Grundgesetz Artikel 103, Absatz 3

Grundgesetz Artikel 103, Absatz 3

Niemand darf wegen derselben Tat aufgrund der allgemeinen Strafgesetze mehrmals bestraft werden.

IMG_1346Unter „derselben Tat“ ist die ganz bestimmte, an einem bestimmten Ort, unter bestimmten Umständen begangene strafbare Handlung zu verstehen. Der überführte Täter wird dafür bestraft, z. B. mit fünf Jahren Gefängnis ohne Bewährung. Nach Haftverbüßung kann er für diese selbe Tat nicht nochmals bestraft werden.

Doch das ist eine Selbstverständlichkeit. Wieso gibt es dafür einen Artikel im Grundgesetz? Das gilt für Einbruch, Vergewaltigung, Mord usw., also für ganz konkrete Handlungen, bei denen es immer ein opfer gibt: Den Ausgeraubten, den Vergewaltigten bzw. den Ermordeten.

Wie sieht es nun aber bei einer politisch/historisch gewonnenen Erkenntnis, Überzeugung, Meinung aus, welche als strafbar gilt? Sie ist immer das Ergebnis von Studien und Auswertung von Aussagen Dritter, sowie persönlicher Erfahrungen. Die „Tat“ ist hier ein Denkergebnis. Opfer ist in diesem Fall – im übertragenen Sinn – eine bisher von der Allgemeinheit für richtig gehaltene Meinung.

Während die konkrete Handlung immer eine unmittelbare Schädigung von Mitmenschen zufolge hat, ist das geäußerte Denkergebnis Grundlage wissenschaftlicher Entwicklungen. Ein wiederholter Diebstahl ist immer ein neues Verbrechen. Die Wiederholung einer Erkenntnis ist Festhalten an ein und derselben „Tat“. Das erstere ist zu bestrafen, das andere ist zur öffentlichen Auseinandersetzung zu bringen, um der Wahrheitsfindung näher zu kommen und sich daraus ergebende notwendige Korrekturen in Denken und Handeln vornehmen zu können. Und zwar zum Wohle aller.

Der Passus, „niemand darf wegen derselben Tat mehrmals bestraft werden“, kann sich nur auf dieses letztere beziehen. Im anderen Fall ist es unsinnig.

Kommt z. B. ein Physiker zu der Erkenntnis, daß die Lösung des Atommüllproblems unbeherrschbar ist und äußert das, obgleich es im Gegensatz zur öffentlichen, vielfach politisch, vertretenen Meinung, auch vieler Kollegen steht, dann muß das zum Wohle der Menschen öffentlich erörtert, also immer wiederholt werden, denn nur so ist eine Annäherung an die Wahrheitsfindung möglich.

Das Äußerung des Denkergebnisses ist die „Tat“ und diese zu wiederholen, kann nicht strafbar sein, da notwendig. 

Der Artikel 103, Abs. 3, kann sich als nur auf diesen Sachverhalt beziehen. Das heißt, die Wiederholung dieser, zu einer Straftat erklärten Erkenntnis, kann nicht ein zweites Mal als neue Straftat gewertet werden. Natürlich bleibt auch die Frage offen, wieso eine Erkenntnis eine Straftat sein kann. Das erinnert an die Inquisition und die Auseinandersetzung um die Beschaffenheit der Erde.

Wer einmal begriffen hat, daß die Radionuklide naturgesetzlichen, vorgegebenen Halbwertzeiten unterliegen, kann nicht einem Gericht zuliebe behaupten, das sei anders. Er müßte dann schon sachlich und nachprüfbar überzeugt worden sein.

Noch unhaltbarer aber wird es, wenn ein in der fraglichen Zeit 22jähriger SS-Mann – abkommandiert nach Auschwitz – gleich nach Kriegsende für seine Tätigkeit in dem KL zu einer Gefängnisstrafe verurteilt wird und nachdem er nach Verbüßung der Strafe ein normales bürgerliches Leben geführt hat, 70 Jahre danach, noch einmal für denselben KL-Aufenthalt vor Gericht gestellt wird. Jetzt wurde er in Lüneburg ohne jeden Beweis für sein persönliches Mitwirken an einem Verbrechen, für dieselbe Tat, die nur in seinem Aufenthalt in Auschwitz bestand, zu viereinhalb Jahren Gefängnis verurteilt. Es handelte sich tatsächlich um dieselbe Tat, was nach Artikel 103, Abs. 3 GG gar nicht zulässig ist.

Bei genauerer Überprüfung dieses Artikels 103 im Grundgesetz ergibt sich, daß hier eine bedeutsame Untermauerung der Freiheit von Wissenschaft und Forschung vorliegt. In Verbindung mit dem Bundesverfassungsgerichtsurteil vom November 2009 (Wunsiedel-Urteil), finden wir hier eine weitere Bestätigung der Unhaltbarkeit des Paragraphen 130 StGB.

Ein Bundesverfassungsgericht kann sich nicht länger der Verpflichtung entziehen, einen auf einer Vermutung beruhenden Paragraphen, der zudem grundgesetzwidrig ist, weiter aufrechtzuerhalten, wodurch unschuldige Bürger zu hohen Geld- und Gefängnisstrafen verurteilt werden. Die Wahrheitsermittlung aber wird behindert. 

Ursula Haverbeck

Beginnt auch die „Lügenpresse“ nach der Wahrheit zu fragen?

Zu dem Neujahrsempfang am 31. Januar von Hans Püschel in Naumburg war auch ein Redakteur vom NDR aus Hamburg mit seinem Kamerateam angereist. Ich verweigerte bei dieser turbulenten Veranstaltung ein Interview, erklärte aber, daß ich es zu einem anderen Zeitpunkt bereit wäre zu geben. So kam nach telefonischer Absprache Robert Bongen mit Begleitung am 11. März 2015 nach Vlotho.

Es wurde ein etwa vierstündiges Gespräch mit Interview für eine Fernsehsendung.

Der Mitarbeiter des ARD gab zu, daß er zum ersten Mal in Naumburg von mir etwas von den Standort- und Kommandanturbefehlen (Befehlen) sowie der Ersetzung von der Opferzahlen von Auschwitz, durch Abnahme der bisherigen Tafel, und den dann reduzierten Opferzahlen gehört habe.

Robert Bongen recherchierte, fand meine Angaben bestätigt und beschaffte sich aus der Rundfunkbibliothek die Kommandanturbefehle. Er arbeitete sie durch und bat mich, einige von ihm für wesentlich erachtete Stellen im Interview vorzulesen, was ich tat.

Setzt man die Anweisungen zur Behandlung der Häftlinge von Auschwitz in Beziehung zur Behandlung der Deutschen bei der Vertreibung der 15 Millionen, zu den polnischen, tschechischen, russischen, serbischen Konzentrationslagern, sowie zu den Franzosen im Schwarzwald in Freudenstadt, oder bei den Amerikanern auf den Rheinwiesen und den Engländern in Bad Nenndorf, dann hatten es die Häftlinge in Auschwitz verglichen damit, besser, das machen die Befehle überdeutlich.

Ich trug all dasjenige vor, was auch von mir im Internet zu finden ist, ergänzt durch weitere Details, vornehmlich aus jüdischen Aussagen.

Es war insofern ein schwieriges Unterfangen, weil festzustellen war, das ein BRD-Journalist die Geschichtsschreibung der Siegermächte vertritt und – offenbar auch für wahr hält. Jüdische kritische Literatur scheint unbekannt zu sein in diesen Gremien. Ich denke hier an Avraham Burg, Israel Shahak, Gilad Atzmon, Paul Eisen, Geoffrey Alderman usw., was nicht zur Kenntnis genommen wird und offenbar auch nicht, was jüdischerseits den Deutschen zum Vorwurf gemacht wird, so der Bundeskanzlerin, daß sie bei ihrer Rede in der Knesset mit keinem Wort der Leiden der Palästinenser gedacht hätte.

Meine Aussagen, da es sich beim Holocaust um eine der größten und nachhaltigsten Lügen der Weltgeschichte handele, irritierte natürlich, weil durch die jahrzehntelange Manipulation ein festverwurzelter Glaube entstand, welcher auf Gedenkveranstaltungen und durch die Medien immer wieder neue Nahrung erhält, die Bürger doch wissen, daß der Holocaust stattgefunden hat. Würde das nicht aufrecht zu halten sein, müßte die ganze Nachkriegspolitik in Frage gestellt werden, was ja schon bei dem Prozeß von Günther Deckert sich als Konsequenz ergab.

Insistierend erschien mir Robert Bongens wiederholte Frage, ob Hitler dann, wenn der Holocaust nicht stattgefunden hätte, kein Verbrecher sei.

Ich wies darauf hin, daß eine solche festnagelnde Kennzeichnung sowieso nicht statthaft sei. Der Mensch ist immer vielschichtig. So hat Werner Maser in seiner Hitler-Biographie 1971 bereits unterschieden zwischen Hitler der Kampfzeit, dem Hitler der sechs Friedensjahre und dem Hitler der anschließenden sechs Kriegsjahre. Zwei Jahre später, 1973, bezeichnete der Historiker Joachim Fest in seiner Hitler-Biographie diesen folgendermaßen: „Adolf Hitler war für zehn Jahre das Bewegungszentrum der Welt.“

Es ist auch zu unterscheiden zwischen dem Menschen und verbrecherischen Handlungen und auch deren Beurteilung schwank.

Übersehen werden darf auch nicht, daß jeder Mensch Anteil am Göttlichen hat, was zwar verdrängt oder geleugnet werden kann, womit jedoch dann die menschliche Würde in Frage gestellt wird, welche allein durch diese Göttlichkeit gegeben ist. (Art. 1 GG)

Auf meine Zweifel, ob dieses Interview überhaupt gebracht werden könnte im Fernsehen und ob es ihm, falls ja, nicht schaden würde, meinte Bongen, daß er für sich keine Gefährdung sähe, da er ja nur Fragen gestellt habe, gefährlich könnte es höchstens für mich werden. Damit verband er noch einmal die wiederholt gestellte Frage, nach meiner Motivation. Meine Antwort:

„Sie kennen doch sicher Schillers Wallenstein-Drama wo im zweiten Teil das Lied erklingt: ‚Wohl auf Kameraden, aufs Pferd, aufs Pferd…‘ die letzten beiden Zeilen dieses Liedes heißen: ‚und setzet ihr nicht das Leben ein, nie wird das euch das Leben gewonnen sein.‘ Und im übrigen hat ein früherer indischer Ministerpräsident, Jawaharlal Nehru, im Hinblick auf die kurden gesagt: ‚Man kann auf Dauer keinem Volk die Freiheit vorenthalten, wenn es bereit ist, den Preis zu zahlen.‘ Es geht also um den Preis, das ist meine Motivation.“

Darauf Robert Bongen: „Das ist ein gutes Schlußwort.“

Wir werden sehen, ob irgendetwas von diesem Interview erscheinen wird und ob das Schlußwort gebracht wird. Wenn das möglich wäre und ein objektives, sachliches Resümee dieses langen Gespräches gebracht würde, dann wäre das ein weiterer Hinweis auf den großen Umbruch, in dem wir uns befinden und dem sich auch die Medien nicht werden entziehen können. Robert Bongen ist zu danken, daß er mit seinen Mitarbeitern die Reise nach Vlotho antrat und dieses lange Gespräch zu führen bereit war.

Bildquelle: pixelio.de / Michael Werner Nickel

Eine notwendige abermalige Begriffsbestimmung: Arbeitslager, Vernichtungslager – KZ.

Um Fehldeutungen vorzubeugen, muß noch einmal betont werden, daß kein Revisionist jemals die Existenz von Konzentrationslagern in Frage gestellt hat. Diese gab es bereits für die Buren um 1900, von Engländern eingerichtet. Diese gibt es immer noch, z.B. Guantanamo, von den Amerikanern eingerichtet.

Nach der Haager Landkriegsordnung dürfen die Angehörigen einer feindlichen Nation interniert werden, um Spionage zu verhindern. Da jüdischerseits seit 1933 dem Dritten Reich in mehreren Wiederholungen der Krieg erklärt worden ist, durfte auch nach Ansicht von Professor Dr. Ernst Nolte, das Dritte Reich die im Reichsgebiet befindlichen Juden nach Kriegsausbruch internieren.

„Hitler durfte die deutschen Juden als Kriegsgefangene behandeln“. (Ernst Nolte, Das Vergehen der Vergangenheit, S. 21 und 171)

Es gab also deutsche Konzentrationslager. Kein Revisionist hat das jemals bestritten.
Es wird auch nicht bestritten, daß ein Großteil der Juden dort interniert war. Das geschah insbesondere nach dem Scheitern der zahlreichen Friedensangebote Hitlers an England. Vergleiche den englischen Historiker Martin Allen, „Churchills Friedensfalle“.

Diese Konzentrationslager waren Arbeitslager. Mit dem Wort KZ wird Vernichtung angesprochen.
Mit zunehmender Grausamkeit des Krieges und insbesondere durch die Zerstörung der gesamten Infrastruktur in Deutschland durch die Bombenangriffe der Alliierten, wurden die Lebensbedingungen in den Konzentrationslagern immer schwieriger.

Es wird ebenfalls von niemandem bestritten, daß es auch in deutschen Konzentrationslagern Mißhandlungen und Mord gegeben hat. Wieso wären sonst vier Lagerkommandanten vor ein SS-Gericht gestellt und zwei zum Tode verurteilt worden? Die Aufdeckung und Mitteilung dieser Vorgänge verdanken wir gerade den Revisionisten.

Doch uns ist nicht bekannt, daß auch in amerikanischen oder polnischen oder russischen usw. Konzentrationslagern ähnlich strenge Vorschriften und Gesetze angewendet wurden. Wobei noch hinzukommt, daß in diesen Ländern die schrecklichen Mißhandlungen und Folterungen an Deutschen noch nach dem Kriege begangen wurden, ohne daß dies geahndet wurde.

Wenn die Historiker inzwischen zu wesentlich geringeren jüdischen Opferzahlen gekommen sind und auch Auschwitz nicht mehr als Vernichtungslager bezeichnet werden kann, dann bleibt von dem deutschen einzigartigen (singulären) und größten Verbrechen in der Weltgeschichte nichts mehr übrig. Das muß öffentlich zugegeben werden!
Das Sprichwort „Sieger schreiben die Geschichte“ besagt nicht, daß diese Geschichtsschreibung der Wahrheit entsprechen muß. Zum Abschluß ein Zitat des Chemikers Germar Rudolf, welcher für seine Forschungsarbeiten mit als inkorrekt geltenden Ergebnissen mehrere Jahre im Gefängnis verbringen mußte:

„Ein Hauptcharakteristikum des Bösen ist, daß es das Fragen verbietet und aufrichtige Suche nach richtigen Antworten tabuisiert oder sogar bestraft.

Dem Menschen aber das Fragen und das Suchen nach Antworten zu verbieten, hieße ihm das Menschsein zu verbieten, denn die Fähigkeit zu Zweifeln und nach Antworten auf quälende Fragen zu suchen, ist ja wohl eine der wichtigsten Eigenschaften, die den Menschen vom Tier unterscheiden.“
(Germar Rudolf, „Vorlesungen“, S. 11 f.)

Ursula Haverbeck

Artikelbild: Michael Werner Nickel / pixelio.de

Europa und JENE

Der Kontinent Europa – und zwar Ost und West – wird mit wachsender Tendenz von JENEN beeinflußt oder gar beherrscht, und mittendrin liegt das immer noch unfreie aber umworbene Deutschland. Die einen wollen sein Geld, die anderen wollen seine Köpfe, und die dritten wollen sein Ende. Und was wollen die Deutschen selber?
Wir sollten lieber zunächst fragen, was machen die Deutschen?
Die einen helfen kräftig mit beim nachhaltigen Zerstören des deutschen Wesens, der deutschen Tugenden. Die anderen ersinnen verbesserte Methoden, um noch schneller, noch mehr Geld verdienen zu können. Und die dritten helfen freigiebig mit beim Verteilen des Geldes, das ihnen nicht gehört.

Aber entspricht das dem deutschen Wesen, der Aufgabe Deutschlands im Völkerkonzert? Wer gewinnt eigentlich hierbei? Die heute schon erkennbare Antwort heißt: NIEMAND.
Auch die anderen Völker werden mit dem deutschen zerstört und JENE verlieren letzten Endes die eigene Lebensgrundlage, die Ausbeutungsbasis. Dann ist das Zerstörungswerk vollendet.
Der Teufel reibt sich befriedigt grinsend die Hände.

Wäre es nicht für uns alle an der Zeit, einmal gründlich, auch selbstkritisch, nachzudenken?
Das hat z.B. auch der russische Präsident Wladimir Putin in seiner Rede auf der Plenarsitzung des Diskussionsklubs „Waldai“, vom 24. Oktober 2014 in Sotschi getan.

In dieser Rede umreißt Wladimir Putin eine – wie er sie nennt – „unipolare Welt“. Wörtlich heißt es in diesem Vortrag:
„Im Grunde ist eine unipolare Welt eine Apologie, sie ist die Apologetik der Diktatur, sowohl über Menschen als auch über Länder.“
(Im Ausdruck dieser zweisprachigen Rede – deutsch und russisch – aus dem Internet auf Seite 9 zu finden, Quelle: www.kremlin.ru/news/46860 (Text) )

Was heißt denn Unipolarität, mit der sich Putin sehr ausführlich auseinandersetzt? Natürlich weiß ich nicht absolut sicher, ob meine jetzt folgende Interpretation sich völlig deckt mit seinem Verständnis dieses Wortes. Das könnte dann Anlaß für eine fruchtbare Erörterung werden.

Unipolarität ist zunächst vom Wort her gesehen nichts anderes als die Einheit der Gegensätze. Es geht also nicht um Pluralismus, sondern es geht um die Polarität, die Zusammengehörigkeit zweier entgegengesetzter Pole. Als entgegengesetzt werden bis heute die Wirtschaftslehre des Marxismus und des Kapitalismus im allgemeinen verstanden.
Doch schon 1978 hat der Japaner Yoshito Otani in seinem Buch „Der Untergang eines Mythos“ darauf hingewiesen, daß beide einer Wurzel entsprungen sind und der politischen Methode des „divide et impera“ zuzurechnen sind. Es handelt sich somit um ein unipolares Konstrukt, von dem Putin sagt, die Apologetik (Anerkennung) der Diktatur.

Als politisches System gehört zum Marxismus der Kommunismus und zum Kapitalismus die Demokratie. Zu diesem Paar „Kapitalismus“ und „Demokratie“ sagt der Sprecher des Weltjudenrates, Nahum Goldmann, daß diese beiden der Zerstörung aller Werte und Bindungen dienen, um dann eine neue Weltordnung in „unserem Sinne“ aufbauen zu können.

„Marxismus“ und „Kommunismus“ wären dann die verbleibende Ordnungsform ohne alle Werte, dafür mit ihrem Gleichheitswahn.
Nahum Goldmann, „Der Geist des Militarismus“, Stuttgart 1915, Seite 38

Genau dieses zeichnet sich mehr und mehr in der sogenannten westlichen Welt ab. Es ist dies die NWO des auserwählten Volkes, welches selber bereits erklärt, daß es zwei Staaten habe: Israel und die Vereinigten Staaten von Amerika. Letzteres ist nicht übertrieben oder ein irrealer Wunschtraum. Der bekannte Wirtschaftswissenschaftler Werner Sombart schreibt bereits 1911:

„Amerika in allen seinen Teilen ist ein Judenland: Das ist das Ergebnis, zu dem ein Studium der Quellen unweigerlich führen muß.“
Werner Sombart, „Die Juden und das Wirtschaftsleben“ Seite 31

Während die Russen auf dem Zwanzigsten Parteitag (1956, Entstalinisierung durch Chruschtschow) begonnen haben, sich vom Bolschewismus zu befreien und dessen schreckliche Folgen aufzuarbeiten, hat der amerikanische Präsident der USA bereits Anfang der neunziger Jahre im Zusammenhang mit dem ersten Ölkrieg ganz eindeutig den Führungsanspruch der USA in der NWO (Neue Weltordnung) bekundet und das wird bis heute wiederholt.

Seit dem Einsturz des World Trade Center hat die US-Regierung die Völker eingeteilt in Verbündete und Schurkenstaaten. Wladimir Putin zitiert aus dem Angebot an die Verbündeten:

„Wir haben einen gemeinsamen Feind, er ist schrecklich, es ist das Zentrum des Bösen, wir werden euch, unsere Verbündeten, vor ihm schützen, folglich haben wir das Recht, euch zu befehlen, eure politischen und wirtschaftlichen Interessen zu opfern, Ausgaben für die kollektive Verteidigung zu machen aber befehligen werden diese Verteidigung natürlich wir“.

Soweit das von ihm angeführte Zitat.

Die Bundesregierung, welche keine deutsche Vertretung ist, hat sich voll hinter die amerikanische Politik gestellt und zählt somit zu den Verbündeten, welche geschützt werden. Das gilt übrigens auch für die gesamte EU. Die Völker wurden allerdings nicht gefragt, ob sie einen unter solchen Bedingungen gewährten Schutz wünschen.

Wladimir Putin sagt völlig zu Recht:

„Mitunter bekommt man den Eindruck, daß unsere Kollegen und Freunde ständig mit den Ergebnissen ihrer eigenen Politik kämpfen, all ihre Gewalt in die Beseitigung der Risiken stecken, die sie selbst schaffen, und dafür einen immer höheren Preis zahlen.“

Man könnte sagen, das sind die sogenannten Sachzwänge, die immer das Ergebnis von Fehlverhalten der Menschen sind.

Damit kommen wir zurück zu der Frage, was wollen die Deutschen selber? Wir wissen, daß wir Bündnispartner brauchen. Viele meinen, in der EU ein solches tragendes Bündnis zu haben. Es wird dabei nur übersehen, daß diese „Lissabon-EU“ Wegbereiter der „NWO“ JENER ist, mit dem erklärten Ziel der Abschaffung der europäischen Völker. Das hat nichts zu tun mit der ursprünglichen Idee einer europäischen Gemeinschaft, wie sie bereits 1942 – also noch im Krieg – von deutscher Seite entwickelt wurde, um den mächtigen Kräften aus Amerika und Asien gewachsen zu sein.

Wie weit bereits die volkszerstörenden Kräfte insbesondere in der BRD gediehen sind, können wir dem Gendermainstreaming-Programm und der Ausländerpolitik entnehmen. Beides vertritt, haßerfüllt gegen alles Deutsche, insbesondere die Partei „DIE GRÜNEN“.

Auf diesem Hintergrund muß die Frage nach dem, was die noch deutsch-sein-wollenden Bürger Deutschlands selber wollen, wirklichkeitsgemäßer heißen: „Was können wir noch wollen?“ Nichtstun fällt für all diejenigen, die seit Jahrzehnten die Fehlentwicklungen in diesem Land anprangern und beklagen, aus. Das gilt auch für die Angewohnheit Forderungen zu stellen – an wen? Diese richten sich offenbar an die Machthaber, also gerade an diejenigen, welche in ihrem Interesse dasjenige betreiben, was wir nicht wollen. Von dieser Seite Hilfe oder Unterstützung nationaler Interessen zu erwarten, ist völlig wirklichkeitsfremd.

Wir brauchen aber Bundesgenossen, möglichst solche, die ebenfalls unter JENEN gelitten haben und auch noch leiden. Ein gemeinsamer Feind verbindet. Volksbewußte, konservative Kräfte – und das gilt nicht nur für die Deutschen – können zur Zeit also nur ein Zusammengehen mit Rußland wollen. Da kommt dann gleich wieder das beliebte „JA, ABER.“

So heißt es in einem Absatz der Ausgabe 4/5 2014 von Volk in Bewegung:

„Es ist nicht zu verstehen, warum bei vielen europäischen Nationalgesinnten der ehemalige sowjetische Geheimdienstoffizier Putin ein Ansehen genießt, als ob von Moskau aus die Rettung des weißen Europa zu erwarten sei.“ (a.a.O. Seite 10)

Hier muß eingefügt werden, daß in einer Region und in einem Zeitalter, dem Zeitalter der Bewußtseinsseele, in dem nahezu alle Menschen lesen und schreiben können, die Politik zu den schwierigsten Aufgaben gehört, die vorstellbar sind. Der Politiker braucht also die beste und umfassendste Ausbildung, vor allem aber Integrität und Selbstlosigkeit. Forderungen sollten zunächst an uns selbst, aber nicht an andere gestellt werden. Was kann ich tun, ist die nächstliegende Frage, nicht, was die anderen tun sollen.

Der sich seines eigenen Verstandes ohne Beeinflussung von außen bedienende Mensch ist nach Kant das Ziel. Gerade das erschwert jedoch politische Zusammenarbeit. Der daraus so oft erwachsene Absolutheitsanspruch für den eigenen Erkenntnisstand führt immer wieder zu angeblicher Unvereinbarkeit mit Andersdenkenden, zu Abspaltungen und sogar Feindschaften und politisch zu immer neuen Parteigründungen, bei oft nur geringen Abweichungen in ihren Programmen.

Wenn die Deutschen das dialektische Prinzip, dargestellt insbesondere von Hegel, ernst nehmen und politisch nutzen würden, dann wüßten sie, daß These und Antithese sich bedingen und in einer übergeordneten Synthese als Ganzes erscheinen. Das Leben ist Bewegung. Ein „politischer Standpunkt“ ist nur kurzlebiger Durchgang. Er muß immer wieder verlassen, neu überprüft, ergänzt und in Beziehung zu entgegengesetzten Standpunkten gesetzt werden. Beide müssen nicht, können aber richtig sein, subjektiv richtig. Die Wahrheit läßt sich weder im Faustkampf noch mit Maschinengewehren oder Atombomben ermitteln.

Wir befinden uns in einem Geisteskampf und dieser setzt Wissen und Takt, Menschenkunde und Geduld, Überzeugungskraft und liebevolles Eingehen auf den Andersdenkenden voraus. Nur so ist auf dem politischen Feld mit selbstständig denkenden Menschen Zustimmung zu oft auch schmerzlichen Entscheidungen zu erzielen. Und so folgert Putin als vorausdenkender Staatsmann:

„Es wäre angebracht, eine vernünftige Rekonstruktion zu unternehmen, das System der internationalen Beziehungen an die neuen Realitäten anzupassen.“

Zweimal betont Putin genau in der Mitte seines Beitrages einen Gedanken, der wegweisend für die Zukunft sein kann. Er sagt:

„Man darf Politik und Wirtschaft nicht in einen Topf werfen.“

An anderer Stelle heißt es:

„Wir sehen doch, was passiert, wenn die Politik leichtfertig mit der Wirtschaft vermengt wird.“

Das Grundübel der siebzigjährigen „Friedensjahre“ ohne Frieden ist die Usurpation des Geisteslebens und des Rechtslebens durch die Finanzwirtschaft. Damit ist das Wesen der Wirtschaft völlig auf den Kopf gestellt. Sie soll die physische Grundlage des Menschen sichern. Sie hat also eine dienende Funktion wie auch das Kapital, welches der Verwirklichungen wirtschaftlicher Notwendigkeiten zu dienen hat. Und beide zusammen haben nur die eine Aufgabe, dem Menschen zu dienen.

Durch dieses auf den Kopf gestellte System, in welchem der Mensch der Wirtschaft und die Wirtschaft dem Geldwesen, dem Kapital zu dienen hat, wird die Entwicklung der individuellen Persönlichkeit und die Souveränität der Völker mit Füssen getreten. Und so folgert Putin mit voller Berechtigung, daß es an der Zeit sei, sich in grundsätzlichen Fragen zu einigen. ….. „Der logische Weg wäre der einer Kooperation von Ländern und Gesellschaften und die Suche nach gemeinsamen Antworten auf vermehrt auftretende Fragen, ein gemeinsames Risikomanagement. Leider ist es so, daß einige unserer Partner sich erst dann daran erinnern, wenn das in ihrem Interesse liegt.“

Was können deutschbewußte Deutsche wollen?
Es besteht Übereinstimmung, daß der sogenannte „american way of life“ ein Weg des Todes ist, desgleichen, daß er so schnell wie möglich verlassen werden muß. Wohin wenden wir uns? Dorthin, wo wir, sicher nicht in vollständiger Übereinstimmung, aber doch den größten gemeinsamen Nenner finden.
Es ist eine Art Wegweiser, daß wir uns vom Sonnenuntergang, vom Westen, nur zum Sonnenaufgang, nach Osten wenden können. Stören auch da so manche verdunkelnde Wolken, so wissen wir doch, daß auch diese wandern und nicht festgenagelt sind.

Erschwerend kommt hinzu, daß offenbar manche politische Vokabel russisch anders gefüllt ist als deutsch. Fragen wir auch hier zuerst, ob wir nicht etwas falsch interpretieren, was anders gemeint sein könnte, was vielleicht nur aus dem politischen So-geworden-Sein zu erklären ist, oder einer böswillig durch die Medien, welche durchweg in der Hand JENER sind, uns übergestülpten Manipulation. Das gilt für beide Völker.

Die Veranstaltung in Sotschi stand unter dem Motto „neue Spielregeln oder Spiel ohne Regeln“. Die Spieler – die Völker – müssen sich entscheiden, ob sie im alten Weltherrschaftsdenken verharren wollen, mit der drohenden Gefahr eines Dritten Weltkrieges, oder ob sie die notwendigen neuen Spielregeln gemeinsam entwickeln wollen. Letzteres würde aber nichts anderes heißen, als ein ganz neues Spiel zu beginnen, denn das Spiel ist die Spielregel. Erster Schritt in diese Richtung wäre die Besinnung auf das den Europäern seit Jahrtausenden immanente Menschenbild, welches unsere Kultur, unsere Bildung, unsere Gesetze und unsere Sozialordnung bestimmt hat.

Bedienen wir uns unseres selbstständigen Denkens und setzen das Erkannte in Handlungen um.

Ursula Haverbeck

Rückblick

Ursula_Haverbeck-Wetzel[1]Die erste Dekade des dritten Jahrtausends ist gekennzeichnet durch drei Kriege gegen islamische Staaten: Afghanistan, Irak, Libyen. Weitere Kriegesollen folgen, wenn z.B. Syrien und der Iran auf ihrer Eigenständigkeit beharren sollten. Diese Kriege gehen aus von den USA, und ihre Verbündeten haben zu folgen. Altbundeskanzler Gerhard Schröder und Außenminister Westerwelle wagten es, sich der Teilnahme am Kriegsgeschehen zu verweigern und riskierten damit die Freundschaft der USA – so drohten sofort übereinstimmend alle Medien.

„Der menschheitsbeglückende Westen“, der sich immer noch als christlich geprägt versteht, wollte angeblich diesen Ländern Demokratie, Freiheit und Gleichberechtigung für Frauen und für die in diesen Ländern lebenden Minderheiten bringen – so wurde jedenfalls allgemein verkündet. Doch die denkenden Bürger des Westens wußten, daß es um Rohstoffe, insbesondere um das Erdöl ging. Es waren wie zumeist in der Geschichte Wirtschaftskriege, versteckt hinter einer infamen Lüge. Die USA hatten nach dem 11. September 2001 diese Länder und eine Reihe anderer zu Schurkenstaaten erklärt, insbesondere dann, wenn sie ihre Rohstoffvorkommen nationalisieren und ihre unabhängigen Banken behalten wollten. Dadurch entzogen sich diese Länder nämlich der Bevormundung und Ausbeutung durch die großen Industrienationen.

Wenn es sich bei der damaligen Entscheidung im Irakkrieg von Gerhard Schröder auch sicher um wahltaktische Gründe handelte, so macht gerade dies deutlich, daß das deutsche Volk eine Kriegsbeteiligung nicht billigte und ablehnte. Das gilt auch für den kriegerischen Einsatz in Libyen, wo aus dem „Überflugverbot“ ein Bombenterror wurde. Hätte es im Hinblick auf die Beteiligung im Afghanistankrieg eine Volksabstimmung gegeben, so wäre auch damals die Ablehnung der Kriegsteilnahme eindeutig gewesen. Die Regierung – und ich nehme an nicht nur in der Bundesrepublik – drückt in keiner Weise das Bestreben und Wünschen des Volkes aus. Ja, man kann sogar sagen, die Regierung der Bundesrepublik handelt gegen das eigene Volk. Dieses sollten wir immer wieder den überfallenen Völkern deutlich machen. Es ist nicht unsere Regierung, die da in Berlin deutschenfeindlich entscheidet.

Die unterdrückten Völker fragen uns natürlich, aber warum wählt ihr sie denn dann, damit gebt ihr doch zum Ausdruck, daß es eure Regierung ist?

Liebe Landsleute, die Frager haben Recht. Deshalb muß das Wählen dieser Parteien, die immer noch die kriegslüsternen und ausbeuterischen Vertreter der Globalisierer Freunde nennen, ein Ende haben, zumal sie auch nichts anderes verstehen, als Schulden zu machen. Das ist weder Volksvertretung noch Politik.

Nehmen wir uns für das neue Jahr 2012 vor, nicht nur die Dinge zu durchschauen, sondern unseren Erkenntnissen gemäß auch zu handeln. Fragen wir nicht länger, was kommt danach, sondern was ist Recht! Dann können wir mit Goethe hoffen: „Nimmer sich beugen, kräftig sich zeigen, rufet die Arme der Götter herbei.“

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