Sie wissen es nicht

Kommentar und Bericht über die Anfragen an die Präsidenten der Oberlandes- und Landgerichte
(Siehe auch: „Stimme des Reiches“ Nr. 2/2010, Seite 4)

Inzwischen sind eine Reihe von Antworten – erstaunlicherweise – eingegangen. Sie sind durchweg hilflos. Die wichtigsten Antworten sind hier zusammengestellt.

Die Präsidentin des Landgerichts Essen teilt mit:

„Ihr Schreiben vom 10.03.2010 habe ich erhalten. Hierzu möchte ich Ihnen mitteilen, daß ich die darin erbetene Rechtsauskunft nicht erteilen darf. Dieses ist ausschließlich den rechtsberatenden Berufen – wie Rechtsanwälten – vorbehalten.“

Auch das Oberlandesgericht Hamm weist auf die rechtsberatenden Berufe hin. Darüber hinaus aber teilt der Präsident dieses OLG’s mit:

„Nur im Rahmen eines Strafverfahrens gemäß Paragraph 130, Abs. 3 StGB werden die insoweit relevanten strafrechtlichen Voraussetzungen gerichtlich geprüft und dem Angeklagten erläutert. In der Annahme Ihres Einverständnisses habe ich Ihre Eingabe an den Generalstaatsanwalt in Hamm zur Kenntnisnahme und gegebenenfalls weiteren Veranlassung weitergeleitet.“

Der Generalstaatsanwalt hat die Anfrage nun wiederum weitergeleitet an die leitende Oberstaatsanwältin in Dortmund. Was diese nun veranlassen wird, ist unbekannt.

Der Präsident des Oberlandesgerichtes Rheinland Pfalz schreibt:

„Ich bitte um Verständnis, daß ich zu Ihrem Schreiben keine Stellung nehmen werde, weil es mir nicht obliegt, zu historischen Vorgängen Erklärungen abzugeben.“

Hieraus erwächst nun die Frage, wieso dann ein Richter über historische Ereignisse zu urteilen vermag, wenn es gar nicht seine Aufgabe ist, dazu Erklärungen abzugeben. Ein jedes Urteil nach § 130, Abs. 3 StGB, das die Offenkundigkeit des Holocaustes beschwört, ist eine Erklärung zu einem historischen Ereignis.

Es ist also davon auszugehen, daß die Anfragen die Adressaten erreichten und von diesen gelesen wurden. Wahrscheinlich ist damit zum ersten Mal das offenkundige Verbrechen der Vertreibung bei den Gerichten mit dem undefinierten Holocaust in Verbindung gebracht worden. Es erfolgten mehrere Spontanreaktionen, doch ist davon auszugehen, daß, nach dem immer mehr solcher Anfragen bei den Präsidenten einliefen, keine weiteren Antworten mehr erfolgen werden (was sich bewahrheitete).

Es lassen sich nur Mutmaßungen darüber anstellen, welcher der beiden Hauptauffassungen sie sich anschließen:
a) Die Staatsanwaltschaft möge darüber befinden, ob die Anfrage strafbar sei oder nicht
b) Die Richter könnten (oder dürften) keine Erklärungen zu historischen Ereignissen abgeben.

Im ersteren Fall wird die Staatsanwaltschaft – also der Ankläger – zum Richter erhoben. (Nun wird verständlich, warum nahezu in allen Verfahren nach § 130, Abs. 3 StGB die Richter sich der Anklage und ihrer Strafforderung ohne weitere Ermittlungen anschließen.)

Im zweiten Fall wird völlig zurecht davon ausgegangen, daß ein Richter Jurist, jedoch kein Historiker ist. Es ist also gar nicht seine Aufgabe, Geschichtsereignisse zu beurteilen.

Doch genau dies wird ihm in allen Holocaustprozessen, und das sind „zwei- bis dreitausend pro Jahr“, zugemutet, das heißt, er gibt als Jurist Urteile und Erklärungen ab, die eigentlich nur Historikern zukommen.

Möglicherweise hat die Einführung des Vertreibungsverbrechens in die Holocaustdiskussion bereits die Erklärung von dem Vizepräsidenten des Zentralrates der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, vom 15.03. verursacht.

Im Handelsblatt vom 16. März 2010 war in einem Betrag von Dietmar Neuerer zu lesen:

„Graumann verlangte, daß das Thema ‚ Vertreibung „unbedingt in engstem Zusammenhang mit der Nazibarbarei dargestellt werden“ müsse – „und nicht einen Hauch anders“.

Es sei der brutale Überfall von Nazideutschland auf den Osten und es seien die Nazi-Verbrechen gewesen, die Anfang und Ursache von all dem schrecklichen Leid waren, das später folgte.

„Dieser Zusammenhang darf niemals aufgeweicht und die Kette von Ursache und Wirkung darf niemals auch nur ansatzweise gelockert werden“.

Graumann stimmte ausdrücklich dem Vertreter des Zentralrates im Stiftungsrat, Salomon Korn, zu, der zuvor in einem Interview erklärt hatte, wenn das Thema Vertreibung‚ [highlight]„nicht im Zusammenhang mit dem Zweiten Weltkrieg und dem nationalsozialistischen Menschheitsverbrechen“[/highlight] dargestellt werde, werde er sein Amt zunächst ruhen lassen.“

Nun, dann wird Salomon Korn sein Amt ruhen lassen müssen, denn jede Geschichte hat ihre Vorgeschichte. Die wirklichen Ursachen liegen in den jüdischen Kriegserklärungen bereits ab 1933 und der Überantwortung Danzigs und Westpreußens an Polen durch das Versailler Diktat – das man nicht einen Vertrag nennen kann – und so weiter.

Das haben inzwischen sehr viele Historiker von allen Seiten bestätigt.

Die Weitergabe an die Staatsanwaltschaften hat eine kleinere Gruppe veranlaßt, nun ihrerseits die etwas ergänzte Anfrage an die 24 Generalstaatsanwaltschaften zu schicken, besonders auch, da im Hinblick auf die Vertreibungsverbrechen noch nie ein Staatsanwalt tätig geworden ist.

Ergänzung:

„Außerdem vermissen wir gerade jetzt, wo Russen und Polen gemeinsam der Ermordung der 22.000 polnischer Offiziere gedenken – ermordet von den Russen und nicht von den Deutschen!!! – die Rehabilitierung der seinerzeit von den Russen wegen dieses Verbrechens hingerichteten deutschen Wehrmachtsangehörigen.

Ist hier jemals eine Staatsanwaltschaft tätig geworden?

Obgleich diese Schreckenstat zu Beginn des Rußlandfeldzuges den damals lebenden Deutschen bekannt war, wurde insbesondere von den deutschen Medien lautstark und wahrheitswidrig jahrzehntelang die deutsche Schuld festgeschrieben.

Sehr geehrter Herr Generalstaatsanwalt, da die Anklagen wegen Leugnung des Holocaust immer von der Staatsanwaltschaft kommen, müssen Sie uns jetzt sagen, was wir nicht leugnen dürfen.

Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, daß kein Revisionist jemals die Existenz von Konzentrationslagern, die Vertreibung und Internierung der Juden dort nach deren Kriegserklärung, noch den Tod vieler Häftlinge aus den verschiedensten Ursachen jemals bezweifelt hat. Doch das kann, wie gesagt, nicht der Holocaust sein.

Verbrechen müssen bestraft werden, nicht Meinungen oder gar Fragen.“

Als Anlage wurde an die GStA der Beitrag von Geoffrey Alderman (Stimme Nr.-1/2009) und die neueste Veröffentlichung von Gilad Atzmon (siehe Seite) beigefügt.

Eine Antwort lag bei Drucklegung noch nicht vor.

Wir dürfen uns nicht weiter berechtigt von einem jüdischen Journalisten, Israel Shamir, vorhalten lassen:

„Ihr habt eueren zweitklassigen Status als Kinder eines geringen Gottes angenommen. Nicht erst heute – schon als ihr Auschwitz emporgehoben und den flammenden Holocaust von Dresden mit Geringschätzung betrachtet habt. Als ihr Deportationen von Juden beweint habt und von den Vertreibungen der Deutschen durch die Zionisten – gesteuerten Regierungen in Polen und der Tschechoslowakei nichts wissen wolltet.“
(aus dem Artikel Kinder eines geringen Gottes, Jaffa 1. Mai 2004)

Seine Heiligkeit Papst Benedikt XVI

Seine Heiligkeit,
Papst Benedikt XVI.
Santa Sede/Heiliger Stuhl
Città del Vaticano
V – 00120 VATICANO
ITALIA/ITALIEN

Heiliger Vater!

„Wahrheit ohne Liebe macht blind“, sagte der Kardinal Ratzinger. Als Papst bezeichnete er sich als „Sachwalter der Wahrheit“. Umgekehrt läßt sich aber auch sagen „Liebe ohne Wahrheit ist eine blinde Liebe“ die zur Abgötterei führt.
Wahre Liebe ist selbstlos und gerecht.

Um dieser wahren Liebe willen, kann ein „Sachwalter der Wahrheit“ nicht länger zu den ungeheueren politischen Lügen, die das Leben der Völker zerstören, schweigen. Wir brauchen einen reinigenden Prozeß der Wahrheitsfindung, ohne alle Rücksicht auf sogenannte Sachzwänge, ohne alle ängstliche Vorsicht, aus der Einsicht, daß es sonst keinen Weg in eine menschenwürdige Zukunft gibt, auch nicht für die Juden.

Die Würde des Menschen steht auf dem Spiel. Tausendfach wird sie täglich von Politikern und Medien, von Banken und Großkonzernen – für die nur noch die Gewinnmaximierung von Bedeutung ist – mit Füßen getreten. Als eine hohle Phrase findet sie sich zwar noch im Grundgesetz in Artikel 1 aber wer weiß schon, was Würde ist? Die Ehre wurde bereits abgeschafft.

Es gab einmal ein Nürnberger Tribunal. Juristen geben längst zu, daß es zu Recht Tribunal hieß, mit Rechtsprechung und Wahrheitsfindung hatte es nichts zu tun. Es wurde nur als Prozeß getarnt. Jetzt sitzen auf der Anklagebank:
Dieses Nürnberger Tribunal und der Holocaust
Der 11. September und der Afghanistan-Krieg
Die Kriegsursachen und die Kriegsschuld im 20. Jahrhundert.

Wenn irgend jemand, dann hat der „Sachwalter der Wahrheit“, der immerhin Oberhaupt von mehr als einer Milliarde Menschen ist, das Recht und die Verpflichtung im Namen Jesu Christi der Wahrheitsfindung zu dienen.
Ein weiteres Schweigen würde zu Verrat.

Das heißt: Die entgegengesetzten geäußerten Meinungen, die heute jeweils als Wahrheit behauptet werden, bedürfen einer neutralen sachlichen Prüfung, bar aller Vorurteile.

„Der Stellvertreter Christi auf Erden“ muß sein Amt antreten – vielleicht sein Kreuz auf sich nehmen – zum Wohle der Menschheit. Es kann nicht länger gewartet werden, sonst könnte auch dies letzte Bollwerk des christlichen Abendlandes fallen, auf welches zur Zeit verstärkt alle Medienangriffe zielen.

Hochachtungsvoll

Ursula Haverbeck

Von der Wahrheitsfindung zur Freiheitsbewegung

Am 25. April fand das langersehnte Regionaltreffen der Gesellschaft für Freie Publizistik (GFP) statt. Es war der erste warme Sonnentag nach dem sehr langen Winter.

Der Referent war für diesen Kreis eine ungewöhnliche Überraschung: 42 Jahre jung, von denen er die erste Hälfte als DDR- und die zweite Hälfte als BRDR-Bürger verlebt hatte, politisch wach und deutschbewußt.

Deutsche politische Arbeit lernte der Referent vornehmlich in Mecklenburg-Vorpommern – sein Heimatland – durch die NPD kennen, innerlich engagiert doch von außen diese Partei kritisch betrachtend.

Sein Thema war: Von der Wahrheitsfindung zur Freiheitsbewegung. Seine Ausführungen lassen sich in drei Hauptteilen zusammenfassen:

I. Zersplitterung und Ineffizienz auf der rechten Seite. Die fehlende Selbstkritik der einzelnen Akteure.
II. Feinderkenntnis um die Lage der BRD zu verstehen. Die notwendige Bündelung der Kräfte.
III. Widerstand durch Verweigerung

Einige der geäußerten Gedanken zu diesen 3 Punkten.

I a) Die aus uraltem germanischen Wissen stammenden Sprichwörter geben uns wertvolle Hinweise. Wir müssen sie nur wieder lernen, bewußt machen und ernst nehmen.

Hier einige Beispiele:

  • „Lügen haben kurze Beine“
  • „Noch ist nicht aller Tage abend“
  • „Wer einmal lügt dem glaubt man nicht“
  • „Die Lüge ist der Schild des Feigen“
  • „Wie man in den Wald hineinruft, so schallt es heraus“.

Die Ursache für die rechte Zersplitterung und ihre Erfolglosigkeit liegt in den einzelnen politisch Handeln-Wollenden selber. Alles, was bisher auf der rechten Seite getan wurde, hat nichts gebracht. Es fehlte die Selbstkritik und Analyse des eigenen Handelns, das vielfach nur Reaktion auf die Vorgehensweise des Feindes ist.

Beispiel: Wut und Hass – die gezielt herausgefordert werden – stärken den Gegner, sind also kontraproduktiv und wenig hilfreich. Dagegen verunsichern Lachen und Gelassenheit den Feind, der das nicht erwartete. Wir müssen also erst uns selber ändern, bevor wir versuchen, die öffentlichen Angelegenheiten, die „re spuplica“ zu verändern.

II a) Gekoppelt mit dieser „Selbsterziehung“ muß aber einhergehen die Aneignung eines gründlichen und verinnerlichtes Wissens über die Geschichte, über das Vasallen-Dasein der BRD und unsere Abhängigkeit. Wir müssen den Feind genau kennen, sonst wissen wir nicht, wen wir wann, wo und wie zu bekämpfen haben.
Das alles erfordert permanente systematische Arbeit.

Doch dadurch werden wir in die Lage versetzt, zu durchschauen, welche Reaktionen unsererseits der Feind – der Referent sprach von „Fabian“ – erwartet, worauf er es angelegt hat. Diesen Gefallen sollten wir ihm nicht tun. Wenn „Fabian“ also unsere Wut hervorrufen will, dann lassen wir uns nicht provozieren sondern machen das Gegenteil, wir lachen, lachen ihn aus. Das bringt ihn aus dem Konzept, nicht aber, wenn wir seinen Erwartungen entsprechend reagieren.

Wir müssen auch wissen, wie sich Wahrheit von der Lüge unterscheidet, wie die Lüge vom Irrtum.

III a) Für den dritten Teil blieb nicht mehr allzuviel Zeit. Der Referent erinnerte an Gandhi und den passiven Widerstand. Ein wirkungsvoller Widerstand ist die Verweigerung der verlockenden Angebote von „Fabian“. Invielen Bereichen des täglichen Lebens brauchen wir einfach nicht mitzumachen, nicht mit der Mode, nicht mit dem Trend und uns nicht verführen zu lassen.

Soweit einige der Gedanken des Referenten, der nicht – wie üblich – den Schwerpunkt seiner Betrachtung auf die katastrophalen Zustände in unserem Land legte, sondern auf Fehlverhalten aus den eigenen Reihen.

Zu dem Satz, daß „alles, was bisher getan worden sei, nichts gebracht hätte“, noch eine Anmerkung:

Es stimmt natürlich, daß wir keinen Friedensvertrag haben, daß wir immer noch besetztes Land sind, und daß wir gegen unseren Willen die DM aufgeben und Millionen Ausländer herein nehmen mußten. Unsere Geschichte wird immer noch verlogen und verzerrt dargestellt.

Es darf aber nicht übersehen werden, daß auch z.B. der Referent diesen Zustand unseres Landes so klar beschreiben und erkennen kann, das verdanken wir alle der jahrzehntelangen Aufklärungsarbeit der rechten Deutschen mit ihren vielen Verlagen.

So feiert die Gesellschaft für Freie Publizistik in diesem Jahr bereits ihr 50-jähriges Bestehen. Durch die ihr verbündeten Verlage wurden eine unendliche Zahl von Schriften und Büchern herausgegeben, die die Lügen entlarven und die historischen Fakten herausarbeiteten.

Diese Gesellschaft für Freie Publizistik galt und gilt als rechtsextrem, als faschistisch und wurde mit einer Vielzahl von Prozessen überzogen. Eine historische Richtigstellung galt den Machthabern als eine Verharmlosung oder gar Rechtfertigung des Dritten Reiches und eine Billigung der von diesem vermeintlich begangenen Verbrechen. Es geht aber weder um Billigen, Verharmlosen oder gar Leugnen, es geht um Wahrheitsfindung.

Jedes Jahr werden Millionen und Millionen für „den Kampf gegen Rechts“ von den Machthabern zur Verfügung gestellt. Das heißt doch eindeutig, daß die Arbeit der sogenannten Rechten auf den unterschiedlichen Gebieten sehr viel gebracht hat: Sie läßt das System vor Angst erzittern! Ob nun auf dem Gebiet der Informationen oder der Prozeßführung oder auch auf dem parteipolitischen Sektor, die Vertreter der Bundesrepublik und deren manipulierte Bürger haben Angst vor diesen Wahrheitsforschern, denen sie nichts, aber auch gar nichts an Argumenten entgegenzusetzen haben. Sie arbeiten nur noch mit Verboten, Geldstrafen und Gefängnis. Sie nennen ein solches System Demokratie. Eines steht fest, ein freiheitlicher Rechtsstaat kann damit nicht gemeint sein. Der Referent hat schon recht, wenn er sagt, es gibt keine Demokratien, sondern nur Weltkonzerne. Diese arbeiten ausschließlich nach dem Prinzip der Gewinnmaximierung.

Zur Untermauerung seiner Aussagen und deren Vertiefung, wies der Referent auf nicht nur informative sondern auch unterhaltsame Filme und Darstellungen im Internet hin.

Eine Liste der angegebenen Internetquellen ist zu beziehen durch:
GFP
Margret Nickel
Klosterhof 4
37194 Wahlsburg/Lippoldsberg

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