OLG Celle – Revision von Ursula Haverbeck abgelehnt. – 2 Jahre Haft rechtskräftig!

### ABGELEHNT ###

 Das Oberlandesgericht Celle hat die Revision
zum Berufungsverfahren Haverbeck
im Landgericht Verden abgelehnt.

 Die lapidare Begründung:
Das Urteil enthält keinen juristischen Fehler.

 Das kann es auch gar nicht!
Das Urteil insgesamt ist der juristische Fehler.

 

Das Verfahren handelte wie immer bei Paragraph 130 Abs. 3 StGB (Volksverhetzung) von der widersprüchlichen Beurteilung eines historischen Themas.

Dergleichen zur Sprache zu bringen, aufzuarbeiten und abzuklären ist zentrales Anliegen der Geschichtswissenschaft.

Die bisherige Deutung kann falsch oder richtig sein, widerlegt oder bestätigt werden, aber wieso strafbar?

Was maßen sich hier Juristen an?
Schuster, bleib bei deinen Leisten!

Das Bundesverfassungsgericht hat völlig recht mit seiner Feststellung im Wunsiedelurteil vom 4. November 2009.

Der Paragraph 130, Abs. 3, StGB, Volksverhetzung ist nicht justiziabel, da das einzige   Indiz für die Strafbarkeit einer Aussage – ob schriftlich oder mündlich – in einer Vermutung besteht. Eine solche ist ungenau, nicht definiert und daher nicht justiziabel.“

 Wenn dann auf Sondergesetze im Hinblick auf den Nationalsozialismus hingewiesen wird, besagt das gar nichts. Auch ein Sondergesetz kann keine Vermutung zu einer Tatsache machen.

Wir haben also zur Zeit:

  • keine funktionsfähige Regierung, bereits seit Monaten,
  • keine Gewaltenteilung und unabhängige Justiz,
  • keine Freiheit der Meinung, der Forschung und der Presse,
  • keine Gründung einer Oppositionspartei.

Damit sind die Grundpfeiler eines freiheitlich verfaßten, freie, demokratischen Staates abgesägt.

Das verdanken wir den etablierten fünf Parteien (CDU, CSU, FDP, GRÜNE, SPD), die zu keiner Regierungsbildung kommen können, weil sie die derweil drittgrößte politische Kraft verketzern, beleidigen und am liebsten verbieten möchten. – Nur ja nicht mit dieser Alternative für Deutschland koalieren!

  • Das ist eine Beleidigung von Millionen Wählern,
  • das ist die Abschaffung eines demokratisch verfaßten Rechtsstaates,
  • das ist die Selbstauslöschung der Altparteien.

Dank der vielen Tausenden von aufgewachten und noch
selbstständig denkenden Deutschen beginnt der Aufbruch.

 

Jetzt gilt’s: ALLZEIT  BEREIT!
„Mit uns zieht die neue Zeit“

Anmerkung: Wir erleben zurzeit ein sich bereits auflösendes Herrschaftssystem, das wie wild um sich schlägt. Es schickt willkürlich Neunzigjährige ins Gefängnis, ohne ihnen irgendeine kriminelle Handlung nachweisen zu können. Es richtet Löschzentralen ein mit jetzt 7.500 „Löschern“, die keine andere Aufgabe haben, als unliebsame Wahrheiten im Internet zu löschen.

Es wird ihnen nichts nutzen, es macht sie nur noch unglaubwürdiger. Mit jedem weiteren Verbot und Strafprozeß für Nichtigkeiten, bestätigen sie nur diejenigen, die ihnen vorwerfen, eine Lüge zu verteidigen.

Wir durchschauen längst ihre Einschüchterungsversuche, wir durchschauen ihre Hilflosigkeit. Von nun an machen sie sich mit jedem neuen Rechtsbruch strafbar und stärken unsere Widerstandskraft.

 

Ursula Haverbeck

 Kurzmitteilung im PDF Format

Beschluss des Oberlandesgericht Celle als PDF

 

Zusammenfassung der Begründung der Angeklagten UHW für die Revision (Detmold)

Zusammenfassung der Begründung
der Angeklagten UHW für die Revision:
Betr.: Aktenzeichen 25 Ns-21 Js 814/16-44/17 Detmold

 

I.

Der Anklage der Beschwerdeführerin (UHW) lag in allen acht Verfahren vom November 2015 bis November 2017 der Paragraph 130 Abs. 3 StGB (Volksverhetzung) zugrunde.

UHW wurde jeweils verurteilt, weil sie den Holocaust geleugnet und den öffentlichen Frieden gestört habe. Dieses wurde von ihr stets begründet widerlegt, sie wolle lediglich wissen, wo dieses singuläre Verbrechen stattgefunden habe, nachdem Auschwitz nicht mehr aufrechterhalten werden konnte. Eine forensisch begründete und nachprüfbare Antwort liegt bis heute nicht vor, obgleich bei Gericht jeder Beweisantrag abgelehnt wurde und wird, mit der Begründung, es bedürfe eines solchen nicht, der H (Holocaust) sei eine offenkundige Tatsache. Dann müßte es dem Herrn Staatsanwalt ja auch leichtfallen, zu sagen, wo dieses ungeheure Verbrechen stattgefunden hat. Für Holocaustgläubige mag die Aussage ausreichen, für die Revisionisten allerdings nicht. Nicht die Angeklagte, sondern der Ankläger muß seine Behauptung begründen. Das ist bis heute nicht geschehen, also hängt die Anklage völlig in der Luft. Es werden nur die Darstellungen der Auschwitzüberlebenden aus dem Film „Der Holocaust“ zugrundegelegt.

II.

Mir wird der Vorwurf gemacht, ich hätte mich nicht mit den Gegenargumenten der allgemein anerkannten namhaften Historiker auseinandergesetzt. Das heißt, die Dinge auf den Kopf stellen. Diese Historiker haben sich nicht ernsthaft auseinandergesetzt mit den Widerlegungen der Darstellungen der Auschwitzüberlebenden. Das haben aber die Zeitzeugen entweder aus eigenem Erleben oder aus gründlicher Analyse der Zeugenaussagen gemacht. Die Namen dieser sogenannten Revisionisten sind heute völlig unbekannt, da ihre Widerlegungen und umfangreichen Untersuchungsergebnisse in Büchern etc. insgesamt indiziert, verboten oder verbrannt sind.

Ich kannte Zeugenaussagen und ich kannte auch deren Widerlegungen. Desgleichen waren mir mehrere der Verfasser persönlich bekannt, so wie der Jurist Dr. Wilhelm Stäglich, der Interviewer des österreichischen Juden Josef Ginzburg (als Autor J.G. Burg genannt) und der Landwirt und Gärtner Thies Christophersen. Sie alle widerlegten die oft mehr als phantastischen Darstellungen der Auschwitzüberlebenden, in diesen Fällen bereits vor Verabschiedung des Paragraphen 130 StGB. Nichts davon wurde aufgearbeitet und widerlegt, sondern stattdessen verboten, was jeder Prozeßordnung Hohn spricht.

Das gilt auch für die nach Erscheinen des Holocaustfilmes 1979 vorgelegten Untersuchungen, wie z.B. des Gaskammerexperten Fred Leuchter aus den USA, des Chemikers und Mitarbeiters im Max-Planck-Institut, Germar Rudolf, für den Politologen Udo Walendy, für den französischen Professor Robert Faurisson und weitere Experten auf ihrem jeweiligen Fachgebiet. Ihre Widerlegungen der Auschwitzüberlebenden waren überzeugend. Damit haben sich die im Urteil (S. 35) erwähnten namhaften Historiker nicht auseinandergesetzt. Zur Entlastung kann angeführt werden, daß das auch recht schwierig war, da die revisionistische Literatur komplett verboten war und man sich sogar, wenn man daraus zitierte, strafbar machte.

Der Vorwurf des Gerichtes kann sich also nicht gegen die Beschwerdeführerin richten, sondern ausschließlich gegen diejenigen, die bis heute alle Gegendarstellungen und Richtigstellungen als strafbar verbieten.

Die entscheidende Frage ist vielmehr, warum haben Juristen diese Verbote ausgesprochen?

III.

Eine weitere gravierende Frage, die in dem ganzen Berufungsverfahren nicht zur Sprache kam, besteht darin, warum mit wachsendem Abstand von dem tatsächlichen Geschehen während Weltkrieg II, die Zahl der Prozesse, der Gedenkveranstaltungen, der Veröffentlichung von Erinnerungsbüchern und der Darstellungen in allen Medien: Rundfunk, Fernsehen, Zeitungen usw. immer mehr zunehmen?

Man gedenkt in der Regel nicht negativer Ereignisse und schon gar nicht der eigenen Verfehlungen. Das ist eine neue Erscheinung des sogenannten jüdischen, des zwanzigsten, Jahrhunderts. Wer dagegen protestiert erhält eine Strafanzeige. Der Artikel 5 Grundgesetz ist vollständig ausgehöhlt. Inzwischen gibt es zwei Löschzentralen, mit 7.500 hauptamtlich angestellten „Löschern“ die keine andere Aufgabe haben, als alles ihnen bedenkliche Erscheinende im Hinblick auf den „Holocaust“ im Internet zu löschen. Die Bundesregierung und die Justiz stehen damit nicht mehr auf dem Boden des Grundgesetzes. Vorsitzende des Deutschen Richterbundes haben das bereits öffentlich in Frage gestellt.

Ich setze mich dafür ein, daß diese Rechtsstaatlichkeit wiederhergestellt wird. Das ist der eigentliche Inhalt meiner angeblich strafbaren Tat. Auch in der Berufungsverhandlung und dem daraus resultierenden Urteil wird dem in keiner Weise Rechnung getragen. Mir wird zwar nicht unterstellt, daß ich an der Vergasung von Millionen Juden teilgenommen hätte (wie dem damals 22-jährigen, im fünften Kriegsjahr, nach Auschwitz abkommandierten Oskar Gröning), meine Straftat besteht darin, daß ich nicht glaube, was von einer Vielzahl von Experten inzwischen längst widerlegt, jedoch von den hochangesehenen Universitätshistorikern ignoriert und immer noch geglaubt wird.

Deswegen bin ich – in nahezu allen meinen Ausführungen – zu der Forderung gelangt, daß eine öffentliche Gegenüberstellung der entgegengesetzten Auffassungen notwendig ist, um zu einer wahrheitsgemäßen Darstellung eines historischen Ereignisses, das vor mehr als 70 Jahren stattfand, gelangen zu können. Voraussetzung ist dafür allerdings, daß der Paragraph 130 StGB annulliert wird.

In dem Urteil der Berufungsinstanz wird mir dagegen hellsichtig unterstellt, daß ich sehr wohl wisse, daß der Holocaust stattgefunden habe. Dagegen sprechen jedoch eindeutig meine schriftlich vorliegenden Anfragen, z.B. an den Zentralrat der Juden. Diese werden zudem in der Anklage als Beweis dafür angeführt, daß ich nicht an den Holocaust glaube.

 

Ursula Haverbeck

 

Zusammenfassung als PDF

Schreiben an Staatsminister des Innern des Freistaat Sachsen Roland Wöller

Ursula Haverbeck

 

 

An den
Staatsminister des Innern im Freistaat Sachsen
Herrn Roland Wöller
01099 Dresden

05.02.2018

Betr.: Redeverbot für Frau Ursula Haverbeck am 3. Februar des Jahres im Raum Chemnitz

Sehr geehrter Herr Minister Wöller!

Es war mir nicht möglich in Erfahrung zu bringen, von wem die Anordnung des Redeverbotes für eine Bürgerin der Bundesrepublik angeordnet wurde. Daher wende ich mich an Sie, als obersten Dienstherren der Polizei, welche in sehr großer Stärke diese Maßnahme durchführte. Ich wäre Ihnen dankbar – falls Sie nicht selber zuständig waren – mir Name und Anschrift der Persönlichkeit zu übermitteln, welche diese Blockade einer Veranstaltung zu verantworten hat.

Es handelte sich wieder einmal um einen Verstoß gegen die Befugnisse eines Volksabgeordneten – ob nun als oberster Diener (= Minister) oder eines untergeordneten Beamten. Bei den Teilnehmern an dieser Veranstaltung, welche eine ausgesprochene Veranstaltung zur politischen Weiterbildung war, handelte es sich um einen geladenen Kreis, der sich mit dem Thema „Volk – Mensch“ befassen wollte. Die beigefügte Schrift erhielten alle Teilnehmer kostenlos mit der Eintrittskarte. Nach Ansicht der Referentin ist Bildung jenseits von Geschäft. Statt eines Honorars bezahlten die Teilnehmer die Druckkosten der Broschüre mit ihrem Eintritt.

Das Redeverbot der Referentin bedeutete also nichts weniger, als die Annullierung des Grundpfeilers eines freiheitlichen Rechtsstaates, nämlich den gesamten Artikel 5 des Grundgesetzes. Das ist ein schwerer Verstoß gegen die Rechtsgrundlage der Bundesrepublik Deutschland. Die Teilnehmer hatten so weder die Möglichkeit zu einer persönlichen Kontaktaufnahme, zu kritischen Fragen und dergleichen, während die Referentin ihren Beitrag wesentlich verkürzen mußte.

Herr Minister, Sie werden mir doch zustimmen, daß dergleichen nicht Aufgabe von Volksabgeordneten sein kann. Sie müßten im Gegenteil alles tun, um die Volksgenossen vor derlei Behinderungen und Sabotageaktionen zu schützen.

Es entsteht so mehr und mehr der Eindruck, daß Volksvertreter, bzw. Diener des Volkes, sich zu dessen Feinden entwickeln. Sie scheinen Dienen und Herrschen zu verwechseln. Oder sind wir bereits wieder in einer Diktatur angelangt?

Ich habe mir jedoch bei meinen Prozessen versichern lassen, sowohl von Staatsanwaltschaft, als von Richtern, daß sie noch gebunden sind, an das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und damit auch an diesen bedeutungsschweren und folgenreichen Grundgesetzartikel 5. Die Bürger werden nicht mehr lange diese Gängelung, die in Mitteldeutschland genauso wie in Westdeutschland allenthalben zunehmend passiert, hinnehmen. Wir haben schon mehrere Zusammenbrüche überstanden.

Wir sollten den Titel des Buches vom Vorsitzenden des Deutschen Richterbundes, Jens Gnisa, „Das Ende der Gerechtigkeit“ wirklich ernst nehmen, welches uns im August 2017 noch einmal in aller Deutlichkeit vorgeführt hat, in was für eine Unrechtsituation wir hineinsteuern, wenn jetzt nicht der Bürger Widerstand zu leisten beginnt, gemeinsam mit den Volksabgeordneten und auch Juristen, welche die drohende Gefährdung unserer Rechtstaatlichkeit ebenfalls erkannt haben.

Ich werde mir erlauben, dieses Schreiben auch dem Justizminister des Freistaates Sachsen zur Kenntnis zu geben und bei folgenden Veranstaltungen zur Weiterbildung unserer Bürger zuvor den Ministerien zugehen zu lassen, wo immer mir das notwendig erscheint.

Mit freundlichem Gruß

Ursula Haverbeck

Schreiben als PDF

Der große Vorwurf von Juden gegen Deutsche

Die Deutschen haben immer weniger Ehrfurcht vor ihren eigenen Toten. Sie lassen es zu, daß die Kriegerdenkmäler, die an ihre heldenhaften Soldaten erinnern, geschändet werden.

Besonders ehrfurchtslos verhalten sie sich bei den Bombenopfern. Da erlauben die Deutschen sogar marxistischen Chaoten Spruchbänder zu tragen mit der Aufforderung: „Bomber Harris do ist again.“.

Sie beleidigen oder ignorieren die Millionen Opfer der Vertreibung ihrer Landsleute aus den uralten deutschen Ostgebieten. Der Völkerbundkommissar und amerikanische Historiker, Alfred M. de Zayas schrieb bereits 1977 in seinem Buch „Die Anglo-Amerikaner und die Vertreibung der Deutschen“:

„Es handelt sich um eines der größten Verbrechen des Zweiten Weltkrieges, bei dem fünfzehn Millionen Deutscher aus ihrer altangestammten Heimat vertrieben wurden (Anm.: Das ist die gesamte Bevölkerung Skandinaviens.). Das änderte die wirtschaftliche, politische und demokratische Karte Europas. Mehr als zwei Millionen Deutsche haben diese erzwungene Auswanderung nicht überlebt.“ (Seite 22)

Die Deutschen ändern Straßennamen von angesehenen Politikern und Künstlern, weil sie für Deutschland eintraten.

Kasernen werden umbenannt, welche Namen großer Generäle oder Ritterkreuzträger trugen.

Die Deutschen sollten den Satz von Elie Wiesel ernst nehmen:

„Jeder, der sich nicht aktiv und ständig mit der Erinnerung beschäftigt und andere mahnt, ist ein Helfershelfer des Mordens.“

Danach haben die Deutschen in den vergangenen siebzig Jahren sehr viele ihrer Landsleute geistig ermordet.

Wir warnen alle Glaubensbrüder und Nicht-Europäer sich durch den Reichtum Deutschlands verlocken zu lassen, hierher zu ziehen. Besonders dann, wenn sie an ihrer eigenen Religion und Lebensgestaltung festhalten wollen. Den Deutschen fehlt jede Ehrfurcht vor Geschichte und überkommener Kultur.

Die Deutschen sollten sich ein Beispiel an uns nehmen. Wir veranstalten jedes Jahr am 27. Januar, auch in diesem Jahr wieder, große Gedenkfeiern an die Shoa, an der die ganze Welt Anteil nimmt, obgleich immer noch nicht völlig geklärt ist, wie viele Opfer wo zu beklagen sind. Alle Zeitungen berichten über dieses furchtbare Verbrechen. Im Gegensatz dazu finden die Deutschen in Dresden das Schild „Bomber Harris do it again“, akzeptabel. Welch eine geistige Verwirrung!

Wir haben jetzt endlich erreicht, daß ein Spezialinstitut zur Klärung der noch offenen Fragen in der Holocaustforschung an der Universität Frankfurt eröffnet wird. Wir bitten unsere Schwestern und Brüder, die Leiterin dieses Institutes, Frau Prof. Sybille Steinbacher, bei ihrer schwierigen Aufgabe, 70 Jahre nach Kriegsende, zu unterstützen. (Zu erreichen über die Universität Frankfurt/Main).

Vielleicht begreifen die Deutschen endlich, wie wichtig ein fortwährendes Gedenken an die Toten des eigenen Volkes für dessen Zusammenhalt ist.

In wenigen Wochen ist der Erinnerungstag an die Zerstörung Dresdens. Es ist wohl nur in Deutschland möglich, daß sich an einem solchen Trauertag Tausende von gewaltbereiten Chaoten ungehindert unter den Augen der Polizei zusammenrotten können, um den Trauermarsch – vornehmlich junger Deutscher – zu verhindern. Darunter befinden sich sogar Politiker, aber nicht bei den Trauermarsch-Teilnehmern, die sind ihnen zu rechts, zu faschistisch.

Sie haben keine Ehrfurcht vor ihren Toten, besonders schlimm, daß das auch für eine Partei gilt, die sich christlich nennt.

Ein besorgter Mitmensch 

 

Anmerkung: Dies wurde uns ohne Namen zugeschickt mit der Begründung, daß der Schreiber sonst befürchtet, nach Paragraph 130, als Volksverhetzer und Rassist angeklagt zu werden.

Doch welches Volk könnte denn durch solch eine Aufforderung zur Erinnerung beleidigt oder verhetzt werden?

Nochmals als PDF

 

Horst Mahler wird 82 Jahre

Artikel von Henry Hafenmeyer

Heute wird Horst Mahler  82 Jahre alt. Auch diesen Geburtstag verbringt er in der Haftanstalt Brandenburg. Dort wird er festgehalten, weil er den Feind der Völker beim Namen nennt und das Wesen des Feindes ins Bewußtsein der Öffentlichkeit rückt.

Jene Jünger Satans, die sich JAHWE verpflichtet fühlen und nach seinem Willen alle Nichtjuden töten, oder zumindest versklaven sollen, erfanden das Wort „Volksverhetzung“. Wort deshalb, weil es im Gebrauch als Waffe gegen alles Anständige, sinnentstellt wird und seinem Begriff nicht gerecht wird.

Gehetzt hat Horst Mahler noch nie gegen die Juden. Er hat in seinen Schriften und Reden lediglich darauf aufmerksam gemacht, wie der Jude in der Welt agiert und was sein wahres Wesen ist. Genau damit scheint er den Kern der Sache getroffen zu haben. Denn kein anderer wird derzeit so sehr,  von den Handlangern des jüdischen Geistes in Ketten gezwungen.

Horst Mahler stellt heraus, daß die Rettung der Völker nur dadurch ermöglicht wird, wenn sich der Deutsche Geist gegen den Jüdischen behauptet. Und immer wieder hat er betont, daß dieser Kampf kein Kampf mit Schwertern, Gewehren oder Bomben sein kann und darf.  Der Deutsche Geist muss sich vom jüdischen Denken frei machen, seine Aufgabe im Weltgeschehen begreifen und sich seiner Pflichten bewußt werden.

Für viele Menschen sind die Texte Horst Mahlers unverständlich. Sie annähernd verstehen zu können setzt voraus, daß man sich mit philosophischen Fragen schon beschäftigt hat. Die deutsche idealistische Philosophie kämpft gegen den Mosaischen Glauben.

„Die Philosophie regiert die Vorstellungen und diese regieren die Welt; durch das Bewußtsein greift der Geist in die Herrschaft der Welt ein.“ (Hegel, Suhrkamp Werkausgabe Band II, Seite 516)

Ich wünsche Horst Mahler von Herzen, daß er die Befreiung des deutschen Volkes vom Jüdischen Joch noch erlebt und er dann die letzten Lebensjahre in einem freien Deutschen Reich verbringen kann.

Wenn Sie mehr über Horst Mahler wissen möchten, lesen Sie seine Schriften und Briefe. Sehr viel Material finden Sie auf:   www.wir-sind-Horst.com

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