtungslager, genauso wie in den Standort- und Kommandanturbefehlen dieses nicht vorkommt. Auschwitz war ein Arbeitslager. Aber die nachgeborenen deutschen Juristen wissen es besser. Sie haben seit 1994 den Paragraphen 130 StGB angewandt, um zu verhindern, daß die von 1945 an bestehenden Widersprüche hinsichtlich der Aussagen von beteiligten Deutschen in Auschwitz und auch Juden gegenüber den Aussagen der Holocaust-Überlebenden öffentlich geklärt werden. Der Holocaust bringt den einen, einen reichlich fließenden Geldsegen und den anderen eine ewige Schuldenlast. Das aber hat dazu geführt, wie der frühere Sprecher der israelischen Knesset, der Israeli Avraham Burg in seinem Buch: „Hitler besiegen, warum Israel sich endlich vom Holocaust lösen muß“, daß Israel sich mehr und mehr dem Nationalsozialismus angeglichen hat. Burg schreibt in seinem Buch:

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„Wir müssen das Leugnen der Vergangenheit nicht beklagen. Meine Frage steht nach wie vor: Leugnen wir gegenwärtig? Haben wir unsere Lektionen gelernt? Israel und das jüdische Volk leugnen alle anderen Massenmorde, indem sie die Shoa vereinnahmen und monopolisieren. Dieses Leugnen arbeitet mit dem Mittel andere Massenmorde als geringfügig und unbedeutend hinzustellen und zu ignorieren. Das Resultat ist eine Welt voller kleiner und großer Holocausts. Eine Welt die Ronader, Kamotschaner, Dafuries und Kurden nicht wahrnimmt, ist eine Welt, derer sich jeder nach belieben bemächtigen kann, am Ende werden sie kommen und mich/uns holen, aber dann wäre es zu spät, da ich/wir uns nicht darum gekümmert haben.“

…..

„Israel muß Auschwitz verlassen, da es ein mentales Gefängnis ist.“

……

„Ich bin zutiefst überzeugt: Wenn Israel sich von seiner Besessenheit von der Shoa und ihrer Exklusivität befreit, wird auch die Welt freier sein.“

(aaO. Seite 200)

Was Burg für Israel sagt, gilt meines Erachtens auch für die Bundesrepublik. Die Deutsche Justiz muß sich endlich von ihrer Besessenheit vom Holocaust befreien! Dazu muß als erstes der unselige Paragraph 130 StGB annulliert werden. Dieser ist die entscheidende Ursache für die Zerstörung des einst so angesehenen deutschen Rechtes.

Ursula Haverbeck

Bildquelle: Thorben-Wengert | pixelio.de

Dankendes Gedenken an die Vorkämpfer

Während des diesjährigen Lesertreffens (2016) von „Volk in Bewegung“ wurde am Sonntagmorgen dankend der Vordenker und Vorkämpfer für die Freiheit Deutschlands gedacht.

Ursula Haverbeck erklärte, daß Arbeit und Einsatz dieser Persönlichkeiten die Voraussetzungen schufen, für ihren gegenwärtigen Kampf. Dieser wäre ohne die Forschungsarbeit von Naturwissenschaftlern und Historikern und mutigen Veröffentlichungen nicht möglich gewesen.

Da es sich um eine spontane Aktion handelte, ist die Liste der nun folgenden Vorkämpfer sicher nicht vollständig. Falls noch eine Ergänzung wünschenswert sein sollte, bitten wir um Mitteilung.

Bei dieser Gelegenheit wurde auch noch einmal der von Horst Mahler initiierten ersten Aktion (zur Befreiung von Auschwitz) vor der Wartburg gedacht. Es folgte die Gründung des Vereins zur Rehabilitierung der wegen Bestreiten des Holocaustes Verfolgten (VRBHV). Beides hatte eine Flut von Prozessen nach Paragraph 130, insbesondere Abs. 3, StGB zur Folge. Für die Betroffenen war das sehr bitter, insbesondere wenn sich daraus eine zum Teil langjährige Kriegshaft ergab. Gleichzeitig wurden aber durch diese Verfahren immer mehr Einzelheiten zur Erhellung der Holocaustgeschichte herausgearbeitet. Der Paragraph 130 wird immer wackeliger. Und mit vereinten Kräften können wir es jetzt wahrscheinlich in absehbarer Zeit erreichen, ihn entgültig zu kippen.

Unsere Vorkämpfer, denen wir hiermit danken:

Der Jude Josef Ginsburg, der selber noch in Rumänien inhaftiert und dann als einer der ersten, sozusagen im Auftrag der Amerikaner die noch bestehenden KLs besuchte, um die Teilnehmer hinsichtlich Vergasung und Vergasungseinrichtungen zu befragen. Diese Bemühung blieb erfolglos.

Der Franzose Paul Rassinier, ebenfalls KL-Häftling. Er empörte sich über die Aussagen von Kogon und Langbein in ihrem Buch „Der SS-Staat“.

Ebenfalls Franzose Prof. Dr. Robert Faurisson. Dieser reiste als einer der Ersten nach Auschwitz, um sich dort selber nach den Gaskammern zu erkundigen. Auch er fand keinerlei Hinweis auf dergleichen. Da er dies dann in Frankreich offen mitteilte, wurde er massiv angegriffen und auf offener Straße so zusammengeschlagen von JENEN, daß er bis heute immer noch an Kopfschmerzen usw. leidet.

Der Politologe Udo Walendy mit seinem Buch „Wahrheit für Deutschland“, für das er einundzwanzig Jahre lang kämpfte, mit dem Erfolg, daß es dann wieder freigegeben wurde. Er wurde ins Gefängnis geschickt, für dasjenige, was er nicht geschrieben hatte. Das wurde dankenswerterweise auch sehr deutlich im „Westfalen-Blatt“ mitgeteilt.

Der empört über die deutschen Untaten nach Kanada ausgewanderte Ernst Zündel. Ihm ist besonders die Idee zu verdanken, den in den USA tätigen Gaskammerexperten und Techniker Fred Leuchter nach Auschwitz zu entsenden und zwar auf seine Kosten, um dort nun als Techniker und Fachmann zu untersuchen, was als Gaskammer in Auschwitz gezeigt wurde.

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Er hatte nur ein müdes Lächeln für die absurden Behauptungen. Sein Leuchter-Report erregte aber die Gemüter so, daß er in den USA seinen staatlichen Auftrag zur Entwicklung der für die Hinrichtung durch Gas notwendigen Vorrichtungen einbüßte.

Thies Christophersen, er arbeitete als Gärtner in Auschwitz und hatte dort nirgendwo eine Vergasungsanlage gesehen. Er wurde ebenfalls so verfolgt, daß er nach Dänemark auswanderte.

Der Jurist Dr. Ernst Stäglich war für seine Kollegen an den deutschen Gerichten mit seinem Buch „Der Auschwitz-Mythos“ ein besonders harter Brocken. Er war im Krieg mehrfach in Auschwitz tätig gewesen, als Offizier der Organisation Todt. Natürlich hatte er viel mehr Kenntnisse, sowohl tatsächlichen Geschehens von Auschwitz, als auch in den juristischen Fragen, als viele andere Angeklagte und natürlich auch nachgeborene Kollegen. Dennoch wurde er verurteilt und ihm sogar der Doktortitel aberkannt.

Die Verurteilung des Studienrates Günther Deckert war besonders makaber. Was hatte Deckert gemacht? Er hatte bei der Übersetzung des Vortrages von Fred Leuchter zu erkennen gegeben, daß er Leuchters Beurteilung der Gaskammererfindung zustimmte. Der Richter akzeptierte ihn als deutschbewußten Kämpfer für sein Vaterland und verurteilte ihn nur zu einer Bewährungsstrafe. Das war für JENE unerträglich und sie erzwangen ein neues Verfahren vor einem anderen Richterkollegium und der Richter Orlett wurde verfolgt, aus dem Amt verdrängt und schließlich frühpensioniert.

Dem Schweizer Lehrer Jürgen Graf ging es nicht viel besser. Während Deckert seine Haft in der Bundesrepublik absaß, entzog sich Jürgen Graf einer solchen Strafe um ungestört in Rußland arbeiten zu können.

Der Chemiker Germar Rudolf ergänzte das technische Gutachten von Leuchter nun um eine chemische Analyse der Chemikalie Zyklon-B in ihrer Wirkung und auch Auswirkung. Er kam wie seine Vorgänger zu dem Ergebnis, daß alles was bisher über die Vergasung mit Zyklon-B gesagt und geschrieben worden war, aus naturwissenschaftlicher Sicht nicht aufrechtzuerhalten war. Zunächst ging er nach England, dann in die USA, um von dort aber ausgeliefert zu werden an die Bundesrepublik. Dort fand dann der sehr aufwendige Mannheimer Prozeß gegen Germar Rudolf statt, mit der Verurteilung zu einer mehrjährigen Haftstrafe.

Der Studiendirektor Günther Kögel erlebte Ähnliches. Er hatte – wahrscheinlich als Erster – hingewiesen auf die Volksverhetzung der drei USA-Verfasser Earnest Hooton, Louis Nizer und Theodore Kaufman. Hier lägen die Ursachen für die in immer größerer Zahl, in die Bundesrepublik einströmenden, europafremden Menschen. Wir brachten mit den gesamten Teilnehmern eines Seminars Ernst Günther Kögel zum Haftantritt nach Remscheid und machten dort eine große Kundgebung, unmittelbar vor dem Gefängnis, was sich für seine Haft günstig auswirkte.

Der Rechtsanwalt Horst Mahler wurde dann bald darauf selber Opfer der Justiz in dem er äußerst gründlich und vielschichtig jüdische Äußerungen zum Thema herangezogen und interpretiert hatte. Besonders intensiv befaßte er sich mit dem Buch von Gilad Atzmon, „The wandering who?“ (Der Wandernde-Wer?) und verfaßte in der Haft eine umfassende Antwort

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und Auseinandersetzung mit diesem, wie Mahler es schildert, besonders bedeutenden Werk. Diese in Buchform herausgebrachte Erwiderung mit dem Thema „Das Ende der Wanderschaft“ trug ihm eine verschärfte Haft ein. Sein Schicksal ist ja allen Freunden bekannt.

Zur Zeit befindet sich ein Zahlenspezialist in Kriegsgefangenschaft, nämlich der Finanz- und Steuerprüfer Arnold Höfs. Er hat nach Ansicht der Richter „unwissenschaftlich“ und „geschmacklos“ gerechnet und außerdem seine Aussagen belegt durch offizielle Quellen, welche auch in Bibliotheken einzusehen wären, womit er den Lesern vorgaukeln wollte, daß seine Arbeit richtig und offiziell abgesichert sei. Er habe pseudowissenschaftlich gearbeitet, begründete der Richter seine Verurteilung zusätzlich.

Nehmen wir nun noch die Rechtsanwältin Sylvia Stolz, welche in Mannheim sowohl Rudolf, als Zündel mit vertreten hatte und aufgrund ihrer Verteidigung selber einen Prozeß bekam. Sie erhielt Berufsverbot und hat im Augenblick immer noch vor sich, die nicht abgeschlossene Anklage wegen Volksverhetzung durch eine Rede, die sie in der Schweiz gehalten hat.

Der Dipl. Ing. Wolfgang Fröhlich, Schweizer, ist insofern ganz besonders betroffen, als er in Österreich bereits zehn Jahre Haft abgesessen hatte, denen dann durch ein neues Verfahren noch weitere drei Jahre hinzugefügt wurden. Alle Eingaben und Anträge wurden von der österreichischen Justiz ignoriert und negiert.

Ein ähnlich schweres Schicksal hatte Manfred Röder, der entsprechend lange im Gefängnis saß und seine heranwachsenden Kinder (sechs) nicht erleben und begleiten konnte, wie auch Fröhlich. Das alles sind Verbrechen gegen die Menschlichkeit, außerdem basieren sie auf illegalen Gesetzen, die Grundrechtsartikel mißachten.

Der Arzt Dr. Rigolf Hennig erhielt eine Gefängnisstrafe für seine Folgerungen aus dem völkerrechtlich gegebenen Fortbestehen des Deutschen Reiches. Er hätte die Bundesregierung beleidigt, als er sie als Konstrukt der Siegermächte bezeichnete, welches keine rechtsgültigen Verträge abschließen könne. In seiner Zeitschrift sorgte Dr. Hennig für eine zahlreiche Veröffentlichung kritischer Beiträge, was ihm ebenfalls eine permanente Verfolgung eintrug.

Der Engländer David Irving, angesehener Historiker, solange er sich mit Dresden oder Hitlers Generälen befaßte. Als er sich auch dem Holocaust kritisch betrachtend zuwandte, wurde er bei einer Vortragsreise in Österreich kurzer Hand inhaftiert. Er durfte Deutschland nicht mehr betreten und ein Teil seiner wissenschaftlichen Unterlagen wurde beschlagnahmt.

Margret Nickel, uns allen bekannte Verwalterin des Nachlasses von Hans Grimm. Sie hat dessen umfangreiches Werk fürsorglich weitergeführt und betreut. Außerdem hat sie sich immer wieder voll eingesetzt für die Belange der Gesellschaft für freie Publizistik. Und dafür gesorgt, daß den mit Buchverbot bedrohten Autoren die Gelegenheit gegeben werden konnte, weiter zu veröffentlichen.

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Das gilt insbesondere auch für den Verlag Wigbert Grabert, für Gerd Sudholt und Dieter Sander mit seinen Staatsbriefen. Ohne die Tätigkeit der Verlage und der Zeitschriftenredaktionen, die ebenfalls immer wieder mit Verbot und Strafen bedroht wurden, wären die Werke und die Tätigkeiten der anderen nicht an eine breite Öffentlichkeit gekommen. Insofern ist es überdeutlich, wie hier ein Zusammenwirken verschiedener Kräfte und Fähigkeiten unter Umständen in absehbarer Zeit zum endgültigen Sturz des Paragraphen 130 beitragen können.

Ursula Haverbeck

Nachtrag

Gerd Honsik konnte sich, wie Jürgen Graf, einer ungerechten politischen Haft durch Flucht ins Ausland über viele Jahre entziehen, bis er unter Bruch internationalen Rechtes von Spanien nach Österreich ausgeliefert wurde. Er mußte dort mehrere Jahre politische Haft verbüßen. Honsik gilt als einer der großen Aufklärer, immer gestützt auf belegbare Fakten.

Das gleiche Schicksal ereilte Gerd Ittner, der widerrechtlich von Portugal in die BRD ausgeliefert wurde. Dieser wirkt indessen, wie alle anderen Vorkämpfer, unverdrossen weiter für die Wahrheit.

Bildquelle: Marco Barnebeck(Telemarco)  / pixelio.de

Einer der wirklich ganz großen deutschen Historiker der Nachkriegszeit, Prof. Dr. Ernst Nolte, hat die Bühne des Welttheaters verlassen.

Mit Professor Ernst Nolte hat uns einer der größten deutschen Historiker der Nachkriegszeit verlassen. Er hat unbeirrt um die Wahrheitsfindung gerungen und dafür viel Angriffe und Herabsetzungen hingenommen. Er hat sich nicht gescheut, sich öffentlich zu korrigieren und sogar für Fehlverurteilungen von Menschen zu entschuldigen. Vor dreißig Jahren begann der Historikerstreit, von Nolte hervorgerufen, indem er die Historisierung auch des Nationalsozialismus verlangte. Er sah Auschwitz im Zusammenhang mit den früheren russischen Gulags und stellte im übrigen fest, daß vieles, was heute als Kennzeichen der furchtbaren Grausamkeit und Kriegslüsternheit der Nationalsozialisten dargestellt wird, von anderen Völkern viel früher praktiziert wurde. Darüber hinaus gibt er schon in seinem Buch „Streitpunkte“ von 1993 zu:

„Ich muß gestehen, daß ich die Faktizität der von Tätern und Opfern geschilderten und auch von den Verteidigern der Angeklagten in den großen Prozessen der sechziger Jahre nicht bestrittenen Vorgänge, einschließlich der Zahl von sechs Millionen Opfern und vom Vorrang der Gaskammern als Vernichtungsinstrument, ohne nähere Prüfung, für wahr gehalten habe. Die These der rechtsradikalen Literatur nahm ich als bloße Behauptungen und Ableugnung nicht ernst. Erst viel später, gegen Ende der siebziger Jahre, wurden mir die Zweifel und Gegenbehauptungen bekannt, die von einer neuen Schule, derjenigen der „Revisionisten“, vorgebracht wurden. Aber um die gleiche Zeit stellten auch die Untersuchungen eines so hervorragenden Zeithistorikers, wie Martin Broszat, die den sogenannten Funktionalismus begründeten, die Annahme in Frage, daß Vernichtungsvorgänge auf eine Intention Hitlers und damit auf eine Ideologie zurückzuführen seien.“ (a.a.O. S. 179)

Nolte stellte in einem Beitrag: „Die Vergangenheit, die nicht vergehen will“ eine zunächst ungewöhnlich erscheinende aber sehr zutreffende Beurteilung der ungewöhnlichen Situation im Hinblick auf den Nationalsozialismus in die Diskussion. Er sagt wörtlich:

„Eine Vergangenheit, die sich gegen ihr eigenes Wesen sperrt, Vergangenheit und eben nicht Gegenwart zu sein, eine Vergangenheit, die sich nicht damit begnügt, daß die Menschen sich ihrer erinnern, sie erforschen, sie rühmen oder beklagen, sondern die ‚wie ein Richtschwert über die Gegenwart aufgehängt’ ist.“

Das war bereits im Jahre 1986, also zu Beginn des Historikerstreits. Wir können heute, dreißig Jahre danach, nur bestätigen, daß diese ungewöhnliche Situation das gesamte politische Leben, nicht nur in der Bundesrepublik, auch heute noch beherrscht. Dabei wird aber nicht wie von Nolte selber geleistet, von den Medien und den Universitätshistorikern eine Überprüfung bisher geglaubter Beschreibungen des Holocaust vorgenommen.

Damals begann mein sporadischer Briefwechsel mit Prof. Ernst Nolte, in dem ich versuchte, ihm die revisionistische Seite zu erklären. Bis er mir eines Tages schrieb, er würde hiermit den Briefwechsel beenden. Es hätte keinen Sinn, seine und meine Meinungen gingen zu weit auseinander. Als ich ihm dann nach einer längeren Pause einen mir für ihn wichtig erscheinenden Beitrag zuschickte, kam eine mich überraschende Antwort:

„Ich bin jetzt etwas behindert und kann nicht mehr jederzeit, wenn notwendig, in die Bibliothek gehen und mir weitere Unterlagen beschaffen. Wenn Sie interessante und für mich unter Umständen wichtige Beiträge haben, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie mir diese weiter zugehen lassen würden.“

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Das ist nicht nur ein wichtiger Charakterzug von Ernst Nolte, sondern für mich gehört das zum deutschen Wesen. Es ist den Menschen, zumeist unbewußt, substantiell christlich. Ernst Nolte kommt von der linken Seite.

Wenn wir seine Bücher bis zum Jahrtausendwechsel gelesen haben, dann können wir nur staunend die 2011 als letztes Werk veröffentlichten „Späte Reflexionen“ mit dem Untertitel „Über den Weltbürgerkrieg des zwanzigsten Jahrhunderts“ zur Kenntnis nehmen. In diesem Buch ist hautnah mitzuerleben, wie ein bedeutender Wissenschaftler seine eigenen, bisher für ihn absolut gültigen Erkenntnisse in Frage zu stellen beginnt, aufgrund ihm leider erst nachträglich bekanntwerdender Forschungsarbeiten der Gegenseite.

Die meiner Meinung nach, für uns wichtige zentrale Aussage in dem Buch „Späte Reflexionen“ lautet:

„Sie (die freie Welt) wird nicht früher wieder die „freie Welt“ sein, die sie sein will; bevor nicht die Untersuchung aller Details des Holocaust als wissenschaftlich zulässig, ja als notwendig gilt, und bevor nicht die Bestreitung der Faktizität des ‚Holocaust’, nicht mehr durch harte Strafandrohungen aus der wissenschaftlichen und publizistischen Diskussion verbannt wird.“ (aaO. Seite 89)

„ ‚Erfindung des Holocaust?’“

In diesem Abschnitt stellt Nolte – wahrscheinlich als einer der ersten anerkannten Universitätshistoriker – die These auf,

„daß zwar nicht der nationalsozialistische Wille zu einer ‚Endlösung der Judenfrage’, wohl aber der ‚Holocaust in seiner spezifischen Einzigartigkeit und Unvergleichbarkeit’ ohne Zweifel eine ‚Erfindung’ der frühen sechziger Jahre sei.

Um sich dann sofort danach zu fragen:

„Ist indessen nicht der Anspruch auf ‚Auserwähltheit’ als solcher angesichts des Egalitätspostulates in besonders hohem Maße unkorrekt, so daß Hitler unter diesem Gesichtspunkt sogar als Vorkämpfer der Gleichheit betrachtet werden könnte.“ (aaO. S. 88)

Nolte ist schmerzhaft ehrlich – und damit von einer beachtlichen Größe – wenn er sagt:

„Ich muß mich anklagen, daß ich die Literatur der deutschen Vertriebenen über das Kriegsende viel zu wenig zur Kenntnis genommen habe.“

„Ich muß mich auch Heidegger gegenüber entschuldigen, dessen Vergleich zwischen den Juden und den Ostdeutschen, mir wie eine bloße Apologie vorkam. Tatsächlich waren die Vorgänge, insbesondere in den Gebieten jenseits von Oder und Neiße, nicht selten grausamer und schrecklicher.“

Meine Buchbesprechung von „Späte Reflexionen“, veröffentlicht im Januar 2013, schickte ich Ernst Nolte. Er bestätigte mir diese Besprechung dankend. Ich möchte daraus die letzten beiden Absätze zitieren.

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Buchbesprechung 2013

Im Wort Professor ist enthalten das Wort bekennen. Nolte bekennt in seinen „Späten Reflexionen“, daß auch er, obgleich Verursacher und damit Begründer des Historikerstreites, zu lange, zu oft geglaubt hat, wo kritisches Hinterfragen angebracht gewesen wäre. Jetzt ist kein Schlußstrich unter die Vergangenheit und ihre Schrecken erforderlich – wie es ja viele sich wünschen – sondern ein Schlußstrich unter die Tabuisierung politisch unerwünschter Themen. Davon wird abhängen, ob wir einen freiheitlichen Rechtsstaat für uns beanspruchen können, oder ob wir nicht doch Befürworter einer Diktatur sind.

Aufgabe der gegenwärtigen Juristen und Bürger ist es, in Europa die bestehenden Maulkorbparagraphen der Politiker abzuschaffen. Hierzu gibt es bereits Ansätze, auch vom Bundesverfassungsgericht. Ein Rückfall auf die Erklärung des Pierre Vidal- Naquet ist nicht mehr möglich. Die gegenwärtigen „Wissenschaftler“ könnten sich nur betroffen fragen, wie es überhaupt möglich war, so lange unter dem Anspruch der Wissenschaftlichkeit die Preisgabe gerade dieser Wissenschaftlichkeit zu betreiben.

Ursula Haverbeck

Begründung für die Wirklichkeit des Holocaust

Unterschrieben von 34 französischen Forschern. (Le Monde, 21. Februar 1979)

„Man darf sich nicht fragen, wie ein Massenmord technisch möglich war. Er war technisch möglich, weil er stattgefunden hat. Dies ist der obligatorische Ausgangspunkt jeder historischen Untersuchung zu diesem Thema. Diese Wahrheit wollen wir einfach in Erinnerung rufen: Es gibt keine Debatte über die Existenz der Gaskammern, und es darf auch keine geben.“ (Text von Pierre Vidal-Naquet)

Bildquelle: THILO RÜCKEIS | Tagesspiegel.de

Zur Sendung Hart aber Fair

In der Sendung Hart aber Fair am Montag, dem 5. September 2016 wurde die Frage der Flüchtlingspolitik und damit verbunden des Sieges der AfD bei der Wahl in Mecklenburg-Vorpommern zum Hauptthema. Die Vertreter von CDU und SPD hatten ein völlig anderes Bild von der politischen Realität im Lande, als die beiden Sprecher von Österreich und der AfD. Die im Hintergrund stehende Frage: „Wem gehört eigentlich Deutschland“ blieb wie immer ausgeklammert. Die Bundesregierung ist offensichtlich der Ansicht, daß sie frei über Deutschland verfügen könnte.

Schon Willy Brandt hatte als Kanzler bei einer SPD-Sitzung festgestellt, würde man jetzt eine Abstimmung machen, dann wäre die Bevölkerung mehrheitlich gegen ihre Asylpolitik. Brandt schloß damals daraus, daß nun viel Arbeit zu leisten sei, um diese Haltung zu verändern. Die gleiche Situation haben wir gegenwärtig.

Es wird dabei aber übersehen, daß das Volk immer noch oberster Souverän ist. Es wird vertreten durch die von ihm gewählten Repräsentanten. Diese haben den Auftrag, die Interessen des Volkes in Politik umzusetzen. Doch diese fühlen sich alsbald dazu auserkoren, das Volk umzuerziehen.

Aber wir, das Volk, haben mehr als genug von der vergangenen Umerziehung, wir brauchen keine neue.

Die Altparteien erklären eine Politik, die dem Auftrag des Volkes und seinen Wünschen gerecht zu werden versucht, für populistisch, ein neues Schimpfwort, welches den so handelnden Politikern als rechts, rechtsextrem und sehr schnell zum Faschisten erklärt. Wer so denkt und handelt, treibt die Wähler doch geradezu in den Arm der AfD. Sie werten damit – ohne daß sie es selber bemerken – den Nationalsozialismus auf. Der hat sich also offensichtlich um das Wohl des Volkes gekümmert, während die heutigen etablierten Parteipolitiker eindeutig gegen das Volk regieren. Damit stehen diese, und nicht die AfD, nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Sie handeln volksverhetzend, in vielen Fällen schon illegal und verstoßen permanent gegen die Menschenrechte.

Das geschieht insbesondere durch die unablässig wiederholte Forderung nach Integration. Was heißt denn Integration? Diese ist eine Erfindung der US-Amerikaner aus dem Neunzehnten Jahrhundert. Mittels Integration wollten sie die Indianer zu europäisierten US-Bürgern machen. Für die Indianer war Integration ein Schimpfwort und ein verbrecherisches, politisches Ziel zur Zerstörung der indianischen Völker. Es ist also Völkermord auf eine besondere Art. Das hieß bei den indianischen Völkern englisch zu lernen und europäische Geschichte. Von der Stammesgeschichte, ihrer eigenen Sprache und gar ihrer eigenen Volksreligiosität erfuhren die Indianerkinder nichts.

Entsprechendes ist nun für die Völker Europas und insbesondere für das deutsche Volk seit langem geplant. Nicht zufällig heißt das Buch von Theodore Kaufman „Germany must perish“ (Deutschland muß verschwinden). Das war bereits 1941. Jetzt sollen die Europafremden in Deutschland integriert werden. Die Frage ist nur, ob sie sich integrieren lassen wollen. Die deutschlandfeindliche Politik der Parteipolitiker sieht das jedenfalls umgekehrt, ihr Ziel ist, die Deutschen zu entdeutschen.

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Das europäisch gebildete, christliche Abendland soll umgewandelt werden in eine amorphe Masse, die ihre eigene Identität verloren hat und daher zu einer leicht manipulierbaren Verbraucher-Gesellschaft wird. Es geht ausschließlich um das große Geschäft.

Brot und Spiele“ aus dem alten Rom gilt auch heute noch als die angewandte politische Methode der Herrscher. Es ist doch kein Zufall, daß mit den politischen Nachrichten mehrmals am Tage die Berichterstattung über das Fußballspiel verknüpft wird. Die Demokratie ist zu einem übergeordneten Gesellschaftsspiel geworden. Es finden unablässig Wettkämpfe statt, sie heißen in diesem Fall Wahlen. Da wird um den Sieg gekämpft, wie bei einem Fußballspiel. Statt eines Balles haben wir Stimmzettel. Dem Doping entspricht die Wahlfälschung und wie es beim Fußball um den Sieg einer Partei geht, so auch im politischen Wahlkampf. Es geht nicht um Deutschland.

Eine wirkliche Alternative kann also nicht Parteipolitik als oberstes Ziel haben, sondern Deutschland, und zwar das ganze Deutschland, nicht eine Interessengruppe innerhalb Deutschlands. Insofern kann sie auch weder kapitalistisch noch kommunistisch sein.

Völker sind Gedanken Gottes“ so sagt Johann Gottfried Herder in der Zeit des deutschen Idealismus. Völker sind keine Erfindung von Menschen. Offenbar haben sie eine besondere Funktion im Rahmen der Menschheit. Durch ihre verschiedenartigen Sprachen, die nicht so ohne weiteres immer in allen Einzelheiten zu übersetzen sind, insbesondere, wenn es um Sinnfragen geht, spiegelt sich der Reichtum und die Vielfalt der Welt. Nicht die Gleichheit und Gleichmacherei ist das gewünschte Ziel, sondern die Ungleichheit, die unerhörte Buntheit und Vielfältigkeit des Lebens.

Gerade die Partei, „Die Grünen“, haben diese Erkenntnis längst aufgegeben. Sie schützen nur noch Ameisenvölker und Fledermauskolonien. Wir Deutschen haben den Auftrag, das deutsche Volk zu schützen und zu erhalten, nicht nur, weil es inzwischen zum Zahlmeister der Welt geworden ist, sondern weil von uns eine geistig-moralische Heilung erwartet wird. Das ist nicht überheblich, sondern die Frucht eines furchtbaren Leidensweges im Jüdischen Jahrhundert und dennoch die Bereitschaft, wo eigenes Verfehlen vorliegt, sich dafür zu entschuldigen. Herausragendes Beispiel dafür ist der Historiker Prof. Dr. Ernst Nolte. Der in seinem letzten Buch „Späte Reflexionen“ sich entschuldigt für seine veröffentlichte Fehleinschätzung von Martin Heidegger und der Vertriebenenproblematik. Entsprechendes haben nur die Russen unter den anderen europäischen Völkern geleistet, die neben uns und dem palästinensischen Volk zu den Hauptleidtragenden des Jüdischen Jahrhunderts wurden. Sie haben die Bolschewisierung mit den Millionen Toten überstanden und ebenfalls öffentlich korrigiert. So auch die Behauptung, daß die Deutschen verantwortlich für die Morde von Katyn seien, während das auf Stalins Konto geht, wie auch die Kriegsschuldfrage geklärt wurde. Stalin hatte den Krieg seit 1940 vorbereitet. Die Abwehr des russischen Einmarsches, einer gigantischen Kriegsmaschinerie 1941, war eben kein Überfall auf ein friedliebendes Rußland, wie die von der jetzigen russischen Regierung geförderte und zugelassene Richtigstellung durch das Buch des Militärhistorikers Bernd Schwipper: „Hitler in Stalins Kalkül“ eindeutig belegt wird.

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Wir wollen weder genveränderte und vergiftete Lebensmittel noch Gender-Unterricht in unseren Schulen, noch Integration, in welche Richtung auch immer. Sie zeigt bereits in der dritten Generation eine tiefe Verunsicherung und Entwurzelung und daraus bedingt zunehmende Gewalttätigkeit. Wenn Politiker heute sagen, daß sie durch die Flüchtlingsprobleme überrascht worden seien, dann zeigt das nur, wie sehr auch sie schon Opfer einer Umerziehung sind, die Grundkenntnisse über den Menschen weder in Geschichte noch in Psychologie, noch im religiösen Bemühen besitzen. Sie können entweder nicht mehr selbständig denken oder sind nichts als Handlanger JENER.

In früheren Zeiten wurden große Umwälzungen in der Regel eingeleitet durch die nachgewachsene jüngere Generation. Heute, siebzig Jahre nach Kriegsende, brauchen wir dazu die noch nicht in ihrer Kindheit völlig umerzogene Seniorengeneration. Vielleicht wird sie deshalb, noch verhältnismäßig rüstig, so alt. Sie hat die sechzigjährige Erfahrung, daß alle Versuche außerparlamentarisch die Politik grundsätzlich verändern zu können, fruchtlos blieben.

Obgleich wir wissen, daß die Parteiendiktatur das Ende einer rechtsstaatlichen Volksordnung ist, müssen wir jetzt die Chance nutzen, die AfD zu unterstützen und zu wählen. Wie sie sich weiter entwickelt liegt nicht zuletzt an den Bürgern, die bereit sind, deutsche Politik zu machen.

Ursula Haverbeck

 Bildquelle: Thommy Weiss | pixelio.de

Schlußwort Haverbeck in Bad Oeynhausen

Die Anklage in Bad Oeynhausen bezieht sich auf die Annullierung der Pressefreiheit durch die Staatsanwaltschaft. Diese fällt damit der Bundesregierung in den Rücken. Ist doch die Freiheit von Meinung, Presse, Forschung und Kunst, die unverzichtbare Grundlage eines demokratisch verfaßten Staates – denken wir nur an das unüberhör- und unübersehbare Bekenntnis der Europäischen Regierungschefs in Paris im Januar 2016 für die Freiheitsrechte.

Hinzu kommt das jetzige Urteil vom Oberlandgericht Sachsen-Anhalt im Fall Hans Püschel. Was von Amts- und Landgericht als strafbare Volksverhetzung, sowie Leugnen des Holocaust zu einer hohen Geldstrafe etc. führte, erklärte das Oberlandgericht in Halle als insgesamt gedeckt durch Artikel 5, Meinungsfreiheit, Grundgesetz, also nicht strafbar.

Zu meinem Beitrag „Das Ende des Jüdischen Jahrhunderts“ wird jetzt festgestellt, daß dieser antisemitisch und volksverhetzend sei. Es wird aber nicht gesagt, welches Volk von wem verhetzt wird. Das wird als selbstverständlich bekannt vorausgesetzt. Es kann sich nur um das arme, immer wieder verleumdete und verfolgte jüdische Volk handeln.

Betrachten wir das jüdische Jahrhundert aber genauer, dann finden wir eine Vielzahl von kaum zu überbietenden Hetzschriften gegen Deutschland. Hier zunächst ein Beispiel aus der Zeit des Ersten Weltkrieges.

Ein vor dem U.S. Repräsentantenhaus gehaltenes Gebet zum Jahresbeginn 1918. Der deutsch-amerikanische Einsender schreibt dazu: „Das gibt so richtig die damalige Stimmung und Meinung der amerikanischen Elite über Deutschland und unser Volk wieder. Hat sich seitdem etwas geändert? Glauben Sie das ja nicht!“

Nun einige Zeilen aus diesem Gebet:

„Herr, Du weißt, daß wir uns in einem Kampf auf Leben und Tod gegen eine der verrufensten, schlechtesten, geizigsten, blutdürstigen und gemeinsten Nationen befinden, welche je in der Geschichte der Menschheit bestand. Du weißt, daß durch Deutschland die Augen der Menschheit genug Tränen geweint haben, um ein weiteres Meer zu füllen.

Lieber Gott, wir beten Dich an, daß Du mit Deiner Stärke die große Meute hungriger wölfischer Hunnen, deren Reißzähne von Blut und Eingeweiden triefen, zurückschlägst. Wir beten, daß die Sterne im Himmel und auch die Winde und Wellen gegen sie kämpfen.“

Der Einsender teilte uns mit, daß er sich bei diesem unglaubhaft klingenden Gebet absichern wollte, und daher vom U.S. Repräsentantenhaus unmittelbar das Protokoll und den gesamten Text dieses Gebetes und Gottesdienstes eines freikirchlichen Priesters erbat. Er bekam es. Leider war es wortwörtlich richtig. Und der Deutsch-Amerikaner fragt im Mai 1998, er verstehe überhaupt nicht, daß deutsche Journalisten und Historiker immer noch glaubten, die Amerikaner seien ihre Freunde.

In Europa begann die offen erklärte Volksverhetzung 1934 besonders unüberhörbar mit Vladimir Jabotinsky, Führer der radikalzionistische Revisionisten zu Deutschland:

„Wir führen einen Krieg mit Mördern, wir müssen sie vernichten, vernichten, vernichten! Nicht nur mit Boykott, sondern politisch, indem wir alle existierenden Kräfte gegen sie unterstützen, um Deutschland von der zivilisierten Welt zu isolieren.“

Zitiert nach Hartmut Stern in seinem Buch „Jüdische Kriegserklärungen an Deutschland“ München 2000 an Auch Paul Rassinier zitiert Jabotinsky aus dem Jahr 1934 und zwar in seinem Buch: „Die Jahrhundertprovokation“, hier erklärt Jabotinsky ganz offen:

„Seit Monaten führt die jüdische Gemeinde den Kampf gegen Deutschland und nun werde ein geistiger und materieller Angriff der gesamten Welt auf Deutschland einsetzen. Deutschland trachtet danach, wieder eine große Nation zu werden. Seine verlorenen Gebiete und seine Kolonien wiederzubekommen. Die jüdischen Interessen indes würden die totale Vernichtung Deutschlands verlangen, im Ganzen wie im Einzelnen stelle Deutschland eine Gefahr für uns Juden dar.“

Die damals lebenden Deutschen, insbesondere die politisch Verantwortlichen, allen voran der Kanzler, Adolf Hitler, kannten diese Zerstörungspläne gegen Deutschland. Das Buch von Louis Nizer „Was sollen wir mit Deutschland tun?“, was bereits 1941 ins Deutsche übersetzt worden war, führt den Begriff der Umerziehung ein:

„Die Umerziehung (readjucation) ist die größte und vornehmste Aufgabe, die uns je auferlegt worden ist, denn es geht darum, daß geistige Fundament eines ganzen Volkes zu zerstören und diesem einen neuen Charakter einzupflanzen. Alle nur verfügbaren Kräfte müssen für die Durchdringung des deutschen Denkens bei diesem noblen Angriff ins Feld geführt werden.“

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Es handelte sich nicht um Außenseiterpositionen. Franklin Roosevelt übergab dieses Buch und andere entsprechende seinen Beamten und Offizieren, um sie damit auf die Zeit nach Kriegsende vorzubereiten. Louis Nizer lebte bis 1994. Wurde er jemals von den deutschen Staatsanwaltschaften zur Rechenschaft gezogen und angeklagt? Denn deutlicher kann man doch nicht eine geplante Volkszerstörung darstellen.

Dank Internet und solange es noch einige Neunzigjährige gibt, die solche Texte aus ihrer Jugend kennen, besteht die Möglichkeit, uns von dem Geplanten, weil wir es genau kennen, zu befreien. Alle Deutschen unter sechzig Jahren – also auch alle Juristen in diesem Alter – sind vollständig umerzogen. Solche Bücher sind vom Markt verschwunden. Sie sind nur noch im Antiquariat und eben jetzt im Internet zu finden. Aber es gibt sie noch! Doch diese umgekehrte Volksverhetzung von JENEN gegen das deutsche Volk aufzudecken, ist gefährlich. Und ich würde mich gar nicht wundern, wenn auch jetzt hier aufgrund dieser eindeutigen Zitate ich ein neues Verfahren wegen Volksverhetzung bekäme und wieder nicht, weil das deutsche Volk in einer so erbärmlichen Weise verunglimpft wird, sondern weil ich damit die Juden beleidigt habe, indem ich ihre teuflischen Pläne der Öffentlichkeit zur Kenntnis gebe.

1978/79 lagen drei Bücher zum Holokaust vor von Thies Christophersen, von dem Juden Josef Ginzburg und von dem Juristen Dr. Wilhelm Stäglich. Sie kannten Auschwitz von innen, als nicht im unmittelbaren Vollzug dort Beschäftigte. Ihre Veröffentlichungen sprachen von Auschwitzlüge oder Auschwitzmythos.

Auf der anderen Seite erschienen 1979, groß vom Spiegel aufgemacht, eine über vier Abende sich erstreckende Filmproduktion: Der Holocaust, mit jeweils anschließenden Kommentaren und Gesprächen. Die Widersprüche konnten nicht deutlicher sein.

Wissenschaftlich wäre jetzt eine ebenfalls öffentliche Pro- und Contradiskussion zu erwarten gewesen. Das erfolgte nicht. Die drei Verfasser Christophersen, Ginzburg und Stäglich, unbelastete Bürger, welche gemeint hatten, ihre so anders lautenden Kenntnisse veröffentlichen zu müssen, wurden verfolgt, in Prozessen verurteilt und ihre Bücher verboten. Das war auch eine Entscheidung.

Es sollte ganz offensichtlich eine Wahrheit unterdrückt werden. Es gibt keinen anderen Grund für eine solche Vorgehensweise. Die Wahrheit war unerwünscht, also mußte sie verschwinden, das ging am besten mit Bücherverbrennung. Das ist jedoch gleichzeitig „Demokratiezerstörung“.

1993/94 wurde diese Tendenz noch verstärkt, bzw. verschärft. Auf der einen Seite nahm die Gedenkstätte Auschwitz selber eine drastische Verringerung der Opferzahlen vor. Doch auch diese Zahl wurde noch weiter reduziert. Außerdem hatten Naturwissenschaftler begonnen, sich mit der Vergasung durch Zyklon-B zu befassen. Die Antwort darauf war in diesem Fall nun ein Gesetz, der Paragraph 130, Volksverhetzung. Von nun an erhielt eine hohe Gefängnis- oder Geldstrafe, wer die offiziell als richtig anerkannte Darstellung in Frage stellte, und damit ein NS-Verbrechen billigte, leugnete oder verharmloste.

Doch so schnell ließen sich die Deutschen nicht mundtot machen, statt Verschwinden in der Schweigespirale, folgten eine Vielzahl von Prozessen nach diesem neu geschaffenen Gesetz. Im Durchschnitt fanden in den Jahren 2000 bis 2015 etwa zweitausend „Holocaustprozesse“ pro Jahr statt. Wir „verdanken“ also der Deutschen Justiz, die sich an dieses Gesetz bis heute hält, obgleich es ein Gesetz zum Schutz einer Lüge ist, daß immer noch keine eindeutige Klärung der Widersprüche erfolgt ist. Abhilfe kann nur die Abschaffung des Paragraphen 130 StGB bringen. Bisher hat sich das Bundesverfassungsgericht dieser letzten Entscheidung verweigert.

Dieser Paragraph, Volksverhetzung, dient JENEN nun bereits seit mehr als 20 Jahren zum Unterlaufen der Pressefreiheit.

Ursula Haverbeck

Bildquelle: Tony Hegewald | pixelio.de

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