Zum Jahr 2017: Aus Erkenntnis zum Handeln – Hier und jetzt!

Ursula_Haverbeck-Wetzel[1]In der germanischen Mythologie wird in den „Weissagungen der Seherinˮ Ragnarök, der tödliche Kampf der Götter mit der Unterwelt beschrieben:

Selbst Yggdrasils ragende Esche erzittert. Der Fenriswolf und die Midgardschlange reißen sich los- Odin, der Göttervater fällt, desgleichen sein Sohn Thor im Kampf mit der Schlange. Die Seherin sieht der siegreichen Götter schlimmes Geschick. Doch es ist nicht das Ende. Eine neue Erde steigt aus den Fluten auf.

„Unbesät werden bewachsen die Äcker.
Es heilt alles Unheil.
Und Baldur kommt wieder.ˮ
(aus der Edda-Übersetzung von Arthur Häny)

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Im Brief des Paulus an die Epheser lesen wir von einem entsprechenden Kampf, den die Menschen zu bestehen haben:

„Denn wir haben nicht mit Fleisch und Blut zu kämpfen,
sondern mit Fürsten und Gewaltigen, mit den Herren der Welt,
die in der Finsternis dieser Welt herrschen,
mit den bösen Geistern unter dem Himmel.
Um des Willen ergreifet den Harnisch Gottes,
auf daß ihr an dem bösen Tage Widerstand tun und alles
wohl ausrichten und das Feld behalten möget.ˮ
So stehet nun, umgürtet eure Lenden mit Wahrheit,
und angezogen mit dem Panzer der Gerechtigkeit.
Und an Beinen gestiefelt als fertig zu Treiben das Evangelium des Friedes,
damit ihr bereitet send.
Vor allen Dingen aber ergreifet den Schild des Glaubens;
mit welchem ihr auslöschen könnet alle feurige Pfeile des Bösewichts.
Und nehmet den Helm des Heils, und das Schwert des Geistes, welches ist das Wort Gottes.ˮ

(Neues Testament, Epheser- H. Cap. 6,12 ˗ 17)

Das „Es war einmalˮ ˗ wie viele meinen ˗ ist jetzt!

Der Weltkampf um die Völker als Gedanken Gottes und die Persönlichkeit als Gottesträger tritt in die Endphase ˗ eine für den Menschen siegreiche ˗ so hoffen wir.

Jetzt ist es JENEN sogar gelungen, den Artikel im Grundgesetz zu Fall zu bringen, welcher sie noch behinderte bei ihren Kriegsabsichten. Seit dem 01. Januar 2017 gibt es auf Beschluß des Bundestages den Art. 26 GG nicht mehr, welcher unmißverständlich hieß:

(1) Handlungen, die geeignet sind und in der Absicht vorgenommen werden, das friedliche Zusammenleben der Völker zu stören, insbesondere die Führung eines Angriffskrieges vorzubereiten, sind verfassungswidrig. Sie sind unter Strafe zu stellen.

Demzufolge ist auch der Paragraph „Vorbereitung eines Angriffskriegesˮ, Paragraph 80 Strafgesetzbuch seit dem 01.01.2017 gestrichen.

Aus dem Strafgesetzbuch der BRD:

„Wer einen Angriffskrieg (Artikel 26 Abs. 1 des Grundgesetzes), an dem die Bundesrepublik Deutschland beteiligt sein soll, vorbereitet und dadurch die Gefahr eines Krieges für die Bundesrepublik Deutschland herbeiführt, wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.ˮ So hieß es bis zum 31. Dezember 2016 im Paragraph 80 des BRD-Strafgesetzbuches. Seit heute 0:00 Uhr gibt es diesen Paragraphen nicht mehr. Pünktlich zum SylvesterFeuerwerk wurde das Gesetz § 80 StGB gestrichen. Dies geschah auf einen Beschluß des Deutschen Bundestages hin, der schon am 1. Dezember 2016 gefaßt worden war. Mit dem Angriffskriegsparagraphen wurde auch der § 80 a „Aufstacheln zum Angriffskriegˮ geändert. Er heißt ab heute „Aufstacheln zum Verbrechen der Aggressionˮ.

Der Bundestag der BRD folgte mit seiner Abschaffung des Angriffskriegs-Paragraphen einer Beschlußempfehlung des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz. Überdies listet die juristische Webseite „buzer.deˮ genauestens sämtliche Änderungen des Völkerstrafgesetzbuches auf, die mit dem 1. Januar 2017 in Kraft treten:

Siehe dazu: http/www.buzer.de/gesetz/12344/index.htm

Kommentar:
Die Deutschen als Mitglied der NATO haben also keinerlei Möglichkeit mehr, sich auf Artikel des Grundgesetzes zurückzuziehen indem sie die Beteiligung an einen Angriffskrieg verweigern. Genauso schlimm ist die nach § 80a StGB abgeänderte Fassung. Bisher hieß es dort „Aufstacheln zum Angriffskriegˮ sei strafbar, jetzt heißt es „Aufstacheln zum Verbrechen der Aggressionˮ.

Frühere Fassung von § 80a:
„Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreitung von Schriften (§ 11, Abs. 3) zum Angriffskrieg (§80) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.ˮ

Heute geltende Fassung:
„Wer im räumlichen Geltungsbereich dieses Gesetzes öffentlich, in einer Versammlung oder durch Verbreitung von Schriften (§ 11 Abs. 3) zum Verbrechen der Aggression (§13 des Völkerstrafgesetzbuches) aufstachelt, wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.ˮ

Kommentar:
Was aber ist Aggression? Darunter läßt sich alles packen, was JENEN im Wege steht, was sie beseitigen wollen. Was ist aus dieser Aufhebung des Artikels 26 zu erkennen? Die Gegenseite will mit allen Mitteln jetzt den Weltkrieg III beginnen, Doch mit Kanonen und Fäusten und mit ABC-Waffen läßt sich keine menschenwürdige Zukunft aufbauen, sie können nur zerstören. Mit den heute gegebenen technischen Möglichkeiten ist Krieg immer nur Mord. Eine erzieherische Aufgabe, wie sie der Krieg in der Entwicklung der Menschheit einst hatte, gibt es nicht mehr. Es gilt nur noch das Geschäft. Das zweifache Geschäft: Erst Waffen und Zerstörung und dann Wiederaufbauen des Zerstörten, ein neues Geschäft!

Wir brauchen „das Schwert des Geistes, welches ist das Wort Gottes.ˮ Es handelt sich um einen Geisteskampf, welcher mehr von uns verlangt, als nur immer mehr Waffen und immer größere Geschäfte. Klammheimlich haben die Bundestagsabgeordneten diesen Paragraphen abgeschafft. Haben wir sie je dazu, beauftragt? Jetzt muß es doch auch dem letzten wie Schuppen von den Augen fallen, was hier von JENEN geplant wird, und wie nahe sie der Erfüllung ihres Planes sind. Ihre Handlanger in Berlin können nicht weiter das Volk vertreten. Sie müssen endgültig abgelöst werden.

Liebe Mitbürger, wir können uns nicht länger nur auf unsere Arbeit ˗ so wir noch welche haben ˗ und unser Vergnügen konzentrieren. Es könnte sein, daß wir dann über kurz oder lang gar keine bezahlte Arbeit und gar kein Vergnügen mehr haben.

Noch haben JENE die Macht. Doch sie sind
nur eine verschwindend kleine Minderheit.
Noch sind wir ohnmächtig. Aber wir sind eine
wachsende Mehrheit und können diese
Verhältnisse sehr schnell verändern,
wenn wir nur wollen.

Mit guten Wünschen für das Gelingen.
Ursula Haverbeck

Ursula Haverbeck am 10. Dezember 2016 im Rhein-Erft-Kreis

„Abschließend dürfen wir am 10. Dezember, inzwischen schon nahezu traditionell zum Jahresabschluss, die bekannte Kämpferin für Wahrheit und Gerechtigkeit Ursula Haverbeck bei uns begrüßen. Auch Frau Haverbeck wird in ihrem ersten Teil einen Zeitzeugenvortrag über ihre Erlebnisse vor und während des Zweiten Weltkrieges halten. In ihrem zweiten Teil wird uns Frau Haverbeck dann über die Justiz im 21. Jahrundert und ihre Prozesse berichten.

Einlass für alle Termine wird voraussichtlich 14 Uhr sein, Beginn 15 Uhr. Genauere Informationen folgen!

Anmeldungen werden per E-Post unter veranstaltung@rechte-rhein-erft.com entgegengenommen.

Kommt vorbei und bildet euch für den Aufstand des Geistes!

Quelle: DIE RECHTE – Kreisverband Rhein-Erft

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Wer ist Demokratiefeind?

Gehen wir aus von der Begriffsbestimmung des Wortes Demokratie, wie sie heute von den Parteifunktionären gegeben wird. Danach sind die Grundpfeiler dieser Herrschaftsform – nämlich der Volksherrschaft – die Freiheitsrechte: Die Freiheit der Weltanschauung (Religion), die Freiheit der Parteigründung – auch strenger Oppositionsparteien -, die Freiheit der Meinungsäußerung, der Forschung und der Kunst und besonders wichtig, die Pressefreiheit – „eine Zensur findet nicht statt!“ – , und schließlich die freie Wahl.

Schauen wir uns nun die Berichterstattung über die Drei-Länder-Wahlen am 13. März 2016 an. Hier bekamen wir die eindeutige Antwort, sowohl von Journalisten als von den Parteifunktionären, auf diese Frage. Es war dabei allerdings nicht ganz deutlich auszumachen, ob die Parteifunktionäre und Journalisten überhaupt wissen, was der Inhalt z.B. des Wortes Presse-Freiheit ist. Sie kennen noch das Wort, aber über dessen Inhalt scheinen sie sich keineswegs im Klaren zu sein. Jedenfalls war das nicht auszumachen.

Der Anteil der Wählerstimmen, welche auf die einzelnen Parteien entfiel, wurde noch für alle Parteien anschaulich dargestellt. Aber dem wachen Beobachter fiel auf, daß z.B. eine NPD in keinem Bundesland mehr auftauchte, welche doch vor nicht all zu langer Zeit mit 8 Abgeordneten im Landtag von Sachsen saß und immer noch mit einigen Abgeordneten im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. In den andern Bundesländern tritt sie höchstens bei Kommunalwahlen in Erscheinung.

Das ist nicht weiter verwunderlich, denn es läuft noch beim Bundesverfassungsgericht das bisher unentschiedene NPD-Verbotsverfahren. Das ist ein sinnvoller Schachzug. Wer wählt schon eine Partei, die unter Umständen morgen verboten wird? Das ist eigentlich lächerlich, denn sie hat bisher ja immer nur eine verhältnismäßig sehr kleine Minderheit für ihr Programm gewinnen können. Doch eigentlich dachte ich, daß wir einen, insbesondere von den Grünen, kategorisch überall eingeforderten Minderheitenschutz haben. Die Minderheit der NPD-Wähler wird jedoch nirgendwo geschützt. Die Minderheit der Homosexuellen hat es dabei weit besser.

In allen drei Bundesländern erreichte die verhältnismäßig neue Partei, Alternative für Deutschland (AfD), eine zweistellige Stimmenanzahl. In Sachsen-Anhalt wurde sie sogar die zweitgrößte Partei. Doch bei der Sitzverteilung die für jedes Bundesland als Möglichkeit gezeigt wurde, erschien in keinem die AfD als möglicher Koalitionspartner. Sie wurde einfach fallengelassen. Und warum ist das so?

Sie wurde von Parteifunktionären wie Journalisten, wahrheitswidrig als rechtsextrem und faschistisch gekennzeichnet. Sie ist eine Partei, die bekämpft werden muß und mit der niemand koalieren kann. Sie gilt als undemokratisch und könnte morgen ebenfalls ein Verbotesverfahren erhalten, während die anderen sich stolz als Garanten der Demokratie bezeichnen. Stimmt das aber?

Prüfen wir das Verhalten an den Kennzeichnungen eines demokratisch verfaßten Staates, an der Einhaltung der Freiheitsrechte, welche doch Grundlage der Demokratie sein sollen. Dazu gehört auch die Freiheit der Parteigründung, die Freiheit auch einer starken Opposition, sowie die geschützte Meinungsfreiheit, auch wenn sie das Gegenteil von dem besagt, was der anderen Partei wichtig erscheint. Das alles wird der Alternative für Deutschland nicht zugebilligt. Sie ist eine feindliche Partei, die zu bekämpfen ist, denn sie sei anti-demokratisch und stünde nicht auf dem Boden des Grundgesetzes. Doch die Alternative für Deutschland hat noch nie das Verbot einer Partei gefordert. Sie erklärt nur offen, daß sie viele Entscheidungen der herrschenden Politikerkaste für falsch hält und selber eine ganz andere Politik machen würde. Sie ist eben eine echte Oppositionspartei. Wieso soll sie als rechtsextrem bekämpft werden? Damit haben doch diejenigen, die dergleichen verlangen, sich selber das Urteil gesprochen. Das gilt auch für die Presse- und Meinungsfreiheit, die den wirklich Andersdenkenden nicht gewährt wird. Wer die Forderung aufstellt: Deutschland den Deutschen, wird zum Feind Deutschlands erklärt; jedenfalls so, wie es die etablierten Parteien verstehen, insbesondere die Grünen.

Makaber wird die ganze Angelegenheit besonders dann, wenn man sich bewußt macht, daß hinter den bekämpften Parteien Bürger dieses Landes stehen, die an die Grundwerte eines demokratisch verfaßten Staates glauben. Diese schließen sich in einer Partei zusammen, weil sie meinen, damit ihrer Meinung, ihrer Vorstellung von einem Staat, Ausdruck geben und vielleicht auch Zuspruch bei anderen Bürgern gewinnen zu können. Mit einem Bekämpfen einer solchen Partei werden also Bürger dieses Landes bekämpft, ja, wie im Zusammenhang mit dem NPD-Verbotsverfahren werden Bürger dieses Landes, welche diese Partei gegründet haben und sie für notwendig erachten, verboten.

Haben Sie schon jemals gehört, daß diese beiden Parteien, die NPD und die AfD, andere Bürger verbieten lassen wollen? Sie bemühen sich nach den Spielregeln dieser Bundesrepublik an deren politischer Gestaltung sich mitbeteiligen zu können. Doch das gilt, wie am Wahlabend des 13. März 2016 überdeutlich wurde, als nicht hinnehmbar für die in diesem Lande Herrschenden.

Damit wissen wir nun endlich, wer die wirklichen Demokratiefeinde sind: Es sind die bestehenden in der Bundesregierung vertretenen Partein, CDU/CSU, SPD, Grüne, Linke und bis vor kurzem auch noch die FDP. Was in der politischen Bildung als Kennzeichen für Diktatur dargestellt wird, das manchen heute diejenigen, die sich Vertreter der Demokratie nennen. Wer das bisher noch nicht erkannt hat, muß es spätestens nach dem Ergebnis und der Stellungnahme zu diesem Ergebnis durch die bestehenden Parteien, als Wirklichkeit wahrnehmen. Wer sich in diesem Land Demokrat nennt, ist in der Regel ein Vertreter und Anhänger der Diktatur. Sie werden das abstreiten. Aber die Tatsachen sprechen eine andere und sehr deutliche Sprache.

Wer es an diesem Wahlabend gewagt hätte, als Gedankenspiel die Beteiligung der AfD an der Regierungsbildung mit einzubeziehen in seine Wahlanalyse, der wäre sofort als politisch unhaltbar ausgegrenzt worden.

Was früher Demokratie hieß, ist heute Diktatur. An ein Parteiverbot nur zu denken, ist bereits die Absage an die sogenannten demokratischen Grundwerte. Denn diese Partei, die anderen nicht gefällt, die ist ja aufgrund ihres Parteiprogrammes, welches eben nicht grundgesetzfeindlich ist, erlaubt worden. Wäre sie grundgesetzwidrig, wäre sie gar nicht zugelassen worden.

Die klare Antwort auf die Frage, wer ist demokratiefeindlich in diesem Staat heißt:

Die im Bundestag sitzenden Parteien!

Bildquelle: Initiative-Echte-Soziale-Marktwirtschaft (IESM)|pixelio.de

Drei Helden: Walendy, Faurisson, Mahler

Über die wahren Helden unserer Zeit breitet sich der Mantel des Schweigens, Doch es gibt sie, die drei Helden im Kampf um die historische Wahrheit für Deutschland. Und sie feierten alle in den Tagen zwischen dem 21. und 26 Januar 2016 ihren Geburtstag. Diesen drei Persönlichkeiten, die an vorderster Front mit Einsatz von Gesundheit und Freiheit kämpfen, möchte ich hier gedenken.

Der Politologe, Udo Walendy, wurde am 21. Januar 89 Jahre alt. Jetzt kämpft er vor allem mit seinem Augenleiden. Zuvor kämpfte er 21 Jahre für die Freigabe seines Buches „Wahrheit für Deutschland“. Dazwischen mußte er für seine politisch unkorrekten Aussagen seiner Schriftenreihe „Historische Tatsachen“ für mehr als drei Jahre in Gefängnis. Auch in den letzten drei Jahren wurden vier weitere Ausgaben seiner Schriftenreihe verboten.

Der Franzose, Robert Faurisson, wurde im Januar 86 Jahre alt. Er fuhr als einer der ersten nach Auschwitz, um dort eine Gaskammer bzw. zumindest einen Bauplan zeigen zu lassen. Beides gab es nicht, dafür folgten eine Reihe von Prozessen und schlimmer noch, ein Überfall auf offener Straße, von einem Schlägertrupp, wobei sein Kopf so schwer getroffen wurde, daß er sich mehreren Operationen unterziehen mußte. Gerade jetzt hat er wieder einen Schub von Schmerzen als Folge dieser Kopfverletzungen.

Der dritte Jubilar, Horst Mahler, wurde am 26. Januar 80 Jahre alt. Um seine Freilassung aus dem Gefängnis wird immer noch gekämpft, da die Staatsanwaltschaft München Einspruch gegen eine vorzeitige Entlassung eingelegt hat. Am 16.12.2015 hat das Oberlandesgericht Potsdam die Haftaussetzung auf Bewährung aufgehoben, da Horst Mahler eine „Gefahr für die Öffentlichkeit“ darstelle. Sobald der Arzt die Haftfähigkeit feststellt muß Mahler, trotz schwerster Gesundheitsschäden, zur Verbüßung seiner zehneinhalbjährige Gefängnisstrafe wieder in die Haftanstalt. Die Haft wurde im Sommer 2015 lebendsbedrohlich, weil Mahler nach Veröffentlichung seiner Antwort auf das Buch „Der Wandernde – Wer?“ des Israelis Gilad Atzmon wieder in den geschlossenen Vollzug eingewiesen wurde, wo ihm weder ausreichende Bewegung noch die entsprechende Diät und ärztliche Betreuung zuteil wurde. Horst Mahler hat am 18. Januar Verfassungsbeschwerde gegen den Beschluß des OLG Potsdam eingereicht.

Alle drei Helden haben nicht anderes getan, als nach gründlicher Erforschung und Literaturstudium ihre Erkenntnisse über das Geschehen im Dritten Reich zu veröffentlichen. Sie haben Grundgesetz Artikel 5 „Die Freiheit von Meinung, Presse, Forschung und Wissenschaft“ ernst genommen. Sie hätten nie in einem angeblich demokratischen verfaßten Staat ins Gefängnis gesperrt werden dürfen.

Uns bleibt nur übrig, ihnen noch einige Jahre in erträglicher Gesundheit und frei von Verfolgung zu wünschen und ihnen herzlich zu danken für ihren heldenhaften Kampf!

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